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Aktuelles

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2012, 17. April

Marktgemeinderatssitzung vom 17.04.2012

Der Gemeindehaushaltsentwurf 2012 

Ausführlich besprochen wurde der Entwurf des Haushaltsplanes für das laufende Jahr 2012. Der Bürgermeister stellte ihn anhand der nachstehenden Zusammenfassung vor.

Der Verwaltungshaushalt 2012 hat in Einnahmen und Ausgaben ein Gesamtvolumen von 3.200.453 Euro. Der Vermögenshaushalt 2012 hat in Einnahmen und Ausgaben ein Gesamtvolumen von 1.509.600 Euro.

Der Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2012 hat damit ein Gesamtvolumen in Einnahmen und Ausgaben von 4.710.053 Euro.

 

Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert. Sie liegen bei 320 v.H. für die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe), bei 310 v.H. für die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) und bei 320 v.H. für die Gewerbesteuer.

Im Vergleich mit den Ergebnissen aus den Jahresrechnungen der Vorjahre nähert sich der Gesamthaushalt wieder dem Volumen von 2008 mit 4.500.000 Euro.

Die Schlüsselzuweisung mit 653.000 Euro, der Einkommenssteueranteil mit 740.000 Euro und andere Zuweisungen steigen im Vergleich zum Vorjahr um rund 100.000 Euro. Trotzdem liegen sie noch um knapp 5 Prozent unter dem Mittelwert der letzten Jahre. Die Gewerbesteuer mit 700.000 Euro wird das Spitzenergebnis aus dem letzten Jahr nicht mehr erreichen.

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt wird mit 512.000 Euro wieder höher ausfallen als im Vorjahr, wo sie einen Tiefstand erreicht hatte. Die Kreisumlage steigt auch in diesem Jahr wieder und zwar auf 39,5 Prozentpunkte. Wegen einer schwächeren Umlagekraft des Marktes zahlen wir heuer mit 706.000 Euro um 109.000 Euro weniger als im Vorjahr. Es handelt sich aber fast exakt um den Mittelwert der letzten vier Jahre. Die Personalkosten steigen geringfügig wegen der jüngsten Tarifverhandlungen auf 622.000 Euro. Sie liegen je Einwohner immer noch um 1/3 unter dem Mittelwert der Oberpfalz und 7 Prozent unter dem des Landkreises. Ausgaben für Verwaltung und Betrieb steigen um ca. 3 Prozent auf 789.000 Euro.

Die Einnahmen sinken erneut und haben fast den niedrigen Stand von 2008 erreicht. Die Ausgaben müssen deshalb angepasst werden, wo sie beeinflussbar sind.

Nach den Kreditaufnahmen in den beiden Vorjahren muss es heuer ohne ein neues Darlehen gehen. In Anbetracht der durchzuführenden Maßnahmen wird dies schwierig werden und nicht alle Wünsche können erfüllt werden. Teilweise gibt es Verschiebungen.

Die laufenden und neuen Baumaßnahmen lassen auch heuer eine große finanzielle Anstrengung erwarten. Alle Maßnahmen unter der Rubrik „Investitionsprogramm“ belaufen sich auf knapp über 1 Mio. Euro und liegen nur 200.000 Euro unter dem Volumen des Vorjahres. Bestehende Kredite werden in diesem Jahr mit 180.000 Euro getilgt. Eine Rücklagenbildung ist nicht planbar.

Nach den Darlehensaufnahmen in den beiden Vorjahren erreichte die Verschuldung im vergangen Jahr einen Höchststand von 1.190.000 Euro. Da ein neues Darlehen nicht geplant ist, wird der Schuldenstand wegen der Tilgung heuer auf knapp über 1 Mio. Euro sinken. Die neue Prokopfverschuldung sinkt damit auf 487 Euro. Im abgelaufenen Jahr lag sie bei 570 Euro und dies bedeutete im Landkreis Platz 6 von 19 Gemeinden. Nicht mit dargestellt sind hier die Verbindlichkeiten des Hauptschulverbandes Parsberg, woran Hohenfels heuer einen Anteil von 18,97 Prozent oder 565.970 Euro hat.

 

Kassenlage

Laufende Konten werden nicht überzogen. Ein Kassenkredit wird nicht in Anspruch genommen. Beides vermeidet Zinszahlungen.

Für die Darlehenszinsen müssen in 2012 knapp 30.000 Euro aufgewendet werden.

Guthaben sind als Festgeld bei den örtlichen Kreditinstituten angelegt.

 

Entwicklung bei den Kommunalunternehmen VBH und SBH

Zum Jahresende steht die Rückabwicklung der privatrechtlichen Betriebs GmbH an. Die Steuerzahlungen mit dem Finanzamt wurden ausgeglichen, eine Nachforderung an das Wasserwirtschaftsamt wurde angemeldet und der Unimog wurde ins Gemeindeeigentum überführt. Derzeit läuft die Sanierung der Kläranlage in einem Umfang von ca. 200.000 Euro. Eine Darlehensaufnahme ist dafür nicht notwendig.

 

Erläuterungen:

 

Rathausneubau

Der Bau ist soweit abgeschlossen. In diesem Jahr werden noch Rechnungen wirksam, weshalb ein Ansatz von 100.000 Euro geboten ist.

Sanierung Grundschule

In der Fortsetzung wird heuer ein kleineres Paket mit Schwerpunkt Brandschutzarbeiten von ca. 168.000 Euro geschnürt. Im folgenden Jahr könnte das Volumen noch 250.000 Euro erreichen.

Sanierung Kindergarten

Der Beginn ist in den Sommerferien geplant und soll im nächsten Jahr abgeschlossen sein. Die Kosten dafür sind auf 1.089.000 Euro geschätzt. Drei Gruppen und eine Krippe können dann betrieben werden. Nach Abzug der Beteiligung der Pfarrei und der Diözese bleiben für den Markt ca. 800.000 Euro. Die Förderung der Regierung beträgt noch ca. 300.000 Euro, so dass Nettoausgaben von mind. 500.000 Euro zu erwarten sind.

Sanierung Galgenbergweg

Das Projekt ist abgeschlossen aber noch nicht komplett abgerechnet. Danach ist ein Teil auf die Anlieger umzulegen.

Dorferneuerung Großbissendorf

Sie wird in diesem Jahr abgeschlossen. 100.000 Euro können heuer zum Tragen kommen. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 200.000 Euro. Die Förderung beträgt 52.000 Euro.

Darlehenstilgung

Es werden planmäßig 180.000 Euro für die bestehenden Darlehen getilgt.

Sanierung Kläranlage

Die Arbeiten im Umfang von über 200.000 Euro haben im letzten Jahr begonnen und werden heuer abgeschlossen. Die gesamte Abwasserentsorgung wird erst nach Rückabwicklung des Kommunalunternehmens im nächsten Haushalt wirksam.

Sanierung Gemeindestraßen

Es sind dafür 25.000 Euro eingeplant. Größere Fahrbahnschäden können damit ausgebessert werden. Generalsanierungen lässt der Haushalt auch in diesem Jahr nicht zu. Der Bauhof hat eine Sammlung über die Schadstellen, welche heuer beseitigt werden sollen. MR Seibold wies auf die dringende Reparatur der Fahrbahnschäden in der Dr.-Ernst-Weidinger-Straße hin. MR Birgmeier und MR Karl wünschen die Erstellung eines Sanierungskonzepts für die Gemeindestraßen mit einer Prioritätenliste. Das Gremium befürwortete diese Vorschläge. Für kommende Haushalte soll generell ein größerer fester Betrag dafür vorgesehen werden.

 

Nachtrag Allwetterplatz

Für den Asphaltbelag des Allwetterplatzes beim Sportplatz Siedafür war der alte Untergrund nicht ausreichend tragfähig. Es war deshalb notwendig, eine Ausgleichsschicht einzubauen, was einen Nachtrag von ca. 10.000 Euro notwendig machte. Der Marktgemeinderat stimmte diesem Nachtrag notwendigerweise zu.

 

Informationen des Bürgermeisters

AK Einkaufsmarkt, Sachstandbericht

Aktuell gibt es 120 Gesellschafter mit einer Zeichnungssumme von 28.600 Euro. Am 24.04.2012, 19.00 Uhr, findet die 1. Gesellschafterversammlung im Keltensaal statt. Themen sind die Standortwahl und die Wahl des Aufsichtsrates damit es weitergehen kann.

Terminankündigung Rathauseinweihung

Für geladene Gäste: Freitag, 29.06.2012, 11.00 Uhr

Für die Öffentlichkeit: Sonntag, 01.07.2012, 10.30 Uhr, nach dem Gottesdienst

US-Wohnsiedlung Stetten

Die Wohnungen wurden am 16.04.2012 von der BIMA an die Eigentümer übergeben. Das US-Wohnungsamt bietet sie den Soldaten erst wieder zum Mieten an, wenn alle Häuser hergerichtet sind. Dies ist den Eigentümern oder Zwangsverwaltern auch so bekannt.

Haushalt HSV Parsberg

Der Verwaltungshaushalt ist mit 763.100 Euro und der Vermögenshaushalt mit 833.300 Euro geplant. Der Gesamthaushalt beläuft sich somit auf 1.596.400 Euro. In 2012 gibt es 174 Verbandsschüler. 590.000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt sind umzulegen, was je Schüler 3.391 Euro ausmacht. Hohenfels hat 33 Schüler in Parsberg und muss deshalb 111.903 Euro bezahlen. Im Vermögenshaushalt ist ein nicht gedeckter Bedarf von 15.000 Euro umzulegen. Das sind je Schüler 86,21 Euro. Für Hohenfels entspricht das 2.845 Euro. Der HSV Parsberg hat noch einen Schuldenstand von 2.983.507 Euro. Auf Hohenfels entfallen heuer 18,97Prozent oder 565.970 Euro. Seit 2002 wurden in Schule und Turnhalle rund 9 Mio. Euro investiert, wovon die Mitgliedsgemeinden 4,7 Mio. Euro getragen haben. In diesem Jahr stehen keine Baumaßnahmen an.