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Aktuelles

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2014, 16. Dezember

Würdigung des Ehrenamtes

Zu Beginn seiner letzten Sitzung vor Weihnachten wurden wieder an die im laufenden Jahr aus dem Amt ausgeschiedenen Vereinsvorstände und Feuerwehrkommandanten eine Dankurkunde und eines kleines Geschenk überreicht.

Bürgermeister Bernhard Graf bedankte sich nochmal für die Übernahme von ehrenamtlichen Aufgaben, was für ein gutes Gemeinwohl unerlässlich ist, bei

 

Reinhard Koller, für 2 Jahre als 1. Kommandant FFW Markstetten, zuvor mehrere Jahre 2. Kommandant

Josef Metz, für 8 Jahre als 1. Vorstand der Oldtimerfreunde und Mitbegründer

Bernhard Birgmeier, für 12 Jahre als 1. Vorstand FFW Großbissendorf

Alois Koller, für 18 Jahre als 1. Vorstand FFW Markstetten

 

Hebesätze für Realsteuern neu festgelegt

Derzeit hat die Gemeinde folgende Hebesätze festgelegt: Grundsteuer A und Gewerbesteuer 320 %; Grundsteuer B 310 %. Die Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Flächen) und die Gewerbesteuer wurden zuletzt im Jahre 1994 um 10 Punkte angehoben. Die Grundsteuer B (Haus- und Grundbesitze) liegt seit 1980 unverändert bei 310 Punkten.

Bei der überörtlichen Rechnungsprüfung im vergangenen Jahr wies der Prüfer darauf hin, dass der Markt sein Realsteuerpotential nicht ausschöpft. Beim Antrag auf Bedarfszuweisung spielt dies insofern eine Rolle, dass der Markt zuerst seine eigenen Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen muss, bevor er Anspruch auf solche Fördertöpfe hat. Der Antrag wurde gerade mit dieser Begründung abgelehnt. Die Hebesätze des Marktes liegen bei allen drei Bereichen unter dem Landesdurchschnitt und nach über 20, bzw. 34 Jahren ist es angemessen, die Sätze anzugleichen. Etliche Gemeinden vergleichbarer Größe im Landkreis liegen bei 330 Prozentpunkten für alle drei Steuerarten.

Nach ausführlicher Diskussion beschloss das Gremium mehrheitlich mit 4 Gegenstimmen die ab dem Haushaltsjahr 2015 geltenden Hebesätze für Realsteuern mit folgendem Wert:

Grundsteuer A:        330 Prozent

Grundsteuer B:        330 Prozent

Gewerbesteuer:       325 Prozent

Durch die Anhebung bei der Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) steigt der Beitrag um 3,12 %, was die Einnahmen des Marktes insgesamt um ca. 1.000 Euro erhöht. Bei der Grundsteuer B beträgt die Steigerung 6,45 % nach 34 Jahren und dies löst Mehreinnahmen von ca. 11.000 Euro aus. Bei einem Gewerbesteueraufkommen von ca. 300.000 Euro bedeutet die Anhebung um 1,5 % Mehreinnahmen von ca. 4.600 Euro, wovon ca. 2/3 nicht ortsansässige Unternehmen erbringen. Die neuen Hebesätze erreichen noch nicht den Landesdurchschnitt von Gemeinden vergleichbarer Größe. Dieser liegt nach neuesten Zahlen bei der Grundsteuer A bei 348,9, bei der Grundsteuer B bei 335,6, und bei der Gewerbesteuer bei 326,4. Die erwarteten Mehreinnahmen von zusammen ca. 16.600 Euro entsprechen einem Anteil von 0,48 % der jährlichen Einnahmen im Verwaltungshaushalt, die 2014 bei rund 3,4 Mio. Euro liegen.

 

Jugendförderung

Um die Jugendarbeit in den Vereinen zu fördern, unterstützt der Markt jährlich die Vereine, die Jugendarbeit leisten mit einem festen Betrag je Jugendlicher/m. Im vergangenen Jahr wurden der Gemeinde 245 Jugendliche gemeldet. Einstimmig fiel der Beschluss, auch in diesem Jahr wieder 10 Euro je gemeldetem/er Jugendlichen/er für die Förderung der Jugendarbeit auszugeben.

 

Bauangelegenheiten

Keine Einwände hatte das Gremium bezüglich der Tektur zur Sanierung des Anwesens, Turmgasse 2, Hohenfels, von Evelin und Manfred Witka. Der Tekturplan umfasst den Ersatz der ehemals vorhandenen neuzeitlichen Dachaufbauten gegen 5 Gauben und 1 Krangaube.

 

Schulsanierung

Ein weiterer Abschnitt in der Sanierung ist die Möblierung des Lehrer- und Sekretariatsbereichs. Der Lehrkörper hat sich für eine Möblierung, wie sie in der Schule Velburg verwendet worden ist, ausgesprochen. Das wirtschaftlichste Angebot stammt von der Fa. Bögl, Neumarkt, weshalb der Auftrag an diese Firma erteilt wurde.

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

 

Breitbandausbau

Bzgl. des Breitbandausbaus werden derzeit die Unterlagen für die Ausschreibung vorbereitet. Der Kernort Hohenfels, mit Ausnahme des Gebiets Auf der Breiten, kann nicht in die Förderkulisse mit aufgenommen werden, weil er wegen der bestehenden guten Breitbandversorgung nicht förderfähig ist.

Sitzung HSV Parsberg

Der Hauptschulverband hat dieses mal wieder in Hohenfels getagt. Themen waren das positive Ergebnis der überörtlichen Rechnungsprüfung, die aktuellen Schülerzahlen für dieses Jahr (Parsberg 101, Beratzhausen 74, Lupburg 35, Hohenfels 32), die Rücknahme der vorsorglichen Kündigung des Mittelschulverbundvertrages und ein Antrag auf Namensänderung.

Sitzung des Regionalen Planungsverbandes Regensburg in Regenstauf

Bei der Sitzung des Planungsverbandes (Lkrs. Regensburg, Kelheim, Cham, Neumarkt, St. Regensburg) in Regenstauf gab es Neuwahlen. Vorsitzender wurde Willibald Gailler, Landrat im Landkreis NM. Seit Bestehen des Verbandes war der Vorsitz immer beim Landratsamt Regensburg angesiedelt.

 

Anfragen der Markträte

MR Reinhold Kollroß, frägt an, ob es nicht möglich wäre, die GVS von Granswang nach Hardt, über die neue BAB-Brücke, für den Schwerverkehr zu sperren. Er erkundigt sich wegen der baulichen Veränderungen auf dem Spielplatz in Markstetten nach dem weiteren Vorgehen. Der Bürgermeister erläutert, dass pauschale Sperrungen nicht möglich sind und aktuell kein Antrag auf die Durchführung eines Schwertransport vorliegen würde. Die Brücke selbst liegt im Gemeindebereich von Beratzhausen. Der Spielplatz in Markstetten wurde geändert, weil er nicht mehr den Sicherheitsstandards entsprach. Bei entsprechender Witterung im Frühjahr wird in Abstimmung mit dem OGV Markstetten der Platz wieder hergerichtet.

MR Stefan Spandl möchte den Sachstand bezüglich dem Kauf einer Geschwindigkeitsmesstafel wissen. Hier informiert der Bürgermeister, dass die Anschaffung im neuen Haushalt eingestellt und dann eine Tafel gekauft wird.

MR'in Marianne Steuer weist darauf hin, dass nach landschaftspflegerischen Maßnahmen am Schneiderberg die Stauden auf dem Fußweg herumliegen würden.