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Aktuelles

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2015, 10. März

Rechnungsprüfung 2012 und 2013

Die Rechnungsprüfung für die Jahre 2012 und 2013 wurde von den Marktgemeinderäten Albert Vogl, Reinhold Kollroß und Marianne Steuer durchgeführt. Reinhold Kollroß trug als Ausschussvorsitzender den Bericht vor. Die in beiden Haushaltsjahren  angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) wurden, soweit sie erheblich waren und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt war, nachträglich genehmigt. Während der Prüfung wurden die Abweichungen begründet und schlüssig dargelegt, so dass der Marktgemeinderat einstimmig die Entlastung für beide Jahre erteilen konnte. Kollroß bedankte sich bei der Verwaltung für die Leistungen und die Unterstützung bei der Rechnungsprüfung.

 

Kindergartenförderung

Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration informierte die Gemeinde, dass nach einem Beschluss des Ministerrates die gesetzliche Leistung einer Erhöhung des Zuschusses zu den Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen zunächst zurückgestellt und die vorgesehenen Mittel stattdessen für Qualitätsverbesserungen eingesetzt werden sollen. Die Erhöhung nennt sich "Qualitätsbonus plus" Die Voraussetzung zum Erhalt dieser erhöhten Förderung ist, dass die Gemeinde ihren kommunalen Förderanteil im gleichen Umfang gewährt. Dies bedeutet für die Gemeinde einen Mehraufwand von 6.733 Euro jährlich. Den Anspruch hatte die Verwaltung schon vorsorglich angemeldet. Im Falle einer Ablehnung müsste er zurück bezahlt werden. Der Bayerische Gemeindetag hatte sich gegen diese bürokratische Maßnahme ausgesprochen.

Im Sinne einer noch besseren Betreuung der Kleinen im Kindergarten war sich das Gremium einig, dass der Markt diesen "Qualitätsbonus plus" im Rahmen der Förderung von Kindertagesstätten nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz beantragt und damit den kommunalen Förderanteil in gleicher Höhe gewährt. Die zusätzlichen Mittel werden zur Qualitätsverbesserung eingesetzt.

 

Haushaltsvorbesprechung 2015

Das Gremium befasste sich mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2015. Die Verwaltung hatte alle derzeit laufenden und geplanten Maßnahmen berücksichtigt. Die aktuelle Finanzlage erlaubt es, dass die kostenintensiven Projekte in diesem Jahr abgeschlossen werden können. Dazu gehört die Sanierung des Kindergartens und der Grundschule. Für viele weitere Maßnahmen wurden entsprechend Mittel vorgesehen. So zum Beispiel für den Friedhof, den Keltensaal, das Feuerwehrhaus oder die Verbesserung der Breitbandversorgung. Alle wünschenswerten Projekte können, wie gewöhnlich, nicht in einem Haushaltsjahr verwirklicht werden. Der Verwaltungshaushalt ist im Entwurf mit knapp 3,9 Mio. Euro und der Vermögenshaushalt mit rund 2,4 Mio. Euro bedacht. Das Gesamtvolumen von rund 6,3 Mio. Euro liegt nahe am Vorjahresergebnis. Der Entwurf sieht einen ausgeglichenen Haushalt, ohne Darlehensaufnahme vor. Der Beschluss über den Haushaltsplan soll in der nächsten Gemeinderatssitzung erfolgen.

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

 

REGINA GmbH; Elektromobilität landkreisweit

Die letzte Gesellschafterversammlung hat einstimmig die Etablierung eines E-Mobilitätssystems im Landkreis und den Beitritt der REGINA GmbH zur E-Wald GmbH (www.e-wald.eu) als Gesellschafter beschlossen. Die Gesamtkosten werden bei rund 30.000 Euro liegen. Die beteiligten Kommunen entrichten anteilig ihre Beiträge an die REGINA GmbH. Durch dieses Verfahren entfällt die Verpflichtung, dass jede einzelne Kommune mit der E-Wald GmbH, mit Sitz im niederbayerischen Teisnach, eine Vereinbarung abschließt. Für Hohenfels ist zum Einstieg eine Ladestation für Fahrzeuge und Fahrräder, sowie der Einsatz eines "Bürger-Autos" angedacht. Das Bürgerauto wäre ein Car-Sharing-Fahrzeug, das der Kommune und jedem Bürger zur Verfügung steht. Es sorgt für eine kostengünstige Mobilität. Nach einer einmaligen Anmeldung hat der Bürger Zugriff auf 2.800 Fahrzeuge in ganz Deutschland, die er stunden-, tage- oder wochenweise nutzen kann. Die Buchung kann über den PC oder ein Smartphone erfolgen. Die Tageskosten liegen aktuell bei 35 Euro. Die Woche kostet 199 Euro. Die Mietgebühr für die Kommune liegt bei 379 Euro monatlich. Für eine Ladestation, an der man auch E-Bikes laden kann, müssen ca. 5.000 Euro eingerechnet werden.

 

Hauptschulverband Parsberg

Der Bürgermeister informiert über eine Haushaltsbesprechung beim Hauptschulverband Parsberg. Aufgrund steigender Schülerzahlen und der Ganztagsbetreuung gibt es ein Raumproblem, wofür im Haus eine Lösung gesucht wird. Dringend muss die EDV-Ausstattung für die Klassenzimmer auf einen angemessenen Stand gebracht werden. Diese Investitionen wurden wegen der hohen Gebäudesanierungskosten bisher zurückgestellt. Auf die Verbandsmitglieder kommen deshalb etwas höhere Kosten zu.

 

Termin für Ortsbegehung

Ein bereits geplanter Termin für eine Ortsbegehung des Gemeinderates musste verschoben werden. Als neuer Termin wurde Samstag, der 28. März, festgelegt. Dabei wollen sich die Mitglieder des Gremiums laufende und geplante Baumaßnahmen vor Ort anschauen.

 

Anfragen der Markträte

MR Stefan Spandl schlägt vor, das Gebäude des gemeindlichen Bauhofs neu zu tünchen.

MR Karl Herrmann erkundigt sich danach, wie der Rufbus angenommen wird.

MR Dietmar Feuerer frägt nach, ob die 30-km/h-Beschilderung in der Schneidergasse schon ausgebessert worden ist.

MR Heinz Vogl berichtet in seiner Eigenschaft als Jugendbeauftragter von einem landkreisweiten Treffen, wo Ferienprogramme besprochen wurden. Er möchte, dass in diesem Jahr eine Ferienpassfahrt mit angeboten wird.