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Aktuelles

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2010, 26. Oktober

Bauantrag

Zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen und einstimmig befürwortet wurde der Bauantrag von Johann und Gabriele Kotzbauer, Sonnenstr. 37, Hohenfels, für einen Dachgeschossausbau mit Aufbau einer Dachgaube am bestehenden Wohnhaus in Hohenfels, Sonnenstr. 37, Flur-Nr. 650/17, Gmkg. Hohenfels.

 

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Der Markt Kallmünz stellt einen Bebauungs- und Grünordnungsplan „Rohrbach-Lehenäcker“ auf und ändert gleichzeitig den Flächennutzungsplan im Parallelverfahren. Auf einer Fläche von ca. 1 ha sollen 10 Bauparzellen entstehen. Der Markt Hohenfels wird als Nachbargemeinde im Rahmen des Verfahrens als Träger der öffentlichen Belange gehört und erhebt dagegen keine Einwände.

 

Bauvorhaben der US-Armee

Auf dem Truppenübungsplatz soll das Postzentrum in Pöllnricht, Gebäude 327 und 328, erweitert werden. Die Planungen des Staatl. Bauamtes Regensburg liegen zur Stellungnahme vor. Der Marktgemeinderat erhob dagegen keine Einwände.

 

Neue Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen

Der Markt wurde, wie alle anderen Gemeinden auch, dazu aufgefordert, die zwischenzeitlich ungültig gewordene Straßenausbaubeitragssatzung aus dem Jahre 2003 zu erneuern. Der Erlass einer neuen Satzung wurde wegen verschiedener Urteile der Verwaltungsgerichte zur alten Satzung notwendig. Eine wesentliche Änderung betrifft den Beschluss des BayVGH aus 2009, wonach auch landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke im Außenbereich mit herangezogen werden müssen. Es wurden die Mustersatzungen des Innenministeriums und des Bayerischen Gemeindetages vorgestellt. Die bessere Lösung war die Verwendung der Mustersatzung des BayGT, weil das Muster des Innenministeriums schon wieder in einigen Punkten strittig ist. Der v.H.-Anteil für die Heranziehung der landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzten Grundstücke ist in der BayGT-Satzung mit 5 v.H. angegeben. Es werden je nach Gemeinde v.H.-Sätze zwischen 1 und 5 beschlossen. Die Kommentierung in der Fachzeitschrift „Die Gemeindekasse“ empfiehlt einen v.H.-Satz von 2,5. Diese Höhe wurde von der Rechnungsprüfungsstelle ermittelt und als realistisch und zukunftsfähig bewertet. Der Marktgemeinderat beschloss die Satzung nach dem Muster des Bayerischen Gemeindetages. Für die Heranziehung der gärtnerisch, land- oder forstwirtschaftlich genutzten Flächen wird ein v.H.-Satz von 2 festgelegt. Die neue Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 

 

Straßenumbenennung

Die AGENDA-Gruppe hat ihren Antrag aus dem Jahr 2006 auf Umbenennung eines Teils der Dekan-Schnitter-Straße in „Franz-Reschel-Straße“ erneut eingereicht. Damals wurde der Antrag mit der Begründung zurückgestellt, dass man frühestens 5 Jahre nach dem Tod einer Person eine Straße nach ihr benennen soll. Diese Zeit ist nun verstrichen.

Laut dem Antrag, der von Alois Mersch, Joachim Schumann, Erika und Karl Jäger, Anton Koller und Reiner Hirschmann unterzeichnet ist, soll die Zufahrt vom Lobenstein bis zum Keltensaal als „Franz-Reschel-Straße“ bezeichnet werden. Die AGENDA-Gruppe möchte durch diese Aktion an den verstorbenen Ehrenbürger Franz Reschel erinnern. Die Anschriftenänderung beträfe das Leichenhaus, den Keltensaal und das Schulgebäude.

Eine schriftliche Anfrage des Bürgermeisters bei der Tochter von Franz Reschel, Frau Bettina Reschel-Reithmeier, wie sie zu dem Vorschlag stehe, führte zu einem positiven Ergebnis. Sie sei über den Vorschlag außerordentlich erfreut, wie sie u.a in einem Brief schreibt. Eine Empfehlung des Landratsamtes an die Heimatpfleger, veröffentlicht in der Mittelbayerischen Zeitung, rät allerdings generell von Straßenumbenennungen ab. Es heißt dort, dass Umbenennungen nur dann vorgenommen werden sollen, wenn es im Interesse der Allgemeinheit notwendig ist. Diese Notwendigkeit konnte nicht erkannt werden, weshalb sich die UPW-, SPD- und ABL-Markträte gegen diesen Antrag aussprachen. Die CSU/CFW-Markträte stimmten geschlossen dafür. Einig waren sich die Räte darüber, dass dem verstorbenen Ehrenbürger Franz Reschel mit der Nennung einer Straße nach seinem Namen gedacht werden soll, sobald es eine neue oder bisher nicht benannte Straße zu benennen gibt.

 

Radweg

An dem Radweg sind Schäden aufgetaucht, die zur Vermeidung von deren Ausweitung behoben werden müssten. An drei Stellen von je 30 m Länge ist Gras durch die Asphaltdecke gewachsen. Eine Untersuchung brachte zu Tage, dass es Humuseinschlüsse unter der Asphaltdecke gibt. Auf einer Breite von 50 cm müssten der Asphalt abgefräst und die Bankette erneuert werden. Hierfür sind Nettokosten von rund 1.000 Euro angesetzt. Laut Planungsbüro wurde die Entstehung des Schadens begünstigt durch den Verzicht auf den Bau einer ordentlichen Bankette aus Platzmangel. Als weitere Maßnahme müsste auf beiden Seiten des Radweges die Bankette gefräst werden. Für eine Strecke von 5 km fallen Kosten von ca. 4.500 Euro netto an. Die Kostenermittlung spricht von mind. 6.500 Euro Bruttokosten für die Gesamtmaßnahme. Der Marktgemeinderat beschloss, dass die Reparaturkosten für den Radweg im Haushalt 2011 eingestellt und die Arbeiten in 2011 durchgeführt werden.

 

Kirche Lauf

Die Dachrinnen wurden zwischenzeitlich erneuert und ein ordentlicher Ablauf für das Regenwasser wurde hergestellt. Nun ist noch das Dach des sechseckigen Zwiebelkirchturms an mehreren Stellen undicht und muss komplett erneuert werden. Dies ist der Vorschlag der Architektin Petra Hofmann und von Frau Dr. Sahler vom Landesamt für Denkmalpflege. Die Eindeckung muss wiedermit handgespaltenen Lärchenschindeln erfolgen. Die Zimmerei Engl, See, hat den Umfang der Arbeiten ermittelt. Die geschätzten Kosten werden sich auf ca. 15.000 Euro belaufen. Der Marktgemeinderat fasste den Beschluss, dass der Turm der Kirche Lauf zur Vermeidung von weiterem Wassereintritt neu eingedeckt wird.

Es wurden Angebote von drei Betrieben eingeholt. Das günstigste stammt von der Zimmerei Engl, See, weshalb der Auftrag zur an diese Firma vergeben wurde.

 

Feuerwehrausrüstung

Die Ortsfeuerwehren haben die Beschaffung von 2-m-Funkgeräten beantragt. Die Beschaffung von je zwei Stück dieser FuG pro Feuerwehr ist durchwegs sinnvoll, da sie die Kommunikation der eingesetzten Kräfte stark verbessern kann. Insbesondere für abgesetzte Einsatzkräfte ist es oftmals wichtig, schnell und zuverlässig Kontakt untereinander oder zum Einsatzleiter zu haben. Außerdem sind diese Geräte unabhängig von der Einführung des Digitalfunks langfristig verwendbar. Die Optimalausstattung läge bei drei Geräten, zum Start werden aber zwei Geräte für ausreichend gehalten.

Das von den Kommandanten als gut bewertet und ausgewählte FuG kostet im Set mit Kfz-Ladehalterung und Clip-Handmikro rund 635 Euro.

Die Ortsfeuerwehren Markstetten, Raitenbuch und Großbissendorf übernehmen je die Hälfte der Kosten. D.h., dass je 1 FuG vom Markt und je 1 FuG von der jeweiligen FW bezahlt wird. Ein durchaus vernünftiges Entgegenkommen, das die Entscheidung zur Beschaffung für den Markt erleichtert. Hier muss auch lobend erwähnt werden, dass die Ortsfeuerwehren von ihrem ursprünglichen Wunsch, ca. 500 Euro teure FMS-Funkhörer für die Fahrzeuge zu beschaffen, nach einem Verständnisgespräch mit dem Bürgermeister abgerückt sind.

Die FW Hohenfels erhält ebenfalls 1 FuG im 2-m-Bereich, beschafft für sich selbst derzeit aber keines. Das neue FuG dient als Ersatz für ein altes, dessen Akku nicht mehr hält. Die FW Hohenfels will sich evtl. im nächsten Jahr an der Beschaffung einer Schlauchwaschanlage beteiligen. Die letztendlich vom Markt aufzubringenden Kosten belaufen sich auf rund 2.500 Euro.

 

Rathausbau

Architekt Wachter stellt verschiedene Vorschläge für die Fassade des Rathauses vor. Marktrat Seibold hatte ebenfalls Vorschläge erarbeitet und sie zur Verfügung gestellt. Nach ausgedehnten und heftigen Diskussionen über ein Für und Wider über die Anbringung von Putzfaschen gab es eine knappe Mehrheit, die sich dafür aussprach. Die Entscheidung musste schon jetzt fallen, da der Außenputz noch heuer fertig gemacht werden soll, wenn es die Witterung erlaubt. Bei der farblichen Gestaltung will man sich erst festlegen, wenn verschiedene Farbmuster an der Fassade angebracht sind.

 

Der Bürgermeister gab folgende Informationen:

 

Erfahrungen seit Einführung der Mittagsbetreuung

Pünktlich zu Beginn des Schuljahres lief die Mittagsbetreuung an der Grundschule Hohenfels an. Die Teilnehmerzahl hat sich bei zehn Kindern eingependelt, die von Unterrichtsende bis um 14.00 Uhr betreut werden und ein kostenpflichtiges Mittagessen erhalten. Von diesen zehn Kindern brauchen vier eine verlängerte Betreuung, die bis 16.30 Uhr angeboten wird. In dieser Zeit können die Kinder spielen, ihre Hausaufgaben erledigen oder ausruhen. Die Betreuung wird abwechselnd von vier Frauen gewährleistet, die schon an der Schule beschäftigt sind. Ein Fazit über die Betreuung kann erst später gezogen werden, wenn ein längerer Betriebszeitraum zur Auswertung herangezogen werden kann. Es wurden die Betreuungsverfahren in den umliegenden Gemeinden angesprochen und es stellte sich heraus, dass Hohenfels von der Betreuungszeit das meiste bietet. Der Marktgemeinderat fasste den Beschluss, dass die Mittagsbetreuung in diesem Schuljahr kostenlos angeboten wird. Das zu erwartende Defizit in einer Höhe von rund 6.500 Euro trägt der Markt.

Aktuelles aus dem Hauptschulverband

 

Zweiter BM Feuerer hat an der HSV-Sitzung teilgenommen. Er berichtet über Zeitverzögerungen bei der Sanierung der Turnhalle, über Kostensteigerungen bei einigen Gewerken und die Vergabe von Aufträgen.

 

Aktuelles vom Wasserzweckverband Laber-Naab

Die Stadt Neumarkt stellte eine schriftliche Anfrage an den ZV Laber-Naab auf eine mögliche Wasserlieferung. Der ZV Laber-Naab wäre in der Lage, diese Lieferung zu leisten. Die Kapazitäten ließen dies zu und die Fachleute sprechen sich ebenfalls dafür aus. Aus diesen Gründen gaben die Verbandsräte einstimmig eine positive Antwort auf diese Anfrage. Aufgrund dieser Zusage hat sich der Werksenat der Stadtwerke Neumarkt einstimmig für weitere Verhandlungen in dieser Richtung ausgesprochen. Wenn auch noch der Stadtrat in Neumarkt diesen Weg verfolgt, werden Verhandlungen darüber geführt, wie diese Wasserlieferung aussehen könnte.

 

Ergebnis der Nachfrage beim Straßenbauamt wegen der Schutzplanke an der StStr. 2234

Die Schutzplanke bei der E-T-A ist trotz Zusage des Straßenbauamtes noch nicht montiert. Eine schriftliche Anfrage wurde positiv beantwortet. Die Schutzplanke soll noch in diesem Jahr, oder spätestens Anfang nächsten Jahres montiert werden.

 

Feuerwehrfunk in Hohenfels

Bei einer Besprechung im Landratsamt wurde dem Bürgermeister offeriert, dass zur Lösung des Problems auf den BRK-Kanal ausgewichen werden soll. Die Ausgaben für einen Funkmast bei Stetten sollten vermieden werden. Eine Erprobung über die Verfügbarkeit des BRK-Kanals entlang der StStr. 2234 verlief bei regnerischem Wetter überwiegend positiv. Dies wurde dem LRA berichtet. Bei der Übung in der Feuerschutzwoche in der Ortsmitte von Großbissendorf war weder über den Feuerwehrkanal noch über den BRK-Kanal die Herstellung einer Funkverbindung möglich. Mobiltelefone im D1 und im D2-Netz gingen ebenfalls nicht. Nur das O2-Netz war verfügbar. Die Feuerwehrführungskräfte nahmen später dazu Stellung. Fazit dieser Stellungnahme war, dass man diese Lösung mit der Nutzung des BRK-Kanals nur als Notbehelf gezwungenermaßen akzeptieren muss. Als beste und auch machbare Lösung wurde der Funkmasten bei Stetten favorisiert. In der Kreisausschusssitzung vom 19.10.2010 wurde der Antrag der UPW-Kreistagsfraktion auf Verbesserung des Funks durch Errichtung dieses Mastes mit der CSU-Mehrheit abgelehnt. SPD und Grüne hatten den Antrag ebenfalls unterstützt. Das LRA ging bei ihrem Lösungsvorschlag auch immer von der Einführung des Digitalfunks, bei dem es die Probleme in Hohenfels nicht mehr geben soll, im Jahre 2013 aus. Fachkreise sprechen von einer Einführung frühestens in 2015.

Die Aussage des Landrats Löhner in der Sitzung brachte es klar zum Ausdruck, worum es ihm eigentlich ging: „Wir haben hier ein Problem auf dem Tisch und das müssen wir lösen. Das Problem sind immer mehr die Freien Wähler“, sagte er. Auch die Tatsache, dass der SPD-Bürgermeister Himmler dreimal beim Landrat beantragen musste, dass der Hohenfelser Bürgermeister die Situation um das Funkproblem persönlich schildern darf, passt zu dieser Einstellung. Enttäuschend in dieser Sitzung war auch, dass sich die CSU-Bürgermeister im Kreisausschuss Scherer, Deining, Kraus, Velburg und Braun, Lauterhofen, dem Diktat des Landrats unterwarfen und ihre schon früher zugesagte Unterstützung in dem Fall nun für Hohenfels nicht mehr gewährten. Unserem UPW-Kreistagsfraktionsvorsitzenden OB Thomas  Thumann, der den Antrag für Hohenfels eingebracht hatte, stieß dieses Verhalten der CSU-Bürgermeisterkollegen so sehr auf, dass er einen wirklich „scharfen Brief“ an die Ausschussmitglieder schickte. Für diesen außergewöhnlichen Einsatz habe ich ihm noch einmal gedankt.

 

PV-Anlage bei Granswang, Meinungsbildung

Es liegt eine Anfrage bzgl. der Errichtung einer PV Anlage auf beiden Seiten der Autobahn bei Granswang vor. Der Marktgemeinderat wurde um seine Meinung zu diesem Projekt gebeten. Die Räte möchten sich diesem Vorhaben nicht entgegen stellen. Das Landratsamt allerdings lehnte die Anlage in einer Stellungnahme ab.

 

Rechnungsprüfer

Das Gremium benannte die Markträte Seibold, Böhm und Kollroß als örtliche Rechnungsprüfer.

 

Anfragen der Markträte:

MR Boßle weist auf eine fehlende Asphaltfeinschicht im Tillyweg nach der Reparatur eines Wasserrohrbruchs hin

MR Feuerer möchte näheres über den Brand im Jugendcontainer in Großbissendorf wissen und wird vom BM darüber informiert

MR Moser berichtet, dass er eine Frau ausfindig gemacht hat, die einen Kurs zur Erlernung der tschechischen Sprache ausfindig gemacht hat. Bei ausreichendem Interesse könnten 15 Doppelstunden in Hohenfels abgehalten werden. Die Kursgebühr könnte bei ca. 80 - 100 Euro liegen. Interessenten möchten sich bitte bei der Marktverwaltung oder Herrn Moser melden.

MR Kollroß informiert, dass in Raitenbuch ebenfalls eine Eisstockbahn errichtet werden soll

MR Seibold bringt vor, dass zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei der Einfahrt vom Galgenbergweg in den Sterzenbach/Siedafür ein Verkehrsspiegel angebracht werden sollte.

 

Sitzung des Verwaltungsrates der VBH

 

Der Bürgermeister gab Informationen über den aktuellen Stand zur Steuerproblematik bei der SBH GmbH. Hier wartet man auf die gültigen Steuerbescheide über die vergangenen zehn Jahre. Erst wenn diese im Haus sind, kann man verlässliche Aussagen über die finanzielle Abwicklung machen. Seitdem das Finanzministerium nun den eingeschlagenen Lösungsweg verfolgt, kann die SBH GmbH keine Vorsteuerbeträge mehr geltend machen, muss aber auch auf das Betreiberentgelt keine MwSt. mehr bezahlen.

 

Die Kläranlage muss weiterhin saniert werden. Als nächstes steht die Erneuerung der 30 Jahre alten Steuer- und Regeltechnik an. Für die alte Anlage gibt es keine Ersatzteile mehr und eine Erfassung und Verarbeitung vieler neuer Parameter, die zu einem effektiveren und energiesparenden Betrieb der Anlage notwendig sind, ist nicht möglich. Außerdem sollen den Beanstandungen der Berufsgenossenschaft über eine fehlende Schmutzschleuse abgeholfen werden. Der Verwaltungsrat beschloss, diese Sanierungsmaßnahmen im Umfang von knapp 200.000 Euro im nächsten Jahr in Angriff zu nehmen.