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Aktuelles

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2017, 29. Mai

Boden-PV-Anlagen im Gemeindegebiet

Die Fa. Südwerk, Burgkunstadt, hat einen Antrag auf Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungspläne für Freiflächenphotovoltaikanlagen und dazugehöriger Änderungen des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes zur Errichtung mehrerer Boden-PV-Anlagen im Gemeindebereich eingereicht. Im Einzelnen ging es sich dabei um Anlagen bei Effenricht (20 ha, 15 MW), Fichten (18 ha, 10 MW), Effersdorf (15 ha, 10 MW) und Hitzendorf (30 ha, 15 MW). Bei allen Anlagen zusammen geht es um eine Fläche von rund 83 ha mit einer Leistung von ca. 50 MWp. Die Flächen aus einer ersten Grobplanung sind im Gemeinderat vorbesprochen worden. Am 19. Mai haben mehrere Marktgemeinderatsmitglieder bei einer Besichtigungsfahrt die Örtlichkeiten in Augenschein genommen. Geltend gemachte Änderungswünsche sind nach Möglichkeit durch den Planer berücksichtigt worden. Am 22. Mai wurden die Vorhaben der Öffentlichkeit im Gasthaus Spangler in Raitenbuch vorgestellt und erläutert. Etwa 40 Personen hatten sich dazu eingefunden. Nur 3 Wortmeldungen sprachen sich gegen einen Anlagenbau aus.

 

Die Projekte, die bis zum Jahr 2020 umgesetzt werden könnten, haben ein Investitionsvolumen von rund 45 Mio. Euro. Der erzeugte Strom hat einen Wert von ca. 3 Mio. Euro jährlich. Es können 50 Mio. kWh Strom produziert werden, was rechnerisch für 11.000 Haushalte reichen könnte. 20.000 t CO2 könnten in etwa eingespart werden.

 

Die Pachteinnahmen für die landwirtschaftlichen Grundstücke könnten beträchtlich sein. Da die Anlagen im Eigentum eines einzigen Konzerns wären, ist auch mit Gewerbesteuereinnahmen in bedeutender Höhe zu rechnen. Insgesamt bietet das Vorhaben eine große Chance auf eine enorme regionale Wertschöpfung für die ganze Gemeinde Hohenfels.

 

Die Bundes- und die Landesregierung haben mit dem Erneuerbaren Energiegesetz 2017 die rechtlichen Bedingungen geschaffen, damit pro Jahr in Bayern 30 Anlagen mit einer Kapazität von insgesamt bis zu 200 MW gebaut werden können. Die Anlagen dürfen nur in benachteiligten Agrarzonen errichtet werden und die Anlagenbauer müssen ihre Projekte in einem Ausschreibungsverfahren anbieten, dessen Ziel es ist, mehr Wettbewerb zu schaffen und die Kosten zu reduzieren, was bisher gelingt. Allerdings haben nur entsprechend große Anlagen eine Chance auf dem Markt. Die Gesetzgeber wollen erreichen, dass der Anteil der Erneuerbaren Energien am deutschen Stromverbrauch bis 2025 auf 40 – 45 % und auf 55 – 60 % im Jahre 2035 steigt. Im Jahr 2016 lag er bei 31,7 %.

 

Die Anlagen in Effenricht mit Umspannwerk, Fichten, Hitzendorf, und Effersdorf sind im Zusammenhang mit den Anlagen auf dem Gebiet der Stadt Parsberg (Kühnhausen, Eichensee) zu sehen. Dafür hat der Stadtrat Parsberg einstimmig den Aufstellungsbeschluss gefasst.

 

Was spricht für die Errichtung von PV-Bodenanlagen:

-       bedeutender Beitrag zum Umweltschutz, zum Kampf gegen den Klimawandel und zum Umstieg auf erneuerbare Energien

-       dezentrale Energieversorgung stellt die Notwendigkeit von teuren Monstertrassen mehr in Frage

-       Herausnahme der Flächen aus einer meist intensiven Landbewirtschaftung

-       kein Eintrag in den Boden und in das Grundwasser von Düngemitteln, Pflanzenschutzmitteln, Bioziden und damit ein guter Beitrag zum Grundwasser- und Naturschutz auf unserem empfindlichen Karstgebiet

-       vermindert staatliche Subventionen für Agrarflächen

-       nur in benachteiligter Agrarzone und damit auf ertragsärmeren Böden möglich

-       alternative Einnahmemöglichkeit für Landwirte

-       große Investitionssumme in der Gemeinde (ca. 45 Mio. Euro)

-       Wertschöpfung vor Ort (Pachteinnahmen, Auftragsarbeiten an örtliche Betriebe, Strom- und Leitungsentgelte, rentierliche Finanzierung für lokale Kreditinstitute, verbesserte Grund- und Gewerbesteuereinnahmen)

-       kann Folgeinvestitionen für die Zukunft auslösen (Stromspeichervarianten wie Power-to-Gas-Anlagen, usw.)

-       bietet die Möglichkeit zur Errichtung einer gemeindeeigenen Anlage bei der Haarziegelhütte

-

Was spricht gegen die Errichtung von Boden-PV-Anlagen:

-       zeitlich begrenzter Flächenverbrauch, Flächen stehen für 20 – 30 Jahre zur Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse nicht zur Verfügung

-       Beeinträchtigung des Landschaftsbildes

-       Beeinträchtigung der Jagdausübung

 

 

Bei dieser Gemeinderatssitzung waren außergewöhnlich viele Zuhörer anwesend. 20 Personen wollten die Debatte um die Anträge mitverfolgen.

In den Redebeiträgen kristallisierte sich heraus, dass die Fraktionen verschiedene Grundeinstellungen repräsentierten. Dies reichte von der generellen Zustimmung der UPW/SPD-Fraktion, über die teilweise Zustimmung der CSU/CFW-Fraktion bis zur Ablehnung aller Anlagen durch die beiden Vertreter der ABL.

UPW/SPD-Fraktionsvorsitzender Albert Vogl unterstrich noch einmal klar und deutlich die positiven Argumente, die für den Bau solcher Anlagen sprechen würden. Volker Kotzbauer als Vorsitzender der CSU/CFW-Fraktion erklärte für seine Fraktion, dass sie sich für den Bau der Anlagen in Effenricht und Fichten aussprechen könnten, weil diesbezüglich schon in früheren Jahren positive Entscheidungen im Gemeinderat gefallen sind. Zudem wünschten sie sich mehr Zeit und wollten ggfs. eine Bürgerbefragung durchführen. Die Anlagen in Effersdorf und Hitzendorf wollten sie nicht akzeptieren. Bernhard Birgmeier hat für die ABL ausführlich dargelegt, dass ihnen das Landschaftsbild über alles gehe und sie solche Anlagen generell ablehnen, da es schon genug davon gäbe. Als praktizierender Haupterwerbslandwirt schloss sich Karl Herrmann der generellen Ablehnung an, weil er die Flächen in landwirtschaftlicher Nutzung sehen will.

Grundsatzdebatten über das Für- und Wider von PV-Anlagen, über den Klimawandel oder die landwirtschaftliche Nutzung wurden nicht geführt, da hier jede Person seine eigene Meinung hat.

 

Das Abstimmungsergebnis fiel dann entsprechend aus. Die Anträge für die Anlagen in Fichten und Effenricht wurden mit einem Ergebnis von 11 : 3 genehmigt. Die Anträge für die Anlagen von Effersdorf und Hitzendorf fanden mit einem Ergebnis von 5 : 9 keine Mehrheit.

 

Zuschussantrag Vereinsjubiläum

Der Vorsitzende der Oldtimerfreunde Hohenfelser Land, Herr Manuel Meier, stellte einen Antrag auf Zuschuss zum 10jährigen Vereinsjubiläum, das heuer am 17. Juni gefeiert wird. Das Gremium befürwortete den Antrag und genehmigte die üblichen 5 Euro je Jubeljahr.

Sanierung Grundschule

Als Ergänzung der Einrichtung sind in einzelnen Räumen (Klassenzimmer, Maschinenraum, Werkraum, Putzraum) noch diverse Schränke erforderlich. Der Umfang wurde mit dem Markt, der Schulleitung und dem Architekten festgelegt. Angebote wurden von drei Firmen eingeholt. Das günstigste Angebot stammt von der Fa. VS-Möbel, Tauberbischofsheim, für eine Bruttosumme mit 13.192,22 Euro. Da die Möbel dringend benötigt werden und ein weiterer Zeitverlust vermieden werden sollte, hat der Bürgermeister den Auftrag auf Empfehlung des Architekten bereits an die Fa. VS-Möbel erteilt.

Das Gremium genehmigte diese Entscheidung des Bürgermeisters im Nachhinein.

 

 

Die Akustik im Sitzungssaal wird verbessert

 

Die Akustik im Sitzungssaal ist aufgrund der glatten Wände und des Bodenbelages nicht optimal. Dieser Umstand wurde in den vergangenen Jahren wiederholt moniert. Zur Verbesserung der Situation wurde ein Angebot des derzeit in der Schule tätigen Trockenbauers eingeholt. Mit einem Materialaufwand von 3923,03 Euro und einem Montageaufwand von voraussichtlich 1.080 Euro sollte eine erhebliche Verbesserung zu erreichen sein. Nach intern durchgeführten Preiserhebungen bietet die Fa. Albrecht u. Gabler, Breitenbrunn, das Material am günstigsten an. Die Montagekosten sind mit einem branchenüblichen Stundensatz kalkuliert. Mit zwei Gegenstimmen vergab das Gremium den Auftrag an die Fa. Albrecht u. Gabler, Breitenbrunn.

 

 

Stellungnahme zum Flächennutzungsplan des Marktes Beratzhausen

 

Der Markt Beratzhausen stellt einen neuen Flächennutzungsplan über sein Gemeindegebiet auf. Der Markt Hohenfels ist um eine Stellungnahme als Nachbargemeinde gebeten worden. Da dadurch Hohenfelser Belange nicht beeinträchtigt sind, wurden keine Einwände erhoben. Dies wurde einstimmig so genehmigt.

 

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

Der Bürgermeister gab folgende Informationen:

Sachstand BRK-Heim

Beim BRK-Heim ist immer noch eine verbindliche Aussage der Regierung ausständig, bevor weiter gehandelt werden kann.

Funkturm ist abgebaut

In der vergangenen Woche wurde endlich der zweite Funkturm abgebaut, der nach der Errichtung des neuen Turms noch einige Zeit für eine Richtfunkstrecke gebraucht worden ist. Nun ist das hinfällig und der Turm ist Vergangenheit.

Der Bürgermeister gab eine Einladung der Dorfgemeinschaft Stetten zur Einweihung der Laube für Sonntag, 25.06., 14.30 Uhr, weiter.

Der Bürgermeister verlas noch ein Dankesschreiben vom Leiter des Truppenübungsplatzes Hohenfels, COL Buzzard, worin sich dieser für das entgegengebrachte Verständnis der Bevölkerung während der letzten Großübung bedankt.