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Aktuelles

JHV 2018

Gastredner war der neu gewählte MdL Tobias Gotthardt. Der 41jährige studierte Politikwissenschaftler ist verheiratet und hat 3 Kinder. Er war bis zuletzt für zwei Abgeordnete im Europaparlament in Brüssel tätig. Gotthardt ist gebürtiger Dallackenrieder und wohnt jetzt auch wieder dort. Er hat die Grüße von Hubert Aiwanger als stellv. Ministerpräsidenten überbracht.  Den Landkreis Neumarkt wird die ebenfalls neu gewählte MdL Kerstin Radler, Anwältin aus Regensburg, betreuen.

Ein weiterer Gast war der neue Bundesvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Christopher Würz aus Sengenthal. Erst am 10.11.2018 wurde er in dieses bedeutende Amt gewählt, wozu wir ihm gratulierten.

Nach dem Rückzug von Josef Metz aus dem Gemeinderat hatte Raitenbuch keinen Vertreter in der Vorstandschaft. Der 32jährige Andreas Spangler aus Raitenbuch hat sich dazu bereit erklärt, dieses Amt zu übernehmen. Er ist an diesem Tag als neues Mitglied in die UPW Hohenfels eingetreten und einstimmig gewählt worden. Wir heißen Andreas Spangler, der als Energieanlagenelektroniker bei der Fa. Krones in Neutraubling arbeitet und im Raitenbucher Vereinsleben stark verankert ist, herzlich bei uns willkommen.

Für 10jährige Mitgliedschaft wurden mit einer Urkunde vom Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger und einer Bronzenadel geehrt: Stephan Dechant, Andreas Dechant, Kurt Rösch (verhindert)

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Neu im Marktgemeinderat

Marktgemeinderat Josef Metz aus Raitenbuch hat schriftlich seinen Rücktritt aus dem Gremium aus gesundheitlichen Gründen erklärt. Er war für die UPW  seit 1. Mai 2008 im Marktgemeinderat vertreten. Bürgermeister Bernhard Graf bedankte sich für das ehrenamtliche Engagement über 10 Jahre hinweg. Leider konnte Josef Metz nicht persönlich anwesend sein. Er bekommt noch eine Dankurkunde und ein kleines Geschenk überreicht.

Bei der Kommunalwahl 2014 war Erasmus Söllner aus Hohenfels erster Nachrücker auf der Liste der UPW  Der 61jährige pensionierte Polizeibeamte hat schriftlich sein Einverständnis erklärt, das Mandat als Marktgemeinderat anzunehmen. Er wurde vom Bürgermeister feierlich vereidigt und nahm im Anschluss an der Gemeinderatssitzung teil. Die Gremiumsmitglieder hießen ihn herzlich willkommen und wünschten eine gute Zusammenarbeit

Landtags- und Bezirkstagskandidaten nominiert

Bei der Nominierungsversammlung am 19.01.2018 in Lauterhofen wurden folgende Kandidaten nominiert: Direktkandidat Landtag: Matthias Penkala, Direktkandidat Bezirkstag: OB Thomas Thumann; Listenkandidatin Landtag: Julia Strobl; Listenkandidat Bezirkstag: Tobias Kinskofer

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Herbert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2018, 16. Januar

Gemeinderat besichtigt Schulküche

Eine Stunde vor Beginn der Marktgemeinderatssitzung im Januar trafen sich die Mitglieder in der Grundschule, um die alte Schulküche zu besichtigen. Für eine reine Grundschule ist es nicht mehr vorgesehen, dass eine Schulküche in diesem früher für eine Hauptschule geschaffenen Umfang aufrechterhalten bleibt, weshalb sie auch bei der großen Sanierung ursprünglich nicht in Angriff genommen wurde. Bedingt durch die an der Grundschule angebotene verlängerte Mittagsbetreuung ist es nun wieder öfter nötig, auch etwas zum Essen zuzubereiten oder warm zu machen. Dafür wird eine kleine Kücheneinrichtung benötigt. Am sinnvollsten wird es sein, den Raum etwas zu modernisieren. Dazu zählt auch eine Kosmetik für Decke, Wände und Boden. Von den vorhandenen Geräten werden die Teile wieder verwendet, die noch brauchbar sind. Zudem braucht es Eßtische und –stühle. Das Architekturbüro erarbeitet aktuell einen Vorschlag und ermittelt die Kosten, um das Vorhaben dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen zu können.

Ebenfalls in Augenschein genommen und besprochen wurde der Raum der ehemaligen Bücherei im Schulgebäude. Dieser Raum wird künftig das Gemeindearchiv beherbergen. Auch hier sind kosmetische Arbeiten erforderlich, bevor die Regale zur Aufnahme des Archivgutes aufgestellt werden können.

BRK-Heim

Vor über einem Jahr hat der Marktgemeinderat den Notarvertrag zum Kauf des BRK-Heimes genehmigt und ist damit Eigentümer des Objektes geworden. Voraussetzung für den Kauf ist gewesen, dass der BRK-Bezirksverband auch weiterhin Mieter dieses Objektes bleibt und den Schulungsbetrieb aufrechterhält. Diese Zusage besteht auch weiterhin. Für eine zeitgemäße Weiterführung des Schulungsbetriebes ist aber zumindest eine Sanierung erforderlich.

Frau Getrud Bayerl, Architektin aus Parsberg, betreut die Marktgemeinde seit vielen Jahren mit ihrer Beratungstätigkeit bei Baumaßnahmen im Kernort Hohenfels, wo eine Satzung die Grenzen und die Bedingungen für Sanierungen regelt. Anfang des letzten Jahres hat sie eine detaillierte Grobkostenschätzung für die Sanierung des BRK-Heimes in einem wünschenswerten Umfang erstellt und auf der Basis dieser geschätzten Bruttosanierungskosten von 2,07 Mio. Euro wurde versucht, für die Sanierung staatliche Fördermittel zu rekrutieren. Nach vielen Kontakten und Versuchen stellte sich heraus, dass das Vorhaben nicht staatlich gefördert werden kann, weil die Berechnungen für die Gewährung von Mitteln aus der Städtebauförderung ergeben haben, dass es selbst bei diesem größeren Umfang für die Gemeinde rentierlich wäre. Die Gründe dafür liegen einmal in der zu erwartenden Mieteinnahme, die der Markt Hohenfels zu erheben hat. Ein weiterer Grund ist die Niedrigzinsphase, wo für Darlehen nur wenige Zinsausgaben anfallen. Die Berechnungen der Regierung wurden extern überprüft und das Ergebnis hat sich bestätigt. Einerseits ist es zwar ärgerlich, wenn keine staatlichen Fördergelder fließen. Andererseits ist es aber durchaus positiv zu sehen, wenn die Berechnung ergibt, dass das Vorhaben im Sinne der Förderrichtlinien rentierlich ist. Der Markt Hohenfels ist dadurch aber auch in der Durchführung der Maßnahme in seiner Entscheidungsfreiheit nicht durch staatliche Förderstellen eingeschränkt und kann den Umfang der Sanierungsarbeiten nach der Notwendigkeit und im Rahmen der baurechtlichen Vorschriften selbst festlegen.

Fördergelder zur Sanierung von Heizungsanlagen und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Energieeinsparung können selbstverständlich in Anspruch genommen werden.

Es ging jetzt darum, nach der ausführlichen Vorbesprechung der Maßnahme bei der Klausurtagung am 6. Januar 2018 die notwendigen Beschlüsse zu fassen, um dieses Vorhaben weiter voran zu bringen. Bei der Klausur wurden die Schätzkosten vom Dezember 2016 der Preissteigerung angepasst und Gesamtbrutto auf mögliche 2,32 Mio. Euro beziffert. Um Anfragen aus dem Gemeinderat über einen Preisvergleich im Verhältnis zu einem Neubau beantworten zu können, hat die Architektin die Kosten für einen vergleichbaren Neubau, inkl. Abbruch des bestehenden Gebäudes, mit 5,17 Mio. Euro errechnet. Da sich die Maßnahme über einen Zeitraum von 3 Jahren erstrecken wird, ist eine Finanzierung der Sanierung aus dem laufenden Gemeindehaushalt ohne Darlehensaufnahme möglich. Die Mehrkosten für einen Neubau von 2,85 Mio. Euro müssten fremd finanziert werden. Die Verschuldung der Gemeinde würde dadurch von 1,3 auf 4,15 Mio. Euro steigen. Die Prokopfverschuldung stiege von 614 auf 1.945 Euro, was im Landkreis den absoluten Spitzenplatz bedeuten würde. Das BRK fordert keinen Neubau. Die Architektin bekräftigt, dass das Schulungsheim eine gute Bausubstanz hat und eine Sanierung eine gute Lösung ist. Der Mehraufwand für einen Neubau ist nicht notwendig, finanziell nicht zu bewältigen und nach den Vorschriften der Gemeindeordnung in Bezug auf wirtschaftliches Handeln auch nicht zulässig.

Aufgrund dieser Fakten wurde mit nur 1 Gegenstimme (Laßleben Klaudia) der Beschluss zur Sanierung in einem notwendigen Umfang, dessen Details bei der späteren Planung festgelegt werden, gefasst. Die Verwaltung wurde beauftragt, dafür ein geeignetes Architekturbüro zu finden.

Ebenfalls mit nur 1 Gegenstimme war das Gremium der Überzeugung, dass zur Betreuung der Gesamtmaßnahme ein leistungsfähiges Büro mit der Steuerung des Projekts zu beauftragen wäre, da die Gemeindeverwaltung nicht über die notwendigen Kapazitäten verfügt.

 

Bauangelegenheiten

Frau Ingrid Fenzl, München, stellte einen Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung und zum Umbau von Räumen im Obergeschoss des Betriebsgebäudes zu drei Wohnungen mit Anbau eines Wintergartens auf der landwirtschaftlichen Hofstelle in Effersdorf 1. Der ursprünglich geplante Bau des Wohnhauses kommt vorerst nicht zur Umsetzung. Diesem Antrag wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Das Bauvorhaben von Lena und Jörg Switalla, Parsberg, zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung in Großbissendorf, Am Westring 2, erhielt ebenfalls ein einstimmiges Einvernehmen.

 

Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

Der Markt Beratzhausen plant die Änderung mehrerer Bebauungspläne „Am Kiefer“ in Unterpfraundorf. In diesem Verfahren hat der Markt Hohenfels als Nachbargemeinde die Gelegenheit als Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme abzugeben. Da die Belange des Marktes Hohenfels nicht betroffen sind, wurden keine Einwände gegen das Vorhaben des Marktes Beratzhausen erhoben.

 

Die Stadt Velburg stellt einen Bebauungsplan „Sondergebiet Erd-/Bauschuttlager Deusmauer“ auf. In diesem Verfahren hat der Markt Hohenfels als Nachbargemeinde ebenfalls die Gelegenheit als Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme abzugeben. Auch hier sind die Belange des Marktes Hohenfels nicht betroffen, weshalb es keine Einwände gab.