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Aktuelles

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2017, 17. Januar

Bauvorhaben

Ulrike und Stefan Zollbrecht, derzeit wohnhaft in Buxheim, haben die Genehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Großbissendorf, Hauptstraße 17b, beantragt. Zu diesem Vorhaben gibt es bereits einen gültigen Vorbescheid vom Landratsamt Neumarkt/Opf. Der Gemeinderat erteilte dem Bauvorhaben einstimmig das gemeindliche Einvernehmen zu den Bedingungen des Vorbescheids.

 

Margit Hofmann, Hohenfels, Haarziegelhütte 5, hat eine Genehmigung für den Anbau eines Altenteilers mit Garage an das bestehende Wohnhaus beantragt. Auch diesem Bauvorhaben wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Baurecht, Einbeziehungssatzung für drei Grundstücke in Markstetten, Fuchsmühler Straße

Die Anhörung der Träger öffentlicher Belange ist abgeschlossen. Am 28.10.2016 wurden 23 TÖB angeschrieben. 5 TÖB haben keine Stellungnahme abgegeben. 11 TÖB hatten keine Einwände oder Bedenken. 7 TÖB haben Hinweise, Bedenken oder Einwände übermittelt. Diese wurden ausführlich vorgestellt, besprochen und in jedem Fall wurde Abhilfe geschaffen. Der Marktgemeinderat konnte nach der Behandlung dieser Punkte die Einbeziehungssatzung einstimmig beschließen.

 

Laube in Stetten

Unter der Verantwortung des OGV Raitenbuch haben die Bürger von Stetten im vergangenen Jahr die baufällig gewordene Laube neben dem Spielplatz in der Ortsmitte erneuert. 450 Arbeitsstunden haben sie dafür aufgewendet. Dem OGV Raitenbuch sind durch diese Maßnahme über 8.000 Euro an Materialkosten entstanden. Der Vorstand des OGV Raitenbuch, Johann Dechant, hat bei der Gemeinde einen Antrag auf Übernahme der Materialkosten gestellt. Für die Bewirtungskosten während der Arbeiten hat er einen Zuschuss erbeten.

Das Gremium war sich einig, dass diese ehrenamtlichen Leistungen der Bürger von Stetten zu würdigen sind und die Materialkosten sowie ein Teil der Bewirtungskosten vom Markt übernommen werden.

Vermarktung gemeindeeigener Bauplätze

Der Bürgermeister informierte das Gremium über den Bestand der gemeindeeigenen Bauplätze. Der Verkauf von erschlossenen Bauplätzen aus dem Besitz der Gemeinde ist nahezu zum Erliegen gekommen. Bauwillige Gemeindebürger bauen überwiegend auf eigenen Plätzen und der ehemalige Grundgedanke, dass die Bauplätze der Gemeinde in erster Linie für Gemeindebürger zur Verfügung stehen sollen, ist mangels Bedarfs überholt. Aus Sicht der Verwaltung sollte überlegt werden, ob diese Bauplätze nicht überregional durch professionelle Vermarkter beworben werden sollen, weil der Bedarf bei Gemeindebürgern offensichtlich nicht vorliegt. Ein wünschenswerter Zuzug von Personen könnte damit einhergehen.

Derzeit ist der Markt noch im Besitz von 25 voll erschlossenen Bauplätzen. Diese verteilen sich wie folgt: Großbissendorf, Westring: 3, Markstetten, Fronleite: 6, Hohenfels, Asamstraße: 16. Nur in Raitenbuch gibt es keine Bauplätze im Besitz der Gemeinde. Da der Unterhalt der freien Bauplätze jährlich Geld kostet und seit fast 20 Jahren eine Menge Kapital gebunden ist, hat sich der Marktgemeinderat dazu entschieden, die Bauplätze durch die örtlichen Kreditinstitute vermarkten zu lassen. Ein erster Schritt zur Verbesserung der Verkaufschancen wurde durch die Beschreibung der Bauplätze auf der Homepage des Marktes Hohenfels getan. Siehe auch: http://www.markt-hohenfels.de/15821-bauplatzangebote.html

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

Bedingungen für ein touristisches Hinweisschild an der Autobahn

Eine frühere Anfrage von Marktgemeinderat Albert Vogl, unter welchen Bedingungen an der Autobahn für den Markt Hohenfels geworben werden könnte, hat die zuständige Sachbearbeiterin bei der Autobahndirektion in Regensburg auf Anfrage des Bürgermeisters wie folgt beantwortet. Eine touristische Beschilderung unterliegt den Vorgaben der derzeit geltenden Richtlinien für die touristische Beschilderung-RtH 2018.

Grundsätzlich darf auf den Autobahnen nur auf solche Ziele hingewiesen werden, die von allgemeinem und herausragendem touristischem Interesse sind. Die herausragende touristische Bedeutung muss gemäß den Richtlinien im Zuge eines Verwaltungsverfahrens von den jeweiligen fachkundigen Stellen belegt werden.

Für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens ist ein formloser Antrag mit einer Beschreibung der Sehenswürdigkeit einzureichen. Es wäre wünschenswert, wenn dem Antrag ein Entwurf der Hinweistafel beigelegt werden könnte.

Wird die Bedeutsamkeit der Sehenswürdigkeit von den Fachstellen belegt, erlässt die Autobahndirektion Südbayern die verkehrsrechtliche Anordnung zur Errichtung der touristischen Beschilderung. Die Beschaffung und die Aufstellung der Beschilderung erfolgt durch die Autobahndirektion.

Der Antragsteller hat zu den Herstellungskosten pro Schild von ca. 5.000 Euro noch einen Ablösebetrag für den Unterhaltungsmehraufwand an der Autobahn von 50 % der Herstellungskosten und 10 % Verwaltungskosten zu entrichten.

Diese Fakten wurden im Gremium diskutiert. Man zeigte sich überrascht über die doch hohen Hürden und hohen Kosten. Das Anliegen will man im Auge behalten.

 

Zusammenfassung der Bürgerversammlungen

Der Bürgermeister gab in einer Zusammenfassung die Anliegen aus den Bürgerversammlungen wieder. Die bedeutendsten Hinweise sind hier kurz genannt:

Markstetten: Alois Koller möchte, dass am Ortseingang in Höhe seines Anwesens ein Fahrbahnteiler zur Geschwindigkeitsreduzierung gebaut wird.

Hohenfels: Rudolf Seibold weist auf die oftmals unbefriedigende Parkplatzsituation gegenüber dem Kommun-Markt hin.

Harald Laßleben beantragt, eine Werbetafel für das Gewerbegebiet bei Raitenbuch aufzustellen.

Heinz Schumacher beantragt, dass der Radweg nach Rohrbach auch geräumt wird und er weist darauf hin, dass auf dem Radweg in Kurven eine durchgezogene weiße Linie aufgebracht werden soll.

Großbissendorf: Philipp Birgmeier will wissen, wieso die Hubschrauber um 22.00 Uhr noch über Großbissendorf fliegen müssen. Alois Meier bekräftigt dieses Problem.