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Aktuelles

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2017, 14. Februar

Bauvorhaben

Einhellige Zustimmung im Gremium fand das Bauvorhaben von Stefan Metz, Raitenbuch, Schloßstr. 12. Er beantragte den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Raitenbuch, Schloßstr. 12a.

 

Haushaltsrechnung 2016

Bevor der Marktgemeinderat das Ergebnis der Haushaltsrechnung 2016 mit den nachfolgend genannten Daten genehmigte, stellte es der Bürgermeister ausführlich vor.

 

Gesamthaushalt                                    7.480.902,46 Euro

Verwaltungshaushalt                              3.894.967,27 Euro

Vermögenshaushalt                               3.585.935,19 Euro

Einwohnerzahl am 31.12.2015:                  2.130

Verschuldung zum 31.12.2016:                  1.450.128,00 Euro

Pro-Kopf-Verschuldung zum 31.12.2016:   680,81 Euro

Vorstellung der Haushaltsrechnung 2016

Verwaltungs- und Vermögenshaushalt haben in Einnahmen und Ausgaben zusammen mit einer Summe von knapp 7,5 Mio. Euro geschlossen. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies eine Steigerung um 300.000 Euro. Mit dieser Summe hat der Markt die bisher höchste Haushaltssumme aus dem Jahr 2015 noch einmal steigern können. Auf den Verwaltungshaushalt entfielen knapp 3,9 Mio. Euro, (unverändert ggü. 2015) während der Vermögenshaushalt mit knapp 3,6 Mio. Euro (erneut ein Plus von 400.000 Euro) zu Buche schlug.

Der Verwaltungshaushalt ist gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert. Es konnte eine beachtliche Zuführung in den Vermögenshaushalt von knapp 1,1 Mio. Euro erwirtschaftet werden. Die Schlüsselzuweisung (1,2 Mio. Euro) sank im Vergleich zum Vorjahr um 120.000 Euro. Der Anteil an der Einkommenssteuer (936.000 Euro) ist geringfügig um 14.000 Euro gestiegen. Die Gewerbesteuereinnahmen haben sich gut erholt auf 360.000 Euro. Sie liegen aber noch um 50.000 Euro unter dem Mittelwert der vergangenen Jahre. Wegen Rückzahlungsverpflichtungen war hier vorsichtig nur mit 100.000 Euro geplant worden. Gewerbesteuerrückzahlungen mussten mit 96.000 Euro verzinst werden. Die beiden Grundsteuern A und B brachten zusammen 224.000 Euro an jährlichen Einnahmen.

Die Kreisumlage ist mit 923.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr um 210.000 Euro gestiegen. Alle Personalaufwendungen schlugen mit 661.000 Euro zu Buche und konnten damit um 27.000 Euro ggü. dem Vorjahr gesenkt werden.

Ein weiterer ausgewählter Ausgabeposten ist der Betrieb der Schulen. Für die Grundschule in Hohenfels und den Anteil am Hauptschulverband in Parsberg, einschl. der Schülerbeförderung, beliefen sich die Gesamtausgaben auf rund 255.000 Euro. Abzüglich staatlicher Förderungen betrug die Nettobelastung auf dieser Position noch 210.000 Euro. Die Netto-Ausgaben für den Betrieb des Kindergartens beliefen sich auf rund 160.000 Euro. Die Gemeindestraßen mit Unterhalt und Reparatur kosteten knapp 185.000 Euro. Für den laufenden Betrieb der Abwasserbeseitigung waren 145.000 Euro aufzuwenden.

Für den Betrieb der Feuerwehren wurden rund 32.000 Euro ausgegeben. 16.000 Euro wurden in verschiedene Gerätschaften und Gebäude investiert.

Das Defizit beim Keltensaal lag bei knapp 8.000 Euro. Den Ausgaben für das Mitteilungsblatt von knapp 15.000 Euro standen Einnahmen von rund 13.000 Euro gegenüber. Für den Betrieb des Bades in Großbissendorf waren rund 22.000 Euro aufzuwenden.

Im Vermögenshaushalt wurden Baumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 650.000 Euro abgewickelt. Dies sind 460.000 Euro weniger als im Vorjahr. Der Plan war bei rund 2 Mio. Euro. Versch. Projekte kamen nicht zur Ausführung, waren nicht so teuer oder sind noch nicht ganz abgerechnet. Die größten Anteile davon liefen in die Kindergartensanierung (170.000 Euro), und in die Sanierung der Grundschule (260.000 Euro.

In 2016 kamen die Brücken- und Straßenbaumaßnahmen bei Lauf nicht zur Ausführung. Der Erwerb des BRK-Heimes kostete weniger als veranschlagt und die bestellten LED-Straßenleuchten wurden noch nicht geliefert. Bei der Schulsanierung fehlen noch bedeutende Abrechnungen und die Brandschutzertüchtigung für den Keltensaal und die Turnhalle kamen nicht mehr zum Tragen. Beim DSL-Ausbau in der ersten Stufe wurde bis jetzt nur 1 Viertel (200.000 Euro) abgerechnet. Hier stehen noch 600.000 Euro an Ausgaben und 480.000 Euro an Einnahmen aus.

An Zinszuschüssen der Darlehen für junge Familien mussten nur mehr 3.500 Euro aufgewendet werden. Dies wird als Folge der geringen Bautätigkeit und der Niedrigzinspolitik gewertet.

Eine Darlehensaufnahme im Haushaltsjahr 2016 war nicht erforderlich. Nach der Tilgungsleistung von 147.000 Euro hatte der Markt zum Jahreswechsel noch 1,45 Mio. Euro Schulden. Bei einem Bevölkerungsstand von 2.130 Personen (plus 3 im Vergleich zum Vorjahr) zum amtlichen Stichtag 31.12.2015 entfallen daraus 680 Euro auf jeden, was einen Rückgang von 70 Euro bedeutet. Die freie Finanzspanne lag noch bei 930.000 Euro.

In diesem Jahr werden die größten Projekte die Brückensanierung in Lauf und die Straßensanierung bei Ammelhof sein. Die Grundschulsanierung wird abgeschlossen und die Umsetzung des Brandschutzkonzepts für den Keltensaal und die Turnhalle wird in Angriff genommen. Die erste Ausbaustufe für die Verbesserung der DSL-Versorgung wird abfinanziert, die zweite ist beschlossen und soll heuer umgesetzt werden.

 

Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2012 – 2015 durch die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle beim Landratsamt Neumarkt/Opf.

Der Bürgermeister fasste das Ergebnis zusammen und berichtete über die positiven und negativen Feststellungen der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle für den genannten Zeitraum. Im Anschluss wurde für jeden Kritikpunkt eine Lösung vorgeschlagen und beschlussmäßig behandelt.

Stichpunkte

Positiv

Negativ

Geordnete Haushalts-, Finanz und Kassenlage, Vorbildliche Führung der Kassengeschäfte, Verzicht auf Kassenkredite,

Gewerbesteuereinnahmen 1/3 unter Landesdurchschnitt

Erwirtschaftung bedeutender Überschüsse

Unterdurchschnittl. Einkommenssteuerbeteiligung

Günstige bis hervorragende freie Finanzspanne

Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer unter Landesdurchschnitt

Schlüsselzuweisungen überdurchschn.

Realsteuerpotential wird nicht ausgeschöpft

Nettosteueraufkommen überdurchschn.

Zuschussbedarf Keltensaal

Finanzkraft überdurchschn.

Pro-Kopf-Verschuldung leicht über dem LD bei gleich großen Gemeinden

Personalausgaben 3 % unter Landesdurchschnitt

 

Günstige Einnahmen aus Zuschüssen

 

Tragbares Fundament für Folgejahre

 

Positive Prognose für sicheren Zukunftskurs

 

Ordentliche Prüfung der Jahresrechnungen und Kassenprüfung, ordnungsgemäße Buchführung

 

 

Haushaltsvorbesprechung 2017

Für die laufende Haushaltsplanung 2017 wurden die größeren Zahlungsverpflichtungen aus aktuellen Projekten vorgestellt. Darüber hinaus wurden Vorhaben angesprochen, die in diesem Jahr bei der Ausgabenplanung mit berücksichtigt werden sollten. Auf dieser Grundlage kann der Haushaltsplan ausgearbeitet werden.

 

Vertrag wegen Rufbus verlängert

Der Defizitvertrag für den Betrieb des Rufbusses auf der Linie VGN 530 wurde für weitere 2 Jahre verlängert, nachdem sich diese Einrichtung großer Beliebtheit erfreut und sich der Defizitbetrag weit unter den anfangs geschätzten Kosten eingependelt hat.

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

Ststr. 2234, Vollsperrung bei Hohenfels

Wegen Felssicherungsarbeiten ist die Staatsstraße vom 13. bis 28. Februar zwischen Tor 1 und Tor 2 gesperrt. Die Zufahrt zur E-T-A ist frei. Der Radweg ist bei der E-T-A ebenfalls gesperrt. Die Umleitungsstrecke ist ausgeschildert.

 

Brücke Lauf, Behelfssteg während der Bauzeit

Das Gremium diskutierte Vorschläge des Ingenieurbüros, welchen Behelfssteg man am besten während der Bauarbeiten über den Forellenbach errichten soll. Das Ergebnis wird dem Planungsbüro mitgeteilt.