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Aktuelles

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2015, 14. April

Ergänzung der Tagesordnung 

Zu Beginn der Sitzung stimmte das Gremium für eine Ergänzung der Tagesordnung wegen eines objektiv dringlichen Antrags der Fa. Neue Energie Franken, Kulmbach, auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens zur Errichtung einer Boden-PV-Anlage bei Buchhausen.

Bauvorhaben

Stefan Bogner, Turmgasse 24, Hohenfels, beantragt den Teilabbruch und Wiederaufbau des bestehenden Nebengebäudes und den Einbau von Wohnungen. Es handelt sich um die Tektur zum genehmigten Bauantrag aus dem Vorjahr. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich der gemeindlichen Gestaltungssatzung. Frau Architektin Bayerl hat das Vorhaben hinsichtlich dieser Satzung geprüft und ihre Zustimmung erteilt. Der Marktgemeinderat stimmte dem Bauvorhaben des Stefan Bogner unter Beachtung der gemeindlichen Gestaltungssatzung und den dazu von der Architektin Bayerl gemachten Ausführungen zu.

Haushalt 2015

Einstimmig verabschiedet wurde der Haushaltsplan 2015.

Auch in diesem Jahr wurde die Haushaltsplanung von den beiden Großprojekten Kindergarten- und die Schulsanierung dominiert. Hinzu kommt noch der Breitbandausbau, der aber wegen des hohen Fördersatzes von 80 % unbedingt bewerkstelligt werden muss.

Der Verwaltungshaushalt 2015 hat in Einnahmen und Ausgaben ein Gesamtvolumen von 3.892.000 Euro. Der Vermögenshaushalt 2015 kommt auf 2.437.000 Euro. Der Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2015 beläuft sich damit auf eine Summe von 6.329.000 Euro.

Das durchschnittliche Haushaltsvolumen der letzten 14 Jahre liegt bei 5,1 Mio. Euro. In diesem Jahr werden wir planmäßig um mehr als 1 Mio. Euro darüber liegen. Damit liegt es nur um knapp 100.000 Euro unter dem Rechnungsergebnis des Vorjahres und um 2 Mio. Euro über dem Ergebnis von vor zwei Jahren.

Bei den Grundsteuern wird wegen der gestiegenen Hebesätze mit Mehreinnahmen von ca. 25.000 Euro gerechnet. Die Gewerbesteuereinnahmen sollen sich auf einem sicheren Niveau von 400.000 Euro einpendeln. Die Schlüsselzuweisung steigt im zweiten Jahr in Folge auf jetzt 1,3 Mio. Euro. Vor zwei Jahren war sie nur halb so hoch. Der Einkommenssteueranteil sinkt im Vergleich zum Vorjahr geringfügig um 20.000 Euro und hält ein erfreulich hohes Niveau von knapp 900.000 Euro. Trotz einer um 50.000 Euro höheren Kreisumlage ist im Verwaltungshaushalt ein Plus bei den Einnahmen von rund 300.000 Euro zu verzeichnen.

Alle Personalkosten zusammen steigen geringfügig auf gut 700.000 Euro. Dies ist größtenteils durch tarifliche Erhöhungen bedingt. Die Ausgaben für Verwaltung und Betrieb pendeln sich auf einen Mittelwert von gut 600.000 Euro ein. Für die Kreisumlage sind 714.000 Euro aufzuwenden. Auch in diesem Jahr kann wieder eine erfreulich hohe Zuführung in den Vermögenshaushalt von 1,2 Mio. Euro erwirtschaftet werden.

Die Baumaßnahmen erreichen heuer einen absoluten Höchstwert von über 2,2 Mio. Euro. Die Schul- und Kindergartensanierungen sind abschließend eingeplant. Für die Verbesserung der Breitbandversorgung wird mit einem Teilbetrag von 570.000 Euro gerechnet. Bestehende Kredite werden mit 70.000 Euro kontinuierlich getilgt. Eine Rücklagenbildung ist nicht planbar.

Ohne neue Darlehensaufnahme sinkt der Schuldenstand zum Jahresende auf 1.590.000 Euro und die Prokopfverschuldung beträgt 745 Euro. Der Landesdurchschnitt in 2013 lag bei 861 Euro. Wegen der guten Finanzlage vieler Gemeinden im Landkreis Neumarkt ist unsere Prokopfverschuldung jedoch mit an der Spitze im Landkreis. Geschuldet ist dies den hohen Investitionen in Baumaßnahmen, wie dem Rathausbau, der Schul- und Kindergartensanierung, sowie den Straßenbaumaßnahmen in Hohenfels.

Laufende Konten werden auch in diesem Jahr voraussichtlich nicht überzogen, weshalb die Bewilligung des Kassenkredits in Höhe von 500.000 Euro obligatorisch ist. Für die Darlehenszinsen sind in 2015 rund 22.500 Euro angesetzt.

Die Sanierung der Grundschule verschlingt heuer noch ca. 700.000 Euro. Bisher wurden über 700.000 Euro investiert. Die Maßnahme sollte in diesem Jahr abgeschlossen werden können.

Der Abschluss der Kindergartensanierung hat sich bekanntlich mehrmals verschoben. Nach den neuesten Angaben soll die Fertigstellung spätestens im Juli 2015 erfolgen. Von den Gesamtkosten von 1,9 Mio. Euro werden beim Markt ca. 950.000 Euro Nettokosten verbleiben. Für dieses Jahr sind an Bruttoausgaben knapp 700.000 Euro eingeplant.

Kanalsanierungen beginnen in diesem Jahr im möglichen Umfang. Für die Sanierung der Gemeindestraßen sind 35.000 Euro eingeplant. Dies reicht nur für die Behebung von akuten Fahrbahnschäden. Generalsanierungen werden nach Haushaltsmöglichkeiten in den Folgejahren durchgeführt.

Zusammenfassung:

Das Gesamtvolumen beträgt heuer 6,33 Mio. Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 3,89 Mio. Euro. Der Vermögenshaushalt ist mit 2,44 Mio. Euro geplant.

Wie im Vorjahr werden Gewerbesteuereinnahmen um 400.000 Euro erwartet. Die steigenden staatlichen Zuweisungen verbessern trotz der um 50.000 Euro gestiegenen Kreisumlage die Finanzlage um rund 300.000 Euro. Der Markt bringt in diesem Jahr seine zwei großen Sanierungsprojekte, Grundschule und Kindergarten, zum Abschluss. Für die Verbesserung der Breitbandversorgung im geschätzten Umfang von knapp 1 Mio. Euro sind heuer noch 570.000 Euro eingeplant. Die Umsetzung ist nur mit dem in Aussicht gestellten hohen staatlichen Fördersatz von 80 % zu bewerkstelligen.

Sehr zufrieden zeigte sich der Bürgermeister damit, dass es trotz der laufenden Großprojekte gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Die überwiegende Meinung im Gremium war zwar, dass es unbefriedigend sei, wenn man die Gemeindestraßen nur mit einer kleinen Summe notdürftig reparieren könne. Man hatte aber das Einsehen, dass man nicht alle Projekte auf einmal umsetzen kann. Mit einem Lob und einem Dank an die Verwaltung wurde der Haushaltsplan einstimmig verabschiedet.

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben 

Verbesserung der Breitbandversorgung

Zum Ausschreibungsende sind vier Angebote eingegangen. Derzeit werden die An-gebote ausgewertet. Danach kann der Zuschlag erteilt und der konkrete Förderan-trag gestellt werden.

Kindergarten- und Schulsanierung

Wie bereits vorab informiert wurde, verschiebt sich der Bezugstermin des sanierten Kindergartens von Pfingsten auf Ende Juni. Auf den Pfingsttermin abgestimmt waren auch die Arbeiten bei der Schulsanierung. Durch diese Verzögerung ergeben sich auch Verschiebungen bei der Schule. Derzeit wird zusammen mit dem Architekten und dem Schulamt eine Lösung gesucht.

Landschaftspflegeverband: angemeldete Maßnahmen für 2015

In diesem Jahr soll eine Nachpflege im Engeltal, am Schneiderberg, am Lobenstein, in Großbissendorf und in Markstetten erfolgen. Mit aufgenommen wurden Pflegemaßnahmen am Kalvarienberg.

 Einladung

Eröffnung Deutsch-Amerikanisches Volksfest am Mittwoch, 29.04.2015, 16.00 Uhr, im Bierzelt.

Boden-PV-Anlage bei Buchhausen; Änderung des Flächennutzungsplans; Aufstellung eines Bebauungsplans

Die Fa. Neue Energie Franken, Kulmbach, hat einen Antrag auf Einleitung eines vor-habenbezogenen Bebauungsplanverfahrens zur Errichtung einer Boden-PV-Anlage bei Buchhausen, für eine Fläche von bis zu 10 ha und einer Leistung von bis zu 7 MWp gestellt. Betroffen sind landwirtschaftliche Nutzflächen von vier verschiedenen Eigentümern bei Buchhausen und Gunzenhof, die nördlich und südlich an der Auto-bahn liegen. Die schriftliche Einverständniserklärung der Grundstückseigentümer lag vor. Sie befürworten den Antrag der Fa. Neue Energie Franken.

Nach eingehender Beratung fasste das Gremium mit vier Gegenstimmen den Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Buchhausen“ unter einigen Bedingungen, die den Verfahrensablauf betreffen.