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Aktuelles

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2010, 19. Januar

Kurzbericht aus der Marktratssitzung vom 19.01.10

 

Bauvorhaben der US Streitkräfte

Die US-Streitkräfte planen die Errichtung von drei mobilen Betankungsanlagen auf dem Truppenübungsplatz. In den Übungsdörfern Kittensee und Enslwang, sowie im Lager Albertshof, sollen diese überdachten Anlagen mit einer Länge von 20 m, einer Breite von 9 m und einer Höhe von 6 m gebaut werden. In diesen Anlagen werden Fahrzeuge aus einem Tankwagen heraus aufgetankt. Die Baumaßnahmen dienen dem Umweltschutz, da so unkontrolliertes Betanken im Gelände mit den möglichen Gefahren für die Umwelt vermieden wird. Der Marktgemeinderat war einstimmig für dieses Vorhaben.

 

Gemeindliches Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Das noch im letzten Jahr in Auftrag gegebene Standortkonzept zur Ermittlung geeigneter Flächen für die Energiegewinnung mit Photovoltaik-Freiflächenanlagen lag jetzt vor. Die erst vor kurzem bekannt gegebenen Rahmenbedingungen des Bayer. Innenministeriums wurden bei der Ausarbeitung berücksichtigt. Dieses Standortkonzept soll als Grundlage für die Entscheidungsfindung bei künftigen Anträgen auf Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen Verwendung finden. In einer Bestandsanalyse wurden geeignete Flächen ausgesucht. Der Markt hat als Obergrenze 50 ha festgelegt, die insgesamt für PV-Anlagen genutzt werden können. Es wurden 19 Standorte bewertet. Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig, dass dieses vorgelegte Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen als Grundlage bei der Bewertung von künftigen Anträgen dienen soll.

 

Aufstellung eines Bebauungsplanes Solarpark Raitenbuch-Süd

Die Fa. Gehrlicher Solar, München, will auf einem ca. 10 ha großen Grundstück des Armin Hammer, Raitenbuch, Flur-Nr. 148, Gmkg. Raitenbuch (östl. der Kreisstraße zw. Raitenbuch und Buchhausen) eine PV-Bodenanlage errichten. Eine Voranfrage wurde schon positiv beschieden. Im gemeindlichen Standortkonzept ist diese Fläche positiv bewertet. Zur Einleitung des Bauleitverfahrens wurden die notwendigen Beschlüsse unter Zugrundelegung mehrerer Bedingungen einstimmig gefasst.

 

Sanierung Galgenbergweg

Seit mehreren Jahren ist bekannt, dass die Sanierung eines Teilstücks des Galgenbergweges auf einer Länge von ca. 240 m mit einer erforderlichen Hangsicherung absolut notwendig ist. Die Pläne für diese Sanierung lagen dem Marktgemeinderat jetzt vor. Die Sanierung beginnt an der Auffahrt beim Sportplatz. Teilweise ist der Hang abgerutscht und deshalb ist die Fahrbahndecke abgerissen. Hier soll eine Hangsicherung mit Beton-L-Steinen erfolgen. Am Ende der Strecke ist eine Stützmauer beschädigt. Sie muss beseitigt und durch eine neue ersetzt werden. Bei der wirtschaftlichsten Ausbauvariante sind die Gesamtkosten auf ca. 220.000 Euro geschätzt. Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig den Ausbau in diesem Umfang unter der Bedingung, dass nach einer Prüfung durch das Landratsamt keine Ausbaubeiträge für die Anlieger anfallen, die in den vergangenen 20 Jahren schon mehrmals bezahlen mussten. Zudem soll im Bereich der Stützmauer noch nach einer günstigeren Lösung gesucht werden.

 

Dorferneuerung Großbissendorf

Der Bürgermeister gab einen kurzen Bericht über die Auftaktveranstaltung in Großbissendorf, an der knapp 50 Personen teilgenommen haben. An diesem Abend wurden zahlreiche Vorschläge gesammelt und bewertet. Als wünschenswerte Maßnahmen haben sich eine Verbesserung der Situation rund um das Freibad und die Schaffung eines zentralen Dorfplatzes bei der Kirche herauskristallisiert. Ferner soll der Bereich um das OGV-Haus verbessert und ein alter Brunnen wieder hergerichtet werden. Es wurde ein Kernteam von 8 Personen gebildet, das sich in Kürze zusammen mit dem Planer Roland Lehner, Parsberg, trifft und dabei die Details für die Planung ausarbeitet. Der Marktgemeinderat beschloss, einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn beim Amt für Ländliche Entwicklung zu stellen, damit auch die Planungskosten gefördert werden können.

 

Weg Hitzendorf - Effersdorf

Das Amt für ländliche Entwicklung hat die Förderung für den Ausbau dieses Weges aus den bekannten Gründen abgelehnt und wünscht eine Mitteilung, wie weiter verfahren werden soll. Nachverhandlungen haben zu keiner Änderung der Positionen geführt. Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Markgemeinderat mehrheitlich lediglich eine Ausbesserung des Weges in der Form durchzuführen, wie sie schon für einige Waldwirtschaftswege im Gemeindebereich gemacht worden ist. Als Obergrenze wurde eine Investitionssumme von 20.000 Euro beschlossen.

 

Sirenenumbau

Die Sirene auf dem Rathaus muss wegen dem Abbruch des Gebäudes abgebaut werden. Als neuer Standort wurde das Dach der Schule ausgewählt. Es soll eine elektronische Sirene installiert werden, deren Schallrichtung gesteuert werden kann. Dafür ist kein Kraftstromanschluss notwendig und die Sirene kann bei Einführung des Digitalfunks kostengünstig nachgerüstet werden, was bei den herkömmlichen Motorsirenen nicht möglich ist. Die Sirenenanlagen in Großbissendorf und Raitenbuch wurden ebenfalls überprüft, da sie angeblich schlecht hörbar sind.

Der Umbau der Sirene in Hohenfels verursacht Kosten von ca. 6.500 Euro. Höhere Beträge sind auch in den Ortsteilen Großbissendorf und Raitenbuch erforderlich. Hier wäre jeweils ein Mast in Ortsmitte die Ideallösung, was je ca. 10.000 Euro, zzgl. Stromanschluss, kosten würde. Alternative elektronische Sirenen auf den FW-Häusern - ein positiver Test wird vorausgesetzt - würden je ca. 7.500 Euro kosten. In Markstetten soll die Sirene mit der Baufertigstellung des neuen FW-Hauses umgesetzt werden. Geschätzte Kosten hierbei ca. 4.500 Euro.

Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig, den Auftrag zur Errichtung einer neuen Sirene auf dem Dach der Schule für ca. 6.500 Euro an die Fa. Hörmann zu vergeben. Für die Verbesserung der Sirenenleistung in den Ortsteilen werden nach Möglichkeit in den Haushalten der nächsten Jahre Mittel bereitgestellt.

 

Telefonanlage Rathaus

Die analoge Telefonanlage im Rathaus ist 15 Jahre alt und verursacht beim Umzug ins Kommunbrauhaus einen überdurchschnittlich hohen Installationsaufwand und Kosten. Im neuen Rathaus wäre sie nicht wieder zu verwenden. Wirtschaftlicher und deshalb empfehlenswert ist es, bereits jetzt eine digitale Ersatzanlage zu beschaffen, die auch im neuen Rathaus wieder verwendet werden kann. Es lagen zwei Angebote vor. Eine AGFEO-Anlage kostet mit allem Zubehör ca. 5.700 Euro, während eine Panasonic-Anlage ca. 7.600 Euro kostet. Die Bewertung der Angebote führte dazu, dass die Panasonic-Anlage auf die Laufzeit gerechnet das wirtschaftlichere Angebot darstellt, obwohl der Anschaffungspreis höher liegt. Die Entscheidung fiel einstimmig für den Kauf der Panasonic-Anlage.

 

Nachmittagsbetreuung in der Grundschule

Die ABL-Markträte haben am 04.10.09 einen Antrag auf Einrichtung einer freiwilligen Mittagsbetreuung in der Grundschule Hohenfels noch in diesem Schuljahr gestellt. Zu diesem Antrag hat der Bürgermeister alle relevanten Fakten zusammengetragen, die nachfolgend kurz aufgeführt sind.

Die Mittagsbetreuung ist definitiv keine Fortsetzung oder Aufarbeitung des Unterrichts. In Hohenfels gibt es schon seit langem eine Mittagsbetreuung für Schulkinder im Kindergarten. Derzeit werden 3 Kinder im Kindergarten betreut. Grundschulkinder im Kindergarten zu betreuen ist laut Kultusministerium eine zulässige und in anderen Gemeinden (z.B. Kallmünz, OT Holnstein, usw.) ebenfalls genutzte Form der Mittagsbetreuung. Zudem ist im Kindergarten bereits Fachpersonal vorhanden. Bei weitem nicht alle Kommunen vergleichbarer Größe haben eine gemeindliche Mittagsbetreuung. Eine staatliche Förderung gibt es erst ab einer Gruppenstärke von 12 Kindern (3.323 Euro bei der Mittagsbetreuung bis 14.00 h; 7.000 Euro bei der verlängerten Mittagsbetreuung bis 15.30 h, je Gruppe), darunter muss die Gemeinde die Kosten alleine tragen. Diese werden sich auf ca. 10 - 15.000 Euro bei der einfachen Mittagsbetreuung bis ca. 14.00 Uhr belaufen. Für die betreuten Schüler wird keine Schülerbeförderung gewährleistet. Die Eltern müssen die Kinder selbst in der Schule abholen. Wenn ein Mittagsessen bereitgestellt wird, werden die Kosten dafür erhoben.

Nach einer ausführlichen Diskussion wurde einstimmig beschlossen, ab dem kommenden Schuljahr eine Mittagsbetreuung an der Grundschule einzurichten, falls

seitens der Eltern ausreichend Interesse daran besteht. Sollten nur ein paar Kinder für die Mittagsbetreuung angemeldet werden, war man sich einig, dass die Kindergartenlösung ausreichend ist. Es wird angestrebt, alsbald eine Gruppenstärke von 10 Kindern zu erreichen, um die staatliche Förderung in Anspruch nehmen zu können.

 

Erstellung eines Konzepts zur Unterbringung des Kindergartens in der Schule

Die CSU/CFW-Fraktion hat am 17.11.2009 einen Antrag auf Erstellung eines Konzepts zur Unterbringung des gesamten Kindergartens im Schulkomplex gestellt. Der Bürgermeister führte deshalb Gespräche mit der Kirchenverwaltung, der Kindergartenleitung, dem H.H. Pfarrer und Herrn Meier von der Caritas Regensburg, die den Kindergarten betreut. Die Ergebnisse dieser Gespräche wurden kurz vorgestellt. Vorab stellte der Bürgermeister fest, dass der Kindergartenbetrieb hervorragend läuft und weder die Vertreter der Elternschaft noch das Personal oder der Träger des Kindergartens eine Verlegung in das alte Schulgebäude wünschen.

Der Markt hat 2006 einen Vertrag über die Bauträgerschaft des Kindergartens mit der Kirchenstiftung geschlossen. Dieser läuft noch bis 2011. Vorher wären Änderungen nicht möglich. Seit die Mallersdorfer Schwestern ausgezogen sind, könnte die dritte Gruppe nach geringen Umbauten sogar im Kindergarten untergebracht werden, was auch der Wunsch des Personals wäre. Die Bindung an die Nutzung des Schulgebäudes ist aber ebenfalls in der Vereinbarung mit der Gemeinde für 5 Jahre festgeschrieben. Ein Umbau des jetzigen Kindergartens für altersbetreutes Wohnen, wie einmal angedacht, würde lt. Auskunft der Kirchenverwaltung 800.000 Euro kosten und kann von der Stiftung definitiv nicht getragen werden. In den Jahren 2006 und 2007 wurden für die Einrichtung der 3. Gruppe in der Schule 67.000 Euro an Baukosten aufgewendet. Zur Unterbringung aller Gruppen in der Schule wären weitere Umbauten notwendig. Pläne dafür existieren. Kosten sind noch nicht festgestellt. Nicht realisierbar ist ein für Ganztagsgruppen geforderter Schlafraum. Eine Küche muss ebenfalls zur Verfügung stehen. Die im Schulgebäude betroffenen Räume stehen nicht im Zusammenhang mit der Grundschulsanierung. Diese Räume werden während der Sanierung von der Grundschule als Ausweichquartier benötigt.

Ungeklärt ist noch die Umsetzung des ab 2013 geplanten gesetzlichen Anspruchs auf einen Kinderkrippenplatz. Zusätzliche, noch nicht eingeplante Räume müssen bereit gestellt werden. Bei der bevorstehenden Einrichtung einer Mittagsbetreuung ab dem kommenden Schuljahr müssen weitere Räume im Schulgebäude zur Verfügung stehen, so dass die gesetzlich vorgeschriebenen Räume für die Unterbringung des kompletten Kindergartens nicht mehr vorhanden sind.

Der Spielplatz bei der Schule ist zu klein, die Toiletten sind davon zu weit entfernt. Oftmals ist der Platz mit Glasscherben und Zigarettenkippen verunreinigt, weil er nicht abgeschlossen ist.

Die Personalkosten betrugen 2009 ca. 168.000 Euro, die staatlichen Zuschüsse lagen bei ca. 98.000 Euro, so dass der Markt rund 70.000 Euro aus dem eigenen Haushalt finanzieren musste. Wenn die Gemeinde den Betrieb des Kindergartens übernehmen würde, ist kein Einsparpotential zu erwarten. Es würden zusätzliche Aufgaben, die weitere Kosten verursachen, auf die Gemeinde zukommen.

Unter Bewertung all dieser Fakten hat der Marktgemeinderat mehrheitlich nach intensiver Diskussion keine Notwendigkeit gesehen, derzeit ein Konzept mit der genannten Zielrichtung zu erstellen. Deshalb wurde der Antrag der CSU/CFW-Fraktion gegen die Stimmen der Markträte Feuerer, Boßle, Moser und Kollroß abgelehnt.

 

Haushaltsrechnung 2009

Das Ergebnis der Haushaltsrechnung 2009 liegt bereits vor. Es lautet im einzelnen wie folgt:

Der Verwaltungshaushalt umfasst in Einnahmen und Ausgaben 3.794.536,29 Euro. Der Vermögenshaushalt umfasst in Einnahmen und Ausgaben 2.707.805,20 Euro.

Die maßgebliche Einwohnerzahl am 30.06.2009 betrug 2121 Einwohner. Die Verschuldung zum 31.12.2009 betrug 502.500 Euro, das sind 236,92 Euro pro Kopf.

Eine ausführliche Darstellung der Jahresrechnung folgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Die Haushaltsrechnung wurde so einstimmig beschlossen.

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

Bezüglich der Grundschulsanierung liegt die Zusage der Regierung über den vorzeitigen Maßnahmenbeginn vor. Von den geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 1.384.000 Euro sind 1.177.000 Euro zuwendungsfähig. Die Zuwendung beläuft sich auf 390.000 Euro. Eine Anfinanzierung ist ab 2011 geplant.

Für die Gründung eines Festausschusses sollen die Gruppierungen Ansprechpartner benennen.

Die Gemeindeverwaltung zieht in der letzten Februarwoche vom alten Rathaus ins Kommunbrauhaus um. Störungen während des laufenden Betriebs sind zu erwarten. Um Verständnis dafür wird gebeten.

Im Keltensaal waren einige Verbesserungsarbeiten notwendig. So wurde ein optischer Alarm für offene Fenster installiert. Die Abflussrohre in der Küche mussten beheizt und isoliert werden, da sie regelmäßig eingefroren sind.

Der Bürgermeister gab noch einen Hinweis auf die bedeutendsten Projekte, die in diesem Jahr zu bewältigen sind: Rathausneubau; Grundschulsanierung, Neubau FW-Haus Markstetten, Galgenbergwegsanierung Dorferneuerung Großbissendorf.