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Aktuelles

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2015, 10. Februar

Bauangelegenheiten

 

Rudolf Feuerer, Großbissendorf, Frauenboden 5, beantragt die Erweiterung einer Voliere und eines Lagerschuppens, sowie eine Nutzungsänderung eines Lagerschuppens für die Haltung von Großtieren im Bestand.

Der Marktgemeinderat stimmt den beantragten Änderungen zu.

 

Markus Kayser, Köln, beantragt den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Großbissendorf, Westring 9.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu.

 

Julia Koller, Markstetten, Wimbergstr. 19, beantragt den Neubau eines Wohnhauses unter gleicher Adresse.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu.

 

 

Haushaltsrechnung 2014

 

Das Ergebnis der Haushaltsrechnung 2014 liegt vor und wird ausführlich vorgestellt.

 

Verwaltungs- und Vermögenshaushalt haben in Einnahmen und Ausgaben zusammen mit einer Summe von knapp 6,5 Mio. Euro geschlossen. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies eine Steigerung um knapp 2,3 Mio. Euro. Mit dieser Summe bewegen wir uns wieder im Rahmen der Haushaltssummen von 2009 bis 2011 und die niedrigen Haushalte der beiden Vorjahre sind überwunden. Auf den Verwaltungshaushalt entfielen gut 3,5 Mio. Euro, (plus 700.000 Euro) während der Vermögenshaushalt mit knapp 2,9 Mio. Euro (plus 1,5 Mio. Euro) zu Buche schlug.

 

Nach dem absoluten Tief im Verwaltungshaushalt vom Vorjahr, wo mit einem Plus von 14.000 Euro nicht einmal mehr die Mindestzuführung erwirtschaftet werden konnte, sieht es für das abgelaufene Jahr erheblich besser aus. Die Zuführung in den Vermögenshaushalt erreichte gut 1,1 Mio. Euro. Die Schlüsselzuweisung (1,06 Mio. Euro) stieg im Vergleich zum Vorjahr um erfreuliche 400.000 Euro. Der Anteil an der Einkommenssteuer (905.000 Euro) ist wegen der guten Beschäftigungslage noch einmal um 65.000 Euro gestiegen und liegt auf dem höchsten Wert der letzten 7 Jahre. Die Gewerbesteuereinnahmen haben sich auf gut 380.000 Euro wieder erholt. Die beiden Grundsteuern A und B bringen zusammen konstant 210.000 Euro Einnahmen jährlich.

Die Kreisumlage ist mit 665.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr um 200.000 Euro gesunken. Alle Personalaufwendungen schlugen mit 678.000 Euro zu Buche. Ein weiterer ausgewählter Ausgabeposten ist der Betrieb der Schulen. Für die Grund- und Hauptschule, einschl. der Schülerbeförderung, beliefen sich die Gesamtausgaben auf über 250.000 Euro. Den Ausgaben für den Betrieb des Kindergartens in Höhe von 275.000 Euro standen staatliche Förderungen von 155.000 Euro gegenüber. Die Gemeindestraßen mit Unterhalt und Reparatur kosteten knapp 220.000 Euro. Die Straßenbeleuchtung verschlang für Wartung, Reparaturen und Stromverbrauch 51.000 Euro. Die reinen Stromkosten sind wegen der Umstellung auf LED-Leuchten auf 28.000 Euro gesunken. Für die Feuerwehren wurden knapp 30.000 Euro ausgegeben. Das Defizit beim Keltensaal lag bei gut 7.000 Euro. Das Mitteilungsblatt konnte in 2014 mit einem geringen Defizit hergestellt und vertrieben werden. Für den Betrieb des Bades in Großbissendorf waren knapp 20.000 Euro aufzuwenden. Die Bewirtschaftung des Gemeindewaldes ergab ein kleines Plus.

 

Im Vermögenshaushalt wurden Baumaßnahmen in einem Gesamtvolumen von über 1,4 Mio. Euro abgewickelt. Die größten Anteile davon liefen in die Kindergartensanierung (820.000 Euro), in den Ausbau der Gemeindestraßen, hauptsächlich Wildwassergraben, Galgenbergweg und Siedafür, (287.000 Euro) und in die Sanierung der Grundschule (188.000 Euro). Bei der letzten Position stehen die großen Rechnungen noch aus, weshalb der Haushaltsansatz von 360.000 Euro nicht erreicht wurde. Verschiedene Brandschutzmaßnahmen und die Abwasserbeseitigung verschlangen knapp 130.000 Euro. In den Vermögens- und Grunderwerb flossen knapp 100.000 Euro.

Bestehende Darlehen wurden mit 70.000 Euro getilgt. An Zinszuschüssen der Darlehen für junge Familien wurden 6.500 Euro aufgewendet.

Nach dem dramatischen Einbruch bei der Gewerbesteuer im Vorjahr hat sich diese Position in 2014 wieder erholt. Trotzdem war eine Darlehensaufnahme von 900.000 Euro zur Finanzierung der Baumaßnahmen unumgänglich. Nach der Tilgungsleistung von 70.000 Euro hatte der Markt zum Jahreswechsel noch 1,66 Mio. Euro Schulden. Bei einem Bevölkerungsstand zum Stichtag 31.12.2013 von 2.119 Personen entfallen daraus 783 Euro auf jeden. Im Vorjahr lag die Prokopfverschuldung noch bei 400 Euro.

Im aktuellen Jahr ist der Markt an bestimmte Bauprojekte gebunden. Dazu gehören immer noch die Sanierung der Grundschule und des Kindergartens mit Errichtung einer Kinderkrippe. Auch der Ausbau der DSL-Versorgung wird in diesem Jahr beginnen.

 

Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnung 2014 im

Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 3.565.428,36 Euro und im

Vermögenshaushalt  in Einnahmen und Ausgaben mit 2.854.513,43 Euro fest.

Einwohnerzahl am 30.06.2014:                   2.119

Verschuldung zum 31.12.2014:                   1.660.000,00 Euro

Pro-Kopf-Verschuldung zum 31.12.2014:  783,39 Euro

 

 

Rechnungsprüfung 2012 und 2013

 

Die Rechnungsprüfung für die Jahre 2012 und 2013 wurden von den MR Vogl, Kollroß und Steuer durchgeführt. MR Kollroß trug den Bericht vor. Da von den Kritikpunkten nicht alle ausgeräumt werden konnten, wurde die Beschlussfassung vertagt.

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

 

Energiecoaching; Teilnahme am Förderprogramm der Regierung

Die Gemeinden spielen im Energiekonzept der Bayerischen Staatsregierung eine ganz wesentliche Rolle bei der Erreichung der gesteckten Ziele. Daher bieten wir mit dem Energiecoaching für Gemeinden in der Oberpfalz eine unkomplizierte Beratung insbesondere für kleine und mittlere Gemeinden an, wobei die Themen Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien im Mittelpunkt stehen. Ziel ist das Aufzeigen von Möglichkeiten der aktiven Beteiligung der Gemeinden an der Umsetzung der regionalen Energiewende, welche eine der anspruchs-vollsten kommunalen Herausforderungen für die nächsten Jahre darstellt.

In den Jahren 2012 bis 2014 wurden bereits 45 Gemeinden in der Oberpfalz sehr erfolgreich gecoacht. Für die Jahre 2014 bis 2016 stehen Mittel für ca. 35 weitere Gemeinden in der Oberpfalz zur Verfügung. Die Kosten werden dabei erneut vollständig vom Freistaat Bayern übernommen. Voraussichtlich kann die Zusammenarbeit mit den erfahrenen Partnern Energieagentur Regensburg e.V. und Energie-Technologisches Zentrum Weiden fortgesetzt werden. Das Team ist bestens mit den regionalen Besonderheiten der Gemeinden in der Oberpfalz vertraut

 

Sachstand Grundschulsanierung, Jour-Fix Hedrich

Weitere Umsetzung der Generalsanierung

Zur Information: Die derzeit für den Kindergarten genutzten Räume im Altbau stehen frühestens mit den, oder nach den Pfingstferien 2015, also ab KW 22 bis KW 24 2015 als Ausweichquartier für die Grundschule zur Verfügung. Damit müssen Alternativen für den weiteren Ablauf und Umsetzung der Generalsanierung gefunden werden, da nur innerhalb des „Neubaus“ Klassen umgesiedelt werden können. Andererseits ist die Generalsanierung bis Ende 2015 abzuschließen. Daher folgend besprochener Bauablauf für die weiteren Bauabschnitte (Die Details sind noch mit der Schulleitung und dem Schulamt abzuklären, bzw. zu besprechen):

Um- und Ausbau des Handarbeitsraumes im Untergeschoss incl. aller notwendigen Arbeiten – Heizung, Sanitär, Elektro, Trockenbau- Deckenarbeiten, Bodenbelagsarbeiten, Schreinerarbeiten Innentüren, Rückbau der Verdunkelungsanlage (irreparabel defekt ?), Malerarbeiten ab dem 18. Februar 2015. Ausführungszeitraum ca. fünf Wochen, also bis KW 13/2015. Umräumen der Einrichtungen und Möbel des Werkraumes in den Handarbeitsraum. Es ist angedacht die mobile Raumtrennwand, welche nur eine optische Trennung aber keine Schalltrennung bringt, rückzubauen. Die Verdunklungsanlage ist irreparabel? Sie soll ggfs. rückgebaut werden. Zur Abdunkelung für Film- oder Präsentationsvorführungen wird evtl. ein entsprechender Vorhang vorgesehen.

Anschließend Umbau und Sanierung des Werkraumes Untergeschoß innerhalb von ca. drei Wochen incl. aller vorgenannter Gewerke, also bis ca. KW16/2015. Der Flurbereich wird innerhalb der Sanierungsmaßnahmen Handarbeit und Werken erledigt. Ab KW 18/2015 (incl. Zeitpuffer) kann der Handarbeitsraum als Ausweichquartier einer Klasse herangezogen werden. Damit ist es möglich, was auch technisch unabdingbar ist, die Klassenzimmer in der Vertikalen zu sanieren.

Da die Arbeiten im Untergeschoss aufgrund der geringen Beeinträchtigung des Lehrbetriebes vorangetrieben werden können, sollen diese Arbeiten während des normalen Unterrichtsbetriebes stattfinden. Lediglich hinzunehmen wäre hierbei, dass der Werkraum interimsmäßig nicht nutzbar ist.

Ab KW 18/2015 kann entweder der Umzug in die freigewordenen Räume des Kindergartens erfolgen oder in den Handarbeitsraum im Untergeschoß.

Damit ist ein kontinuierlicher Ablauf der Generalsanierung gewährleistet mit dem Erfolg diese für den Innenbereich bis zum neuen Schuljahr 2015/2016 abschließen zu können.

 

Sachstand Kindergartensanierung

Auszug Protokoll Jour-Fixe 28.01.2015

Finanzierungs- und Zahlungsplan Der Finanzierungs- und Zahlungsplan der Baumaßnahme ist unverändert. Bis dato wurden von den „öffentlichen Fördergebern“ 968.900 Euro und von der Diözese Regensburg 280.400 Euro abgerufen.

Vergaben

Wie im letzten Jour-fixe vereinbart, wurden bei allen Gewerken, in Abstimmung mit Frau Lutter, Einsparungen erzielt. Folgende Vergaben wurden getätigt: Außenanlagen (incl. techn. Anlagen) Firma Kahl, Schmidgaden Auftragssumme ca. 40.000 Euro; Möblierung Firma Eibe, Röttingen Auftragssumme 25.893 Euro incl. 35 % Nachlass; Tischlerarbeiten (Festeinbauten) Firma Braun, Lapperdorf-Hainsacker Auftragssumme ca. 70.000 Euro;

Es sind für die Baumaßnahme alle Vergaben erfolgt.

Lt. Hochrechnung liegt derzeit eine leichte Überschreitung von rund 10.000 Euro vor. Wie erwähnt, konnte im Vergleich eine Kostenminderung von rund 29.000 Euro erzielt werden.

Bauausgabestand

Für die Baumaßnahme wurden bis dato rund 911.000 Euro ausgegeben.

Wie in den letzten Jour-fixe-Terminen abgestimmt, wird die Fertigstellung zu den Pfingstferien 2015 erfolgen.

 

BRK-Heim Hohenfels

Nachdem im Dezember des vergangenen Jahres bekannt geworden ist, dass das BRK den Mietvertrag zur Nutzung des Heims als Schulungsgebäude mit dem Freistaat Bayern kündigen will, hat der Bürgermeister mit dem Leiter der Schule, Herrn Suchomel, gesprochen und viele politisch Verantwortliche um Unterstützung zum Erhalt der Einrichtung in Hohenfels mit ihren 14 Arbeitsplätzen gebeten. Staatssekretär und MdL Albert Füracker hat über sein Büro ein Treffen organisieren lassen, das am 09.02.2015 im BRK-Heim stattgefunden hat. Teilnehmer waren seitens des BRK der Bezirksvorsitzende Markus Sackmann, der Geschäftsführer Mario Drexler, der Schatzmeister Dr. Christian Braun und der Ausbildungsleiter Uwe Suchomel. Für das Gebäude ist die Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) zuständig. Hier waren die Leiterin der Regionalabteilung Oberpfalz Dr. Petra Schmid und die Sachbearbeiterin Claudia Dirmeier anwesend. Vom Bayerischen Finanzministerium haben der Referatsleiter Dominik Kazmeier und der Sachbearbeiter Klaus Kohler teilgenommen. Aus der Kommunalpolitik waren Landrat Willibald Gailler und Bürgermeister Bernhard Graf vertreten.

Zu Beginn stellte Herr Suchomel das Haus Hohenfels vor und berichtete über die Geschichte des Baus und den derzeitigen Betrieb. Er hatte eine Broschüre vorbereitet. Im Anschluss wurde das Haus, das sich in einem sehr gepflegten Zustand befindet, besichtigt. Mit Doppelbettzimmern, Duschen und WC's auf den Etagen ist die Unterbringung der Lehrgangsteilnehmer bei weitem nicht mehr zeitgemäß. Diese Problematik spielt insgesamt auch eine Rolle.

Der Auslöser für den Beschluss des BRK-Bezirksverbandes zur Kündigung des Mietvertrages war die Tatsache, dass eine Sanierung der Abwasserleitung, die außerhalb des Hauses liegt, über 250.000 Euro hätte kosten sollen, die vom BRK gemäß dem alten Mietvertrag zu tragen wären. Diese Summe kann der BRK-Bezirksverband nicht in die Abwasserleitung investieren. Laut Frau Dr. Schmid ist die Sanierung der Abwasserleitung bis allerspätestens 2016 zu erledigen, da eine Dichtheitsprüfung durchgeführt werden muss. Die alte Leitung bereitet hier enorme Probleme. Die Kosten hat das Staatliche Bauamt ermittelt.

Folgendes weiteres Vorgehen wurde abgesprochen:

Das StMFLH nimmt die Absicht des BRK, den ursprünglich aus 1974 stammenden  und 1987 erneuerten Vertrag, der die damals für angemessen angesehene Aufteilung der vertraglichen Verpflichtungen widerspiegelt, unter den gegebenen geänderten Umständen beenden zu wollen, zur Kenntnis und geht deshalb für die weiteren Gespräche von der Neuverhandlung der künftigen vertraglichen Beziehungen aus. Voraussichtlich bis Ende 2016 könne der Betrieb so weiterlaufen wie bisher.

Der BRK-Bezirksverband hat weiterhin starkes Interesse am Schulungsort Hohenfels, bräuchte aber ein modernisiertes Gebäude. Der Verband ermittelt seinen Raumbedarf für den Lehrgangsbetrieb. Diesen Bedarf meldet er an Frau Dr. Schmid, IMBY. Sie lässt beim Staatlichen Bauamt die Kosten feststellen und bespricht dann mit Herrn Kazmeier vom Finanzministerium, ob das Projekt umgesetzt und dem BRK ein angepasstes Schulungsgebäude zur Verfügung gestellt werden kann. Als Zeitraum wurde das Jahr 2015 genannt. Landrat Gailler und Bürgermeister Graf sicherten die Unterstützung ihrer jeweiligen Behörde zu, wenn es um baurechtliche oder fördertechnische Belange geht.

Alle Beteiligten zeigten sich stark interessiert an der Lösung dieses Problems. Ziel sollte es sein, dass der BRK-Bezirksverband seinen Schulungsbetrieb in Hohenfels aufrechterhalten kann mit dem damit verbundenen Erhalt der Arbeitsplätze und der wirtschaftlichen Stärkung des Raumes Hohenfels.

Die Vertreter des BRK betonten ausdrücklich, dass sie dem Personal nicht kündigen werden. Für den Fall, dass es in Hohenfels zu keiner Einigung kommt, ist ihre Beschäftigung in anderen Einrichtungen des BRK gesichert.

 

Anfragen der MR

 

MR Bernhard Birgmeier will in Bezug auf die Kindergartenbaukosten wissen, wo genau die Einsparungen bei den Außenanlagen liegen. Diese Anfrage wird an das Planungsbüro des Bauherrn, der Kath. Kirchenstiftung, weitergereicht.

Ferner erkundigt er sich danach, ob beim Übergang der Wasserversorgung der Hörmannsdorfer Gruppe zur Laber-Naab-Gruppe die danach vorgenommenen Gebäudeaufmessungen auch zur Abrechnung der gemeindlichen Abwasserentsorgung herangezogen wurden. Er glaubt sich erinnern zu können, dass es diesbezüglich einen befreienden Gemeinderatsbeschluss gab, der eine gewisse Flächenabweichung zuließ. Die alten Unterlagen werden von der Gemeindeverwaltung in dieser Hinsicht überprüft.

MR Albert Vogl übermittelt die Beschwerden von Hohenfelser Bürgern über freilaufende Hunde, und Hundehalter, die mit ihren Tieren durch den Friedhof oder in die Kirche gehen.

MR'in Karin Dechant spricht das gleiche Problem mit den Hunden an und schlägt vor, an den Friedhofstüren entsprechende Hinweise anzubringen. Zudem fordert sie in Übereinstimmung mit MR'in Klaudia Laßleben, dass der Keltensaal nicht erst am Tag der Veranstaltung geheizt wird, sondern dass schon während der Aufbau- und Probezeiten die Heizung in Betrieb sein soll.

MR Heinz Vogl erkundigt sich nach der neuen Nutzungsordnung für den Keltensaal und das Übergabe- bzw. Übernahmeverfahren bei Veranstaltungen. Der Bürgermeister erklärt, dass nach der Überarbeitung des Saals (Maler- und Fußbodenarbeiten) das Inventar komplettiert werden und jedes Mal eine ordentliche Übergabe mit einem Verantwortlichen der Gemeinde stattfinden soll.

MR Volker Kotzbauer hat in Absprache mit dem Bürgermeister zwischenzeitlich die notwendigsten Gebrauchsgegenstände im Keltensaal besorgt, so dass die Veranstaltungen während der Faschingszeit angemessen abgewickelt werden können.

MR Christian Graf berichtet über beschädigte Bordsteine in den Wendeplatten Siedafür und gegenüber der Schießstättkapelle. Er regt an, evtl. Bruchsteine auszulegen, damit ein Überfahren der Bordsteine nicht mehr möglich sein wird.