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Aktuelles

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2014, 18. Februar

Nutzungsordnung für den Keltensaal

Nachdem nun erstmals eine politische Veranstaltung (CSU-Wahlauftakt) im Keltensaal abgehalten wurde, wird es notwendig, die alte Satzung für die Nutzung des Keltensaals zu überarbeiten, wo auch Regelungen für gleichartige Veranstaltungen getroffen werden. Ein Entwurf, der größtenteils in Anlehnung an die Nutzungsordnung der Mehrfachhalle des Hauptschulverbandes in Parsberg entstanden ist, wurde dem Gremium vorgelegt. Einige Punkte wurden diskutiert und sie werden noch eingearbeitet, bevor über das Regelwerk entschieden wird.

Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Markstetten

In der Bürgerversammlung vom letzten Jahr in Markstetten wurden Anträge über eine Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Wimberg- und der Bodenfeldstraße gestellt. Es wurden Angebote für eine Verbesserung eingeholt. In der Bodenfeldstraße wären vier und in der Wimbergstraße wäre eine Straßenlampe zusätzlich aufzustellen. Die Gesamtkosten liegen bei knapp 13.000 Euro. Knapp 5.000 Euro der Kosten entfallen auf die Gemeinde. Der Restbetrag von ca. 8.000 Euro ist laut der Ausbaubeitragssatzung des Marktes Hohenfels auf die Anlieger zu verteilen. Der Marktgemeinderat erkannte einstimmig die Notwendigkeit der Verbesserung an und fällte den Beschluss zur Auftragsvergabe.

Haushaltsrechnung 2013

Das Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2013 liegt vor und die formal notwendigen Beschlüsse wurden vom Marktgemeinderat gefällt. Es gelten folgende Eckdaten:

Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2.788.743,03 Euro und im Vermögenshaushalt 1.431.692,23 Euro. Einwohnerzahl am 30.06.2013: 2071. Verschuldung zum 31.12.2013: 830.000 Euro. Pro-Kopf-Verschuldung zum 31.12.2013: 400,77 Euro

Der Bürgermeister erläuterte das Jahresergebnis wie folgt:

Verwaltungs- und Vermögenshaushalt haben in Einnahmen und Ausgaben zusammen mit einer Summe von gut 4,2 Mio. Euro geschlossen. Im Vergleich zum Vorjahr liegt der Haushalt um gut 1 Mio. Euro niedriger. Binnen zwei Jahren haben wir sogar einen Rückgang von 2,3 Mio. Euro zu verkraften. Auf den Verwaltungshaushalt entfielen knapp 2,8 Mio. Euro, (minus 200.000 Euro) während der Vermögenshaushalt mit gut 1,4 Mio. Euro (minus 950.000 Euro) zu Buche schlug.

Im Verwaltungshaushalt konnten im abgelaufenen Jahr nur 14.000 Euro erwirtschaftet und dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Die Mindestzuführung in Höhe von 180.000 Euro wurde diesmal nicht erreicht. Dies liegt in erster Linie an der hohen Gewerbesteuerrückzahlung, die in einer Höhe von knapp 370.000 Euro geleistet werden musste. Die Schlüsselzuweisung (645.000 Euro) ist im Vergleich zum Vorjahr um 10.000 Euro gesunken. Der Anteil an der Einkommenssteuer (840.000 Euro) ist wegen der guten Beschäftigungslage um 60.000 Euro gestiegen und liegt auf dem höchsten Wert der letzten 6 Jahre. Die Gewerbesteuer bleibt nach wie vor das Sorgenkind. Wegen der Rückzahlungsverpflichtungen blieben gerade noch einmal 100.000 Euro auf der Einnahmenseite zu verbuchen. Die beiden Grundsteuern A und B bringen konstant 210.000 Euro Einnahmen jährlich.

Die Kreisumlage ist der größte Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt. Mit 871.000 Euro ist sie im Vergleich zum Vorjahr um fast 170.000 Euro gestiegen. Die Personalkosten schlugen mit 630.000 Euro zu Buche. Weitere ausgewählte Ausgabeposten sind der Betrieb der Schulen. Auf die Grundschule entfielen 145.000 Euro und auf die Beteiligung am Hauptschulverband Parsberg knapp 100.000 Euro. 52.000 Euro kostete die Schülerbeförderung. Den Ausgaben für den Betrieb des Kindergartens in Höhe von 350.000 Euro standen staatliche Förderungen von 150.000 Euro gegenüber. Die Gemeindestraßen mit Unterhalt und Reparatur kosteten wieder 210.000 Euro. Die Straßenbeleuchtung verschlang für Wartung und Stromverbrauch 49.000 Euro. Die Stromkosten in Höhe von 38.000 Euro werden in Zukunft durch den Einsatz der LED-Leuchten stark sinken. Für die Feuerwehren wurden 41.000 Euro ausgegeben. Das Defizit beim Keltensaal lag bei knapp 5.000 Euro. Das Mitteilungsblatt konnte auch in 2013 nahezu kostenneutral hergestellt und vertrieben werden. Für den Betrieb des Bades in Großbissendorf waren über 17.000 Euro aufzuwenden. Es gelang auch in diesem Jahr wieder positive Einnahmen aus dem Gemeindewald von 7.000 Euro zu erwirtschaften.

Im Vermögenshaushalt sind Baumaßnahmen (Brandschutzertüchtigung Kommunbrauhaus, Schule, Abschluss der Dorferneuerung Großbissendorf, Straßenbeleuchtung u.a.) mit knapp 500.000 Euro enthalten. Bestehende Darlehen wurden wiederum mit 180.000 Euro getilgt. 126.000 Euro wurden in den allgemeinen Vermögenserwerb investiert. An Zinszuschüssen der Darlehen für junge Familien wurden 8.000 Euro aufgewendet.

Trotz des enormen Einbruchs bei der Gewerbesteuer und der laufenden Baumaßnahmen konnte eine Neuverschuldung vermieden werden. Dies kam hauptsächlich auch deshalb zustande, da die Kindergartensanierung stockte. Nach den im laufenden Jahr geleisteten Tilgungen von 180.000 Euro hatte der Markt zum Jahreswechsel noch 830.000 Euro Schulden. Bei einem Bevölkerungsstand zum Stichtag 30.06.2013 von 2.071 Personen - das sind 15 mehr als im Vorjahr - entfallen daraus fast genau 400 Euro auf jeden, was erneut einen Rückgang um 90 Euro im Vergleich zum Vorjahr ausmacht. Nachdem im Landkreis Neumarkt viele Gemeinden schuldenfrei sind, ist selbst mit dieser niedrigen Prokopfverschuldung kein Spitzenplatz zu erreichen.

Auch für 2014 hat der Markt ausgiebig geplant und ist an kostenintensive Bauprojekte gebunden. Dazu gehören immer noch die Sanierung der Grundschule und des Kindergartens mit Errichtung einer Kinderkrippe. Der Ausbau der Turmgasse, des Wildwassergrabens und eines Teilstücks des Galgenbergwegs, bis zur Einmündung Siedafür, ist bereits beschlossen. Weitere Projekte hängen ausschließlich von einer Verbesserung der finanziellen Situation des Marktes ab.

Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit

Der Landkreis Regensburg plant die Gründung eines Zweckverbandes für kommunale Verkehrssicherheit, evtl. im Zusammenwirken mit Gemeinden anderer oberpfälzischer Landkreise. Dieser Zweckverband soll, ähnlich wie der bereits seit 2007 bestehende "Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland", die Verkehrsüberwachung im Auftrag der Kommunen erledigen. Es geht um die Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehrs. Die beteiligten Gemeinden könnten den Zweckverband für bestimmte Zeiten buchen. Die vereinnahmten Bußgelder würden nach Abzug der Unkosten den Gemeinden zufließen. Landrat Herbert Mirbeth hat eine schriftliche Anfrage gestellt, ob der Markt Hohenfels Gründungsmitglied dieses Zweckverbandes sein möchte.

Das Gremium stellte fest, dass es im Markt Hohenfels derzeit keine größere Problematik mit der Einhaltung von Verkehrsanordnungen gibt, welche nicht auch von der örtlich zuständigen Polizeidienststelle in Parsberg bewältigt werden könnten. Eine Teilnahme an der Gründung dieses Zweckverbandes wurde deshalb nicht in Erwägung gezogen.

Spielplatzausstattung

Die mobilen Fußballtore auf den Spielplätzen in der Sonnenstraße in Hohenfels und in Raitenbuch sind defekt und sollen ersetzt werden. Für Raitenbuch war dies auch eine Forderung aus der Bürgerversammlung. Eltern von Kindern im entsprechenden Alter haben sich aus Sicherheits- und Haltbarkeitsgründen für geschweißte Alu Tore mit Kippschutz ausgesprochen. Der TSV Hohenfels hat baugleiche Tore im Einsatz und ist damit sehr zufrieden. Der Marktgemeinderat beschloss die Anschaffung von je einem Tor für Hohenfels und Raitenbuch zum Gesamtpreis von ca. 1.700 Euro.

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

Hubschrauberübung auf den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels

Die 12th Combat Aviation Brigade der US-Armee, veranstaltet in Vorbereitung eines NATO Einsatzes in Afghanistan, vom 10. bis zum 31. März 2014, eine Hubschrauberübung auf den US-Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels. Die Einheit wird dabei als Teil der ISAF-Afghanistan für die multinationalen Truppen mit Evakuierungsmaßnahmen und Kampfunterstützung vor Ort sein. Die Flugzeiten und -routen sind so gestaltet, dass nur minimale Auswirkungen für die Truppenübungsplatz Randgemeinden zu erwarten sind. Sonntags, und zwischen 23 und 7 Uhr, wird nicht geflogen. Um eventuelle Belastungen zu minimieren, ist die US-Armee dabei in enger Zusammenarbeit mit den deutschen Behörden.

US Army-Rettungshubschrauber Einheit nach Grafenwöhr verlegt

Im Laufe des Jahres wird die Einheit von 15 auf 6 Rettungshubschrauber reduziert und vom rheinlandpfälzischen Landstuhl in das oberpfälzische Grafenwöhr verlegt. Die Soldaten dieser Einheit, ca. 50 - 60, werden in Grafenwöhr stationiert. Die Aufgabe der Einheit lag auch im Evakuierungstraining der Mannschaften. In der Hauptsache waren sie aber für die Versorgung von Verletzten zuständig, die bei Unfällen in den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels zu schaden gekommen sind. Es ist deshalb zu erwarten, dass diese 6 Hubschrauber auch in Hohenfels eingesetzt werden und üben.

Grundwasser-Markierungsversuch im Truppenübungsplatz

Im Auftrag des Landratsamtes Neumarkt/Opf. hat in den vergangenen Jahren ein Ingenieurbüro aus Nürnberg elf Grundwasseraufschlüsse im und drei Aufschlüsse außerhalb des Truppenübungsplatzes auf RDX-Rückstände untersucht. RDX, oder auch Hexogen genannt, ist ein hochbrisanter und giftiger Sprengstoff, der in der Vergangenheit im Steinbruch des Truppenübungsplatzes zur Anwendung gekommen ist und mit dem Regenwasser ausgewaschen werden kann. Die Fließrichtung des Grundwassers geht grundsätzlich in Richtung Osten. Dies belegten auch sog. Tracerversuche. Es gelang der Nachweis, dass in den Forellenbach und in die Vils Grundwasser aus dem TrÜbPl fließt. An der Meßstelle "Sterzenbach" in Hohenfels ist nur einmal kurz dieser Tracer nachweisbar gewesen. Nachgewiesen ist RDX an der Quelle Sterzenbach, der Quelle Friesmühle und im Forellenbach, wobei der Haupteintrag aus der Quelle Sterzenbach kommt. Alle Fachbehörden haben den Abschlussbericht erhalten und können entsprechend ihren Aufgaben reagieren.

Förderung des Ehrenamtes

Das Bayerische Innenministerium plant, für Feuerwehrdienstleistende, die eine 40jährige aktive Dienstzeit im ehrenamtlichen Feuerwehrdienst nachweisen können, einen kostenlosen einwöchigen Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim Bayerisch Gmain zu gewähren. Die Gemeinden werden gebeten, die Kosten von 250 Euro für eine Begleitperson zu übernehmen. Dies ist auch die Empfehlung des Bayerischen Gemeindetages.

Erneuerung der Autobahnbrücke bei Gunzenhof

Die Autobahndirektion Südbayern wird in diesem Jahr die Autobahnbrücke bei Gunzenhof abbrechen und komplett erneuern. Die Bauzeit ist von Mai bis Oktober eingeplant. Die Gemeinde hat bei diesem Projekt die Kosten für die Entwässerung und den Fahrbahnbelag zu tragen. Die Bewohner von Gunzenhof wurden informiert. Für die Landwirte bringt diese Vollsperrung erhebliche Nachteile, weil sie weite Umwege in Kauf nehmen müssen, um auf ihre Felder nördlich der Autobahn zu gelangen.

Informationsfluss Kindergartenbau

Der Bürgermeister wollte vom 2. Bürgermeister Dietmar Feuerer wissen, woher er die Information über angeblich zu befürchtende Mehrkosten wegen der frühzeitigen Kran- und Gerüstgestellung beim Kindergarten erhalten hatte und warum er diese Information nicht an die Gemeinde weiter gab, wenn er schon finanzielle Nachteile für die Gemeinde befürchte, in deren Dienst auch er stehe. Dass diese Befürchtungen unbegründet sind, stellte der Bürgermeister noch einmal klar. Wenn überhaupt, dann kommen diese Mehrkosten auf den Bauherrn (Kath. Kirchenstiftung), das Planungs- oder das Architekturbüro, aber keinesfalls auf die Gemeinde zu. Der Bürgermeister wehrte sich mit klaren Worten gegen die bei Wahlveranstaltungen wahrheitswidrig verbreitete Unterstellung, dass er in diesem Zusammenhang finanziellen Schaden von der Gemeinde nicht abwenden würde: "Wo für die Gemeinde kein Schaden ist, gibt es auch nichts abzuwenden".

Der 2. Bürgermeister konnte sich nicht mehr erinnern, woher er die Information bekommen hatte. Er hatte angenommen, der Gemeinde lägen diese Zahlen auch vor. Seine Ansicht, dass die Gemeinde die Mehrkosten zu tragen hätte, ist seine persönliche Einschätzung.

Ersatz von Auslagen der Schulleitung

Dem Bürgermeister liegt seit längerem ein Schreiben der Schulleitung auf Ersatz von Auslagen vor, für die seiner Einschätzung nach die Gemeinde als Sachaufwandsträger nicht zuständig ist, weil die Ausgaben privat bedingt sind. Aus diesem Grund hat er den Antrag auch nicht behandelt. Zu dem Thema holte er die Meinung des Gemeinderates ein, der dann mehrheitlich seiner Auffassung folgte und ihn in seiner Einschätzung bestätigte.

Zerlegung Gewerbesteuer - Bayernwerk berücksichtigt Standortkommunen

In den vergangenen Jahren hat das Bayernwerk Natur GmbH, vormals e.on Bayern Wärme GmbH, die zu entrichtende Gewerbesteuer zerlegt, so dass auch Gemeinden eine Gewerbesteuer erhalten haben, wo die e.on Produktionsstätten unterhalten hat. Hohenfels gehörte wegen dem Betrieb der Heizanlagen im Truppenübungsplatz dazu. Der Klage der Landeshauptstadt München bei den Finanzbehörden auf Erhalt der gesamten Gewerbesteuer wurde entsprochen, da die e.on ihren Sitz und ihr Personal in München hatte. Die e.on hatte es versäumt, mit der Stadt München eine Vereinbarung über die Zerlegung zu schließen. Nachträglich war die Stadt München nicht mehr dazu bereit. Die Nachfolgerin, das Bayernwerk, verlässt aus diesem Grund den Standort München und zieht in die Stadt Unterschleißheim. Mit dieser Stadt wurde ein Zerlegungsschlüssel vereinbart, der auch den Gemeinden mit Produktionsstandorten ab dem Zerlegungsjahr 2014 wieder eine Gewerbesteuer zukommen lässt. Die Abwicklung dieser Regelung wurde maßgeblich vom Bayerischen Gemeindetag mit begleitet und die Annahme wird empfohlen.

Defizitvertrag für Rufbus genehmigt

Nachdem der Marktgemeinderat im letzten Jahr den Beschluss zur Teilnahme an dem Rufbus-System gefällt hatte, wurde jetzt dem dazugehörigen Vertrag mit dem Landkreis die Zustimmung erteilt. Die Aufteilung des Defizits, das bei dem Probebetrieb bis 10.12.2016 nach Abzug der Förderung verbleibt, wurde in dem Vertrag wie folgt geregelt: Landkreis 50 %, Stadt Parsberg 20 %, Markt Hohenfels 20 %, Markt Lupburg 10 %. Auf den Markt können so ca. 7 bis 8.000 Euro jährliche Kosten zukommen.

Marktrat Kollroß plädierte noch einmal für einen zeitigen Radwegebau von Stetten nach Hitzendorf. Marktrat Birgmeier wies auf ein Förderverfahren des Amtes für ländliche Entwicklung hin, wonach Radwege mit einem Lückenschluss bis zu 75 % gefördert werden. Er schlug eine Strecke von Großbissendorf nach Stetten vor. Marktrat Kotzbauer erinnerte an notwendige Innenarbeiten im Keltensaal, wo der Boden, die Wände und die Küche mit ihrem Inventar eine Überholung bräuchten. Der Bürgermeister erklärt, dass bei den Radwegprojekten größere Summen in die Hand genommen werden müssen und dies bei der Haushaltsberatung zu bewerten ist. Die laufenden Großprojekte wie Straßenbau, Schul- und Kindergartensanierung werden wenig Freiraum lassen. Für den Keltensaal sollen im lfd. Haushaltsjahr die entsprechenden Mittel eingeplant werden.