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Aktuelles

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2017, 17. Oktober

Entschuldigt fehlten die MR Karin Dechant, Klaudia Laßleben und Georg Karl

Bauangelegenheiten

Der Marktgemeinderat behandelte einen Bauantrag von Erwin und Beate Roider aus Parsberg, die in Großbissendorf, Westring den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage planen. Das Gremium hatte keine Einwände gegen dieses Vorhaben, weshalb es einhellig die Zustimmung erteilte. Da das Baugrundstück nicht erschlossen ist, bedarf es einer Sondervereinbarung zur Abwasserentsorgung.

Einen weiteren Bauantrag hatten Christoph Krotter und Casandra Ladner, Am Gmaisberg 30, Hohenfels, eingereicht. Um mehr Wohnraum zu schaffen planen sie einen Anbau an das bestehende Wohnhaus. Auch diesem Bauvorhaben wurde einstimmig die Zustimmung erteilt.

Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahre 2000 zur Hundesteuer aufgehoben

Einer Anregung aus dem Rechnungsprüfungsausschuss heraus wurde ein Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahre 2000 zur Einführung der Hundesteuer wieder aufgegriffen. Mit einem Ergebnis von 9 : 6 wurde damals die Einführung einer Hundesteuer beschlossen. Die Umsetzung dieses Beschlusses fand aber nie statt, weil es Meinungsverschiedenheiten über die Steuerpflicht von Angehörigen der Stationierungskräften, bzw. des zivilen Gefolges gegeben hat. Eine im Beschluss angeregte Lösung in Verbindung mit der Staatsregierung und anderen Gemeinden mit Stationierungsstreitkräften kam anscheinend nie zustande.

Es sollte deshalb geklärt und in einem Beschluss dargelegt werden, wie künftig mit der Thematik Hundesteuer umzugehen ist.

Dem Gremium wurden die Verfahrensweisen von Nachbargemeinden vorgestellt. Beispielsweise haben die Gemeinden in Parsberg, Lupburg, Velburg und Kallmünz eine Hundesteuer eingeführt. Es werden unterschiedliche Beträge pro Hund erhoben. Die Spanne liegt zwischen 25 und 50 Euro je Hund. Für Kampfhunde werden höhere Beträge erhoben. Auch die Kontroll- und Überwachungsmethoden sind unterschiedlich. Sie reichen von „keine Kontrolle“ bis stichprobenartige Überprüfungen durch Gemeindeboten oder Bauhofmitarbeiter. Die jährlichen Einnahmen bewegen sich zwischen 3.000 Euro bei kleineren und 10.000 Euro bei größeren Gemeinden.

Allen erhebenden Gemeinden ist eines gemein: Unterm Strich ist es ein Mehraufwand für die Verwaltungen, der sich nicht rechnet.

Bei den Gemeinden mit einem hohen Anteil an US-Bürgern wie Vilseck, Grafenwöhr und Eschenbach wird zwar eine Hundesteuer erhoben, nicht jedoch von den US-Bürgern, weil sie als Stationierungsstreitkräfte dem NATO-Truppenstatut unterliegen.

Der Bürgermeister machte keinen Hehl daraus, dass er von einer Hundesteuer nichts hält. Der Aufwand im Vergleich zu den Einnahmen rechnet sich nicht. In der Verwaltung, die von der Auslastung her ausgereizt ist, kann der Aufwand für die Steuer nicht zusätzlich ohne entsprechenden Personalansatz bewerkstelligt werden. Investitionen in eine Software zur Abwicklung der Hundesteuer müssen getätigt werden.

Dann müssen zu viele Ausnahmen berücksichtigt werden. I.d.R. sind Jagd- oder Schutzhunde von der Steuer befreit. Eine lückenlose Überwachung ist nicht möglich und letztendlich bezahlt dann wieder nur der Ehrliche die Hundesteuer. Die Gefahr, dass manche dann durch die Steuerzahlung auch noch rechtfertigen, dass ihre Tiere jetzt ihre Hinterlassenschaften überall liegen lassen dürfen, weil dafür Steuer bezahlt wird, besteht zudem. Die bekannten Probleme mit einigen Hundehaltern (frei laufen lassen, Hundekot auf Gehwegen usw.) löst die Einführung einer Steuer nicht, es ist zu befürchten, dass sie die Problematik eher noch verstärkt.

Nach ausführlicher Diskussion über das Für und Wider einer Hundesteuer, beschloss der Marktgemeinderat mit nur einer Gegenstimme (Birgmeier), keine Hundesteuer einzuführen. Damit ist der Beschluss aus dem Jahre 2000 abgearbeitet.

Anschaffung Feuerwehrfahrzeuge

Als erster Schritt zur Anschaffung der Fahrzeuge wurden die Fahrgestelle ausgeschrieben. Von fünf angefragten Firmen haben drei ein Angebot abgegeben. Es waren nur zwei Angebote wertbar. Das günstigste stammte von der Fa. Moser, Heitzenhofen, weshalb der Auftrag an diese Firma vergeben wurde. Es werden Opel-Movano Fahrgestelle mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 4,0 Tonnen beschafft. Der Gesamtpreis liegt bei rund 73.000 Euro brutto. Die Aufbauten werden im kommenden Jahr beschafft, so wie es der Finanzplan vorsieht.

Der Bürgermeister informierte noch über folgende Angelegenheiten

Lieferung neues Bauhoffahrzeug

Anfang Oktober wurde der neue Pritschenwagen für den Bauhof geliefert und in Betrieb genommen. Das alte Fahrzeug wird versteigert werden.

Brandschutz Turnhalle und Keltensaal, Sachstand

Die Unterlagen zur Einreichung bei der Regierung für die Förderung der Projekte sind fertig. Für den Keltensaal wurde noch eine Fördermöglichkeit über den Kulturfonds geprüft. Diese Möglichkeit ist allerdings nicht sehr aussichtsreich.

BRK-Heim, Sachstand

Das Berechnungsergebnis einer fachlichen Prüfung, ob die geplante Sanierung mit Mitteln aus der Städtebauförderung finanziert werden kann, kommt auch zu dem Ergebnis, dass sich das Projekt rentiert und deshalb nicht gefördert werden kann. Nach einer exakten Kostenermittlung wird der Gemeinderat entscheiden, wie weiter verfahren wird.

Neuordnung Gemeindearchiv

Der vom Gemeinderat beauftragte Publizist Gerd Berghofer wird in der Gemeinde bei der Neuordnung des gemeindlichen Archivs tätig. Am 12. Oktober hat er seine Arbeit aufgenommen. Er wird von Archivpfleger Albert Vogl und der Gemeindeverwaltung unterstützt. Das Archiv wird nach Abschluss der Arbeiten in dem Raum der ehemaligen Bücherei im Schulgebäude untergebracht.

Brückenbau Lauf

Die Arbeiten zur Erneuerung der Brücke haben Ende September begonnen. Am 12. Oktober wurde die als Betonfertigteil hergestellte Fahrbahn mit einem Autokran auf die Fundamente gehoben. Die Arbeiten werden von der Fa. Seidl-Scherübl ausgeführt. Um das Betonfertigteil und die damit verbundene Logistik hat sich die Fa. Graf-Bau aus Hohenfels gekümmert.

Sanierung GVS Lauf – Ammelhof – Ammelacker – Kleinmittersdorf – NM 33

Die Arbeiten der Fa. STRABAG sind bis auf ein paar kleine Nachbesserungen abgeschlossen.

Community Connector, Besprechung mit der US Army

Am 28. September fand die diesjährige Besprechung mit den Verantwortlichen der US Army in Breitenbrunn statt. Der Kommandeur COL Buzzard erläuterte die zahlreichen Übungen, die in den kommenden Monaten geplant sind. Weitere Abteilungsleiter gaben Überblicke über personelle und finanzielle Angelegenheiten auf den Platz. Erwähnenswert ist, dass das Stammpersonal bei der Army um fast 300 Soldaten erhöht werden soll. Für dieses Personal werden dringend Wohnungen gesucht.

Versteigerungserlös alter Lader

Die Versteigerung des 21 Jahre alten Zettelmeyer Laders mit Zubehör hat einen Erlös von 11.900 Euro erbracht.

Suche nach Schulbusbegleitern

Der Markt sucht als Sachaufwandsträger für die Grundschule dringend Erwachsene, die sich für eine Aufwandsentschädigung dazu bereit erklären, früh morgens und mittags die Kinder bei den Busfahrten zu begleiten. Interessenten melden sich bitte bei Herrn Hirschmann. Tel. 09472 94 01 22.