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Aktuelles

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2014, 14. Oktober

Bericht aus der Marktgemeinderatssitzung vom 14.10.2015

 

Feuerwehrwesen

Nach dem Ausscheiden des bisherigen 1. KD der FW Markstetten, Reinhard Koller, war eine Neuwahl erforderlich geworden. Nach einer ausgiebigen Vorbereitungszeit haben die Aktiven der FW Markstetten in der Dienstversammlung vom 26.09.2014 den bisherigen 2. KD, Daniel Kleindienst, zum 1. KD gewählt. Dadurch ist auch eine Neuwahl für die Position des 2. KD erforderlich geworden. Hier haben die Aktiven einstimmig Ulrich Scheuerer gewählt.

Der Marktgemeinderat bestätigte durch einstimmigen Beschluss dieses Wahlergebnis. Der Bürgermeister wünschte den beiden Führungskräften viel Erfolg in ihrem Amt und sagte die Unterstützung der Gemeinde zu.

 

Projekt NeuLand

Vor 4 Jahren hat sich der Markt zusammen mit anderen Landkreisgemeinden am Projekt NeuLand beteiligt. In der Hauptsache ging es darum, die Leerstände im Kernort zu ermitteln und mögliche Nutzungen zu erarbeiten. Das Architekturbüro Schober, München, hat eine Bestandsaufnahme gemacht und das Ergebnis zusammengefasst. Weil die Leerstandsproblematik ständigen und schnellen Veränderungen unterworfen ist, konnte nur eine Momentaufnahme zum Zeitpunkt der Datenerhebung dargestellt werden. Größere Umsetzungsprojekte waren weder angesagt noch finanziell machbar, weshalb der Markt bei diesem Projekt nicht tiefer eingestiegen ist. Frau Schober vom gleichnamigen Architekturbüro stellte nun dem Gremium einen ausführlichen Abschlussbericht des Projekts NeuLand für Hohenfels und den Landkreis Neumarkt vor. Wer mehr wissen möchte, kann sich auf der Homepage unter www.neuland-neumarkt.de umsehen.

 

Schulsanierung

Die bei der letzten Gemeinderatssitzung zurückgestellte Vergabe der Bodenbelagsarbeiten konnte jetzt nach der Klärung der offenen Fragen behandelt werden. Das günstigste Angebot stammt von der Fa. Pillhofer, Sulzbach-Rosenberg, weshalb das Gremium für rund 36.000 Euro den Auftrag an diese Firma vergab. Architekt Werner Hedrich informierte das Gremium über den aktuellen Sachstand bei der Sanierung und den weiteren Ablauf.

 

Straßenschaden "Am Alter"

Am 14.09.2014 ist erneut ein abgebrochener Beton-L-Stein, der die Fahrbahn am Hang sichern sollte, abgebrochen und auf das darunter liegende Grundstück gestürzt. Eine Thujenhecke hat das Teil aufgefangen, so dass kein weiterer Fremdschaden entstanden ist. Die Gefahrstelle wurde unverzüglich abgesichert und die Straße wurde gesperrt, um weitere Schäden zu verhindern. Als erfolgversprechendste Maßnahme zur weiteren Schadensvermeidung für die Angrenzer wurde die sofortige Sanierung eines schadhaften Teilstücks von ca. 50 m veranlasst. Die Fa. Graf-Bau, Hohenfels, hatte Kapazitäten frei und konnte den Auftrag kurzfristig übernehmen. Mittlerweile ist die Schadstelle dauerhaft saniert und die Straße konnte rechtzeitig vor dem Kirchweihfest wieder für den Verkehr freigegeben werden. Der Gemeinderat bestätigte im Nachhinein die vorweggenommene Auftragsvergabe des Bürgermeisters.

 

Breitbandausbau - Hohenfels tritt der "Laber-Naab Infrastruktur GmbH" bei

Beim ZV Laber-Naab in Beratzhausen hat am 02.09.2014 eine Besprechung der im Verband vertretenen Bürgermeister stattgefunden. Alleiniges Thema war die bevorstehende Verbesserung der Breitbandversorgung und das dafür geschaffene Förderprogramm.

Für die Kommunen stellt sich folgende Problematik dar: Wenn die Kommune eigeninitiativ ausbaut, erhält sie keine Förderung. Sie muss das Förderverfahren durchlaufen und den Ausbau sowie den Betrieb an die Bewerber vergeben. In den meisten Fällen werden Großkonzerne zum Zug kommen. Das Investitionsvolumen der Kommunen im Verbandsgebiet kann sich auf bis zu 14 Mio. Euro belaufen. Diese öffentlichen Gelder fließen in die großen Konzerne, denen dann auch das Netz gehört. Wenn die Kommunen eigene Netze bauen sind sie zwar Eigentümer, aber sie bekommen - wie schon erwähnt - keine Förderung.

Das LRA Regensburg unterstützt den Plan des ZV Laber-Naab, der es ermöglichen würde, das Leitungsnetz in kommunaler Hand zu halten. Dieser Plan sieht grob geschildert folgendermaßen aus:

Die im ZV verbundenen Kommunen gründen eine GmbH, wo zu Beginn jede Kommune 5.000 Euro einbringt, damit der Betrieb starten kann. Diese GmbH sucht sich für den Betrieb des Netzes einen Partner und beteiligt sich als Bietergemeinschaft an den Ausschreibungen der Kommunen. Vorteile bestünden darin, dass bei der lokalen GmbH bessere Informationen über die Örtlichkeiten und die Infrastruktur vorhanden sind und deshalb ein möglichst konkretes und aussichtsreiches Angebot vorgelegt werden kann.

Ein weiterer Vorteil liegt auch darin, dass mehrere Kommunen gemeinsam planen könnten und dies als "interkommunale Zusammenarbeit" einen Förderbonus von bis zu 50.000 Euro je Kommune bringen könnte.

Nach dem aktuellen Breitband-Förderverfahren kann der Anbieter nach 7 Jahren die Wirtschaftlichkeit des Netzes überprüfen und für den Fall, dass es nicht kostendeckend ist, entsprechende Maßnahmen ergreifen. Da das Netz einem Konzern gehört, haben die Kommunen hier keinen Einfluss mehr. Schlimmstenfalls kann das Netz stillgelegt werden oder es werden weitere öffentliche Gelder für einen wirtschaftlichen Betrieb gefordert. Auch ein Verkauf an weltweite Investoren ist von Beginn an möglich.

Erfahrungsgemäß wird mit einem Anschlussgrad von ca. 20 % gerechnet, wenn das neue Netz verfügbar ist. Wenn es in kommunaler Hand ist und von den Kommunen auch entsprechend beworben wird, könnte evtl. ein höherer Anschlussgrad erreicht werden, was auch die Rendite verbessert.

Die Geschäftsführung wird zu Beginn durch den ZV Laber-Naab erfolgen. Anteilige Verwaltungskosten werden der GmbH in Rechnung gestellt werden. Die Erlöse für die Vermietung des Netzes kommen der GmbH und damit den beteiligten Gemeinden zugute.

In der Verbandsversammlung des ZV Laber-Naab am 17.09.2014 wurde die Gesellschaftsgründung beschlossen. Am 06.10.2014 haben alle gesetzlichen Vertreter der 14 Gesellschafter, z.T. vorbehaltlich der Beschlüsse ihrer Gremien, dem Gesellschaftervertrag zugestimmt. Der ZV Laber-Naab hat 13 Mitgliedsgemeinden. Die Gemeinde Holzheim am Forst, nicht Mitglied im ZV Laber-Naab, ist ebenfalls Gesellschafter geworden.

Der Marktgemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, ebenfalls Gesellschafter der "Laber-Naab Infrastruktur GmbH" mit einem Gesellschaftsanteil von 5.000 Euro zu werden.

 

Städtebauförderung

Im Rahmen seiner im August 2008 für den Kernort Hohenfels herausgegeben Gestaltungsfibel mit Gestaltungssatzung hat der Markt die Sanierung einiger Anwesen gefördert. Die Laufzeit betrug 3 Jahre und sie wurde im Jahre 2011 um weitere 3 Jahre verlängert. Der Marktgemeinderat stimmte einer Verlängerung des Programms um weitere 3 Jahre zu. Das Volumen darf jährlich 25.000 Euro nicht überschreiten. Derzeit beteiligt sich die Regierung nicht an den Kosten, weil der Markt kein großes Projekt in diesem Programm abwickelt. Es wird trotzdem noch versucht, Zuschüsse der Regierung zu bekommen.

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

Einladung zur Filmvorführung über die Rossschwemme und die Wasserarmut auf dem Jurakarst

Die Schüler der 7. Klasse der Mittelschule Parsberg haben zusammen mit ihrer Lehrerin Frau Peez einen Film über die Wasserarmut im Raum Hohenfels gedreht. Dafür haben sie vom Kultusministerium einen Preis erhalten. Der Film wird am Samstag, 18.10.2014, ab 18.00 Uhr, im Pfarrsaal der Öffentlichkeit vorgestellt.

Abschlussbesprechung Bürgerfest

Die Verantwortlichen der teilnehmenden Vereine haben sich durchwegs positiv über den Verlauf des Bürgerfestes geäußert, obwohl wegen des Regenwetters der Besucherandrang nicht sehr groß war. Vorschläge über eine Terminverlegung aus verschiedenen Gründen wurden diskutiert.

Nutzung des Keltensaals

Der Bürgermeister hatte die Vorstände derjenigen Vereine, die den Keltensaal nutzen, zu einem Treffen eingeladen. Es sollten die aktuellen Anforderungen an die Ausstattung und den Betrieb des Saals gesammelt werden. Es kam eine ganze Reihe von Anregungen zusammen, deren Umsetzung nach und nach erfolgen soll.

Informationen des 1. KD der FW Hohenfels

Günther Pirzer hat in seiner Eigenschaft als 1. KD der FW Hohenfels den Bürgermeister schriftlich informiert, dass es zunehmend schwierig ist, die gesetzlich vorgeschriebene Personalstärke zu halten. Hauptsächlich betreffe dies den Bereich der Atemschutzträger.

Pausenverkauf Grundschule

Hier hat es einen Personalwechsel gegeben. Der Marktgemeinderat erklärte sich damit einverstanden, dass die notwendige Stundenzahl im Vergleich zu vorher angemessen erhöhrt wird, weil der Zeitbedarf tatsächlich höher ist. Der finanzielle Aufwand für den Markt wird deshalb jährlich bei rund 2.000 Euro liegen.

Asylbewerber in Hohenfels

Einige der in Hohenfels untergebrachten Asylbewerber leisten z.Zt. bei der Gemeinde eine gemeinnützige Arbeit. Sie sind beim Ausräumen und verschönern der Räume in der Kläranlage behilflich und sie werden beim Säubern des Friedhofs eingesetzt.

MR Volker Kotzbauer bittet um Prüfung beim Schülertransport, ob nicht die Kinder von Schönheim mit dem Bus abgeholt werden können.

MR'in Marianne Steuer übermittelt den Wunsch von Grabnutzern im neuen Teil des Friedhofs, in den Gängen zwischen den Gräbern den Humus gegen Schotter auszutauschen.

MR Christian Graf erkundigt sich, bis wann die Kreisstraße nach Parsberg wieder frei befahrbar wäre. Ferner weist er auf die vielen Dauerparker im Ortskern und einen abgemeldeten Verkaufswagen beim Parkplatz Siedafür hin.

MR'in Klaudia Laßleben weist auf Lieferfahrzeuge hin, die übers Wochenende am Marktplatz und am Pfarrer-Ertl-Platz parken.

MR Dietmar Feuerer erkundigt sich nach der Erlaubnis für die Außensitze beim Kommun-Markt.