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Aktuelles

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2014, 18. November

Bauangelegenheiten

Markus Stiegler, Holzheim 1, legt einen Tekturplan zu seiner Baugenehmigung zum Neubau eines Milchviehstalles vor. Die Änderungen betreffen das Profil des Gebäudes, die Ansichten und den Grundriss.

Christian Graf, Sterzenbach 53, legt einen Tekturplan zu seiner Baugenehmigung für ein Wohn- Geschäfts- und Nebengebäude vor. Die Änderungen betreffen die Ansichten und die Raumaufteilung. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich der gemeindlichen Gestaltungssatzung. Eine positive städtebauliche Stellungnahme der Architektin Gertraud Bayerl dazu liegt vor.

Christiane Walter, Am Gmaisberg 31, beantragt den Abbruch und Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Hohenfels, Am Gmaisberg 31.

Alexander Meier, Kapellenweg 6, beantragt den Umbau und die Erweiterung des bestehenden Wohnhauses in Hohenfels, Kapellenweg 6. Ein im Juni 2013 im Gemeinderat positiv beschiedener Bauantrag kam nicht zur Umsetzung.

Alle Bauangelegenheiten wurden vom Gremium einstimmig verabschiedet.

Breitbandausbau

Das Förderprogramm der Staatsregierung sieht beim Breitbandausbau die Möglichkeit eines bis zu 50.000 Euro erhöhten Förderbetrages bei interkommunaler Zusammenarbeit vor. Für den Markt Hohenfels bietet sich eine Zusammenarbeit mit der Stadt Parsberg im Bereich Großbissendorf - Effersdorf - Kühnhausen an.

Der Markt Hohenfels beschloss, mit der Stadt Parsberg im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms interkommunal zusammenzuarbeiten, die hierzu nötigen Planungen miteinander abzustimmen und das Auswahlverfahren in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Stadt Parsberg unter Hinweis auf das dortige Erschließungsgebiet durchzuführen. Dadurch steht dem Markt Hohenfels bei Erreichung des Förderhöchstbetrages eine zusätzliche Fördersumme von 50.000 Euro zur Verfügung. Mit der Stadt Parsberg wird hierfür eine schriftliche Vereinbarung geschlossen. Der Bürgermeister wurde beauftragt, in Abstimmung mit dem Breitbandpaten, die entsprechenden Gespräche zu führen und die nötigen Verträge zu schließen.

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

LPV NM, Maßnahmen in Hohenfels für 2014

Rückschnitt der Wiederaustriebe am Schneiderberg und am Lobenstein in Hohenfels; Rückschnitt der Wiederaustriebe am Magerrasen beim Harrhof; Rückschnitt von Wiederaustrieben auf der mageren Rinderweide bei Markstetten; Pflege der Wacholderheide im Engltal; diese Maßnahmen fallen unter das Arten- und Biotopschutzprogramm Schwarze Laber mit Hohenfelser-Velburger-Kuppenalb. Ferner gab der LPV eine Umsetzungsberatung auf landwirtschaftlichen Flächen im Rahmen des Biodiversitätsprojekts "Juradistl". Die Arbeiten wurden zum Großteil von einheimischen Landwirten erledigt. Flächen in Großbissendorf und auf dem Gmaisberg sollen künftig von Ziegen (Thüringer Waldziegen) und von rotem Höhenvieh, einer gefährdeten Nutztierrasse, beweidet werden. Bei den künftigen Maßnahmen wird auch der Kalvarienberg mit einbezogen.

Stützmauer Lobenstein

Die Stützmauer bei der Trafostation Am Lobenstein ist instabil geworden und vereinzelt sind Steine herausgebröckelt. Um diese Gefahren für Fußgänger und Fahrzeugführer zu beseitigen, wurde die Rückverfestigung der Bruchsteinmauer kurzfristig in Auftrag gegeben. Die Arbeiten sind mittlerweile abgeschlossen.

Schülertransport

Bzgl. der Anfrage von MR Volker Kotzbauer aus der letzten Sitzung wurde überprüft, ob der Schulbus künftig Schönheim anfahren kann. Der Bürgermeister hat einen Ortstermin mit je einem Vertreter des Landratsamtes und der Polizei anberaumt. Da aus Sicht des Landratsamtes und der Polizei nichts dagegen sprach, werden die Schulkinder in Schönheim künftig mit dem Bus abgeholt.

Christbaumverkauf

Die Schreinerei Schwarz aus Wischenhofen wird am 6. Dezember auf dem Parkplatz beim Kommunmarkt Weihnachtsbäume verkaufen.

Geschwindigkeitsmesstafel

Eine elektronische Geschwindigkeitsmessanlage kostet ca. 2.000 Euro. Es stellt sich die Frage, ob so eine Anlage beschafft werden soll. Im jetzigen Haushalt sind dafür keine Mittel eingeplant. Ausleihen ist schwer möglich. Man kam überein, dass im nächsten Jahr so eine Anlage beschafft werden soll.

Grundschulsanierung

Der Bauablauf für dieses Jahr ist mit der Fertigstellung des Sekretariatsbereichs und des Pausenverkaufs beendet. Für nächstes Jahr soll nach den Weihnachtsferien mit der Sanierung des Kellergeschoßes begonnen werden. Damit wird auch der Handarbeitsraum bis ca. März soweit fertig sein, dass dieser Raum als Ausweichklassenzimmer genutzt werden kann. Wir wären dann unabhängig von der Fertigstellung des Kindergartens und könnten dann immer zwei übereinander liegende Klassenzimmer in Angriff nehmen. Dadurch würde die Umbauphase in den Sommerferien 2015 entschärft.

Realsteuersätze der Gemeinde

Die Realsteuersätze der Gemeinde sind zuletzt vor über 20 Jahren angeglichen worden. Sie betragen derzeit für die Grundsteuer A und die Gewerbesteuer 320 %, und für die Grundsteuer B 310 %. Bei der überörtlichen Rechnungsprüfung im vergangenen Jahr wies der Prüfer darauf hin, dass der Markt sein Realsteuerpotential nicht ausschöpft. Beim Antrag auf Bedarfszuweisung spielt dies insofern eine Rolle, dass der Markt zuerst seine eigenen Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen muss. Die Hebesätze des Marktes liegen bei allen drei Bereichen unter dem Landesdurchschnitt. Gemeinden vergleichbarer Größe im Landkreis erheben beispielsweise bei der Gewerbesteuer 330 % (Berngau, Pilsach, Lupburg, Breitenbrunn). In Kürze wird eine Entscheidung zur Anhebung der Steuersätze fallen müssen. Die Empfehlung der Verwaltung lautet: Anhebung der Steuersätze für alle drei Steuerarten auf einheitlich 330 Prozentpunkte. Die jährlichen Mehreinnahmen bei einem geschätzten Gewerbesteueraufkommen von 300.000 Euro würden für alle drei Steuerarten zusammen knapp 22.000 Euro ausmachen.

Friedhof

Bezgl. dem Wunsch von Grabnutzern im neuen Teil des Friedhofs, in den Gängen zwischen den Gräbern den Humus gegen Schotter auszutauschen, werden derzeit der notwendige Arbeitsumfang und die Kosten festgestellt. Die Friedhofsatzung verlangt eine Umlegung auf die betroffenen Grabstellen. Wenn die Kosten ermittelt sind, werden die Grabnutzer schriftlich informiert.

TSV Abwasserkanal

Das Landratsamt hat seit längerem den TSV Hohenfels dazu aufgefordert, dass er für sein Sportheim eine vorgeschriebene Abwasserentsorgung baut. Die Verantwortlichen haben sich für einen Anschluss an die gemeindliche Abwasserentsorgung entschieden. In Kürze beginnen die Baumaßnahmen. Es wird der Abschluss einer Sondervereinbarung und einer Grunddienstbarkeit notwendig werden.

Anfragen der Markträte

MR Albert Vogl regt an, dass in der Nähe des ehemaligen Anwesens Siedafür eine Hinweistafel über die Bedeutung des Namens aufgestellt wird. Er würde sich darum kümmern.

MR Bernhard Birgmeier erkundigt sich nach dem Sachstand verschiedener Projekte und möchte die Kosten dazu mitgeteilt haben. Für die Erstellung eines Straßensanierungskonzepts regt er die Bildung eines kleinen Gremiums an.

MR Reinhold Kollroß berichtet von einem beschädigten Außenputz an der Hitzendorfer Kirche und er übermittelt den Wunsch von Kirchgängern auf Errichtung eines Treppengeländers. Für Kurvenbereiche am Fahrradweg regt er eine Fahrbahnmarkierung an und er teilt mit, dass in Stetten die Absperrbretter am Spielplatz teilweise morsch wären.

MR’in Marianne Steuer informiert, dass der OGV in Zusammenarbeit mit dem Frauenbund am 21. Dezember im Pfarrsaal eine Weihnachtsfeier für die Asylbewerber halten wird.