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Aktuelles

Landtags- und Bezirkstagskandidaten nominiert

Bei der Nominierungsversammlung am 19.01.2018 in Lauterhofen wurden folgende Kandidaten nominiert: Direktkandidat Landtag: Matthias Penkala, Direktkandidat Bezirkstag: OB Thomas Thumann; Listenkandidatin Landtag: Julia Strobl; Listenkandidat Bezirkstag: Tobias Kinskofer

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2018, 15. Mai

Haushalt 2018

Der diesjährige Haushaltsplan wurde ausgiebig vorgestellt und die wichtigsten Punkte wurden ausführlich besprochen, bevor das Gremium das Zahlenwerk einstimmig verabschiedete.

Grunderwerb in größerem Umfang, Brandschutzmaßnahmen bei der Turnhalle und beim Keltensaal sind, gefolgt vom weiteren DSL-Ausbau und der Beschaffung der Feuerwehrfahrzeuge für die Ortswehren, die größten Ausgabepositionen. Mit über 1,5 Mio. Euro erreichen die Baumaßnahmen wieder einen Höchstwert. Bestehende Kredite werden kontinuierlich getilgt.

Der Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2018 hat ein Volumen von 6.921.000 Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 4.168.000 Euro und auf den Vermögenshaushalt 2.753.000 Euro.

Der nach den Haushaltsvorschriften mögliche Höchstbetrag für den Kassenkredit von knapp 700.000 Euro wird nicht ausgeschöpft. Wie auch schon in den Vorjahren wurde er auf 500.000 Euro festgesetzt.

Der Mittelwert der Haushaltsvolumen der letzten 15 Jahre liegt bei 5,7 Mio. Euro. Dieser Wert wird auch in diesem Jahr wieder überschritten. Der Gesamthaushalt erreicht das Rechenergebnis aus dem Vorjahr nicht, liegt aber um 600.000 Euro oder knapp 10 % über der Planung aus 2017.

Die Grundsteuern stagnieren nach der letztmaligen Anhebung des Hebesatzes im Jahre 2015 bei zusammen rund 230.000 Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen könnten sich bei 400.000 Euro einpendeln. Wie das Rechenergebnis aus den Vorjahren zeigt, ist hier eine genaue Planung schwer möglich. Die Schlüsselzuweisung steigt um 142.000 Euro. Der Einkommenssteueranteil steigt wie schon im Vorjahr um mehr als 50.000 Euro. Allein diese beiden Positionen lassen eine Verbesserung auf der Einkommensseite um gut 190.000 Euro erwarten.

Durch die neuesten Tarifabschlüsse und die Wechsel im Personalbestand wird mit einer Steigerung der Personalkosten von ca. 40.000 Euro gerechnet. Die Ausgaben für Verwaltung und Betrieb steigen auch in diesem Jahr. Die Kreisumlage sinkt um gut 20.000 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt erreicht mit einem Planwert von 1,23 Mio. Euro einen beachtlich hohen Wert. Die vorgeschriebene Mindestzuführung in Höhe von 147.372 Euro ist mehrfach überschritten. Es errechnet sich eine freie Finanzspanne von knapp 1,2 Mio. Euro.

Mit der guten Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und einer geringen Entnahme aus den Rücklagen ist zur Finanzierung der Maßnahmen im Vermögenshaushalt auch in diesem Jahr keine Darlehensaufnahme notwendig.

Ohne neue Darlehensaufnahme sinkt der Schuldenstand zum Jahresende auf 1.156.000 Euro und die Prokopfverschuldung auf 538 Euro. Der Landesdurchschnitt in 2016 lag bei 793 Euro, in der Oberpfalz betrug er 815 Euro. Mit einer Prokopfverschuldung nimmt Hohenfels 2017 im landkreisweiten Vergleich den vierten Platz (Vorjahr 3. Platz) hinter Lupburg, Breitenbrunn und Pilsach ein. Zählt man die Verbindlichkeiten aus den Schulverbänden hinzu, landet Hohenfels wiederholt auf Platz 5. Die Darlehen stammen aus dem Rathausbau und der Kindergartensanierung. Im Vergleich zu den Nachbargemeinden aus den Nachbarlandkreisen steht der Markt nach wie vor sehr gut da.

Laufende Konten werden, wie auch schon in den letzten 10 Jahren, nach wie vor nicht überzogen. Ein Kassenkredit wird somit nicht in Anspruch genommen. Beides vermeidet Zinszahlungen, auch wenn der Zinssatz nach wie vor historisch tief ist.

Für die Darlehenszinsen müssen in 2018 nur mehr rund 10.500 Euro aufgewendet werden.

Guthaben sind als Festgeld bei den örtlichen Kreditinstituten angelegt.

Zusammenfassung:

Das Gesamtvolumen beträgt heuer 6,92 Mio. Euro (Vorjahr: 6,34). Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 4,16 Mio. Euro (Vorjahr: 3,97). Der Vermögenshaushalt ist mit 2,75 Mio. Euro (Vorjahr: 2,37) geplant.

Das Gewerbesteueraufkommen sollte sich bei rund 400.000 Euro einpendeln. Die staatlichen Zuweisungen steigen, die Kreisumlage sinkt geringfügig. Der Markt schließt in diesem Jahr die Projekte Grundschulsanierung und die zweite Stufe des Breitbandausbaus ab, die dritte Stufe ist im Förderverfahren. Die Brandschutzertüchtigungen für den Keltensaal und die Turnhalle sind genehmigt. Die Ausschreibungen folgen in Kürze. Für die Planung zur Sanierung des BRK-Heimes sind ebenfalls Mittel eingeplant und in die Abwasserentsorgung wird kontinuierlich investiert. Das gemeindliche Archiv ist schon fast fertig.

Das Gewerbesteuereinkommen ist zwar im letzten Jahr gut gestiegen. Trotzdem ist der Markt weit entfernt von dem hohen Aufkommen anderer Gemeinden im Landkreis. Der Haushaltsplan 2018 ist mit einer geringen Entnahme aus den Rücklagen geplant und solide finanziert. Der Markt verfügt über ausreichend Finanzmittel, um die laufenden Projekte zu finanzieren und neue in Angriff zu nehmen. Die größte Herausforderung für die nächsten Jahre wird die Sanierung des BRK-Heims darstellen. Aber auch dieses Projekt kann nach derzeitigen Kenntnissen äußerst vernünftig abgewickelt werden.

Voll zufrieden zeigte sich der Bürgermeister damit, dass es auch in diesem Jahr gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung aufzustellen. Mit einem Lob und einem Dank an die Verwaltung wurde dieser Tagesordnungspunkt abgeschlossen.

 

Die Bauleitplanung für Boden-PV-Anlagen einen Schritt weiter gebracht

Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Fachbehörden zu den geplanten Boden-PV-Anlagen bei Fichten und Effenricht lagen jetzt vor und wurden vom Planungsbüro bearbeitet. Einwände gab es obligatorisch nur von der Unteren Naturschutzbehörde, die grundsätzlich jede Boden-PV-Anlage ablehnt. Die Kritikpunkte wurden vom Planungsbüro bewertet und es wurde, soweit es möglich war, Abhilfe geschaffen. Der Marktgemeinderat fasste zu jedem Punkt einen separaten Beschluss.

 

Weiteren Feldgeschworenen gewählt

Nach dem Tod des Feldgeschworenen Johann Großer wählte der Gemeinderat Franz Mackle in dieses Ehrenamt. Da es durchaus wünschenswert ist, dass die Gemeinde über mehrere Feldgeschworene verfügt, wurde im Mitteilungsblatt ein entsprechender Hinweis veröffentlich. Daraufhin hat sich Alois Koller aus Markstetten gemeldet und sein Interesse für dieses Ehrenamt bekundet. Das Gremium wählte auch ihn einstimmig in dieses Amt. Die Vereidigung wird vom Bürgermeister durchgeführt.