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Aktuelles

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2009, 9. November

Bauanträge

Koller Johann und Mathilde, Effenricht 6, wollen in Effenricht, auf Fl.-Nr. 1485, Gmkg. Markstetten eine Lager- und Maschinenhalle neu bauen. Einstimmig angenommen.

 

Stiegler Markus, Holzheim 1, will in Holzheim, auf Fl.-Nr. 1670, Gmkg. Markstetten einen Wohnhausneubau mit Nebengebäude errichten. Einstimmig angenommen.

 

Errichtung einer Fotovoltaik-Bodenanlage bei Fichten

Auf einer ca. 5,9 ha großen Fläche nordöstlich von Fichten und nördlich der Gemeindeverbindungsstraße von Haarziegelhütte nach Fichten, plant die Fa. immo AG, Ismaning, eine Fotovoltaik-Bodenanlage. Der Flächennutzungsplan weist für die Flur-Nr. 987,Gmkg. Großbissendorf, eine landwirtschaftliche Nutzfläche aus. Bereits im Jahre 2005 wurde dem Marktgemeinderat eine ähnliche Planung vorgelegt. Zur Umsetzung des Projekts ist es notwendig, den Flächennutzungsplan zu ändern, einen Bebauungsplan aufzustellen und den Beginn der Bauleitplanung zu beschließen. Kosten entstehen für den Markt Hohenfels nicht.

Die Fa. geoplan, die für das Gemeindegebiet ein Konzept erstellt, hat dieses Vorhaben vorab geprüft und befürwortet.

Der Beginn der Bauleitplanung wurde einstimmig beschlossen. Mehrere Bedingungen wurden an die ausführende Firma gestellt. U.a., dass der Firmensitz in Hohenfels bleiben muss.

 

Beteiligung des Trägers öffentlicher Belange

Die Nachbargemeinde Velburg ändert den Bebauungsplan Finkenherd-Süd und stellt für Oberweickenhof-Nord einen neuen Bebauungsplan auf. Da hier keine Belange des Marktes Hohenfels betroffen sind, wurde einstimmig die Zustimmung erteilt.

 

FW-Haus Markstetten

Für die Beheizung des Gebäudes wurde mit Thomas Pirzer ein Wärmeliefervertrag abgeschlossen. Das FW-Haus wird mit Fernwärme aus der Holzheizung des Herrn Pirzer versorgt. Aus diesem Grund braucht keine Öl- oder Gasheizung für das FW-Haus gekauft und unterhalten werden. Die Kosten sind vergleichbar mit denen anderer Heizsysteme.

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

·         Der TSV Hohenfels stellt einen Antrag auf 1.000 Euro Zuschuss zur Reparatur der Flutlichtanlage am Sportplatz Haarziegelhütte. Die Kosten sind auf ca. 8.000 Euro geschätzt. Da die Anlage dem Markt zur Nutzung bereitgestellt wird, wird ein Zuschuss in Höhe von 15 % der tatsächlichen Kosten, höchstens aber 1.000 Euro, gewährt. Der Platz kann in der Nacht, wie schon einmal notwendig geworden, als beleuchteter Landeplatz für den Rettungshubschrauber genutzt werden. Einstimmiger Beschluss.

·         Es gab ausführliche Informationen über eine mögliche Mittelschule in einem Schulverbund zwischen dem Hauptschulverband Parsberg, Seubersdorf, Velburg und Deining.

·         Der Antrag der ABL auf Einrichtung einer Mittagsbetreuung an der Grundschule konnte noch nicht behandelt werden, da die Antwort auf eine schriftliche Anfrage an das staatl. Schulamt noch nicht vorliegt. Wenn alle Fakten zusammengetragen sind, wird der Antrag demnächst behandelt.

·         Sachstandsbericht zur Verbesserung der DSL-Versorgung: Hohenfels ist im Vergleich zu anderen Gemeinden gut versorgt. Defizite existieren in peripheren Orten, wo eine Verbesserung momentan unbezahlbar ist. Zuschüsse gibt’s erst bei einer Versorgung von weniger als 1 MBit. Der Markt durchläuft z.Zt. das von der Regierung vorgeschriebene Markterkundungs- und Auswahlverfahren im Breitbandportal. Sollte danach eine günstige Lösung angeboten werden, wird entsprechend geplant.

 

·         Der Antrag auf den Bau einer Schutzplanke entlang der St 2234, zw. Unterlinder und der E-T-A wurde vom Staatl. Bauamt befürwortet. Im Jahre 2010 sollen dafür Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

·         Der Bewilligungsbescheid der Regierung über 175.700 Euro für den Ersatzneubau des Rathauses aus Mitteln des Konjunkturpaketes II liegt vor.

·         Das Amt für ländliche Entwicklung fördert aus zwei Gründen den Ausbau des Weges zwischen Hitzendorf und Effersdorf nicht mehr. Zum ersten werden Probleme gesehen, wenn die teerhaltige Einstreudecke unter der neuen Fahrbahndecke verbleiben soll (Anm.: ein Ausbau des teerhaltigen Materials würde zu hohe Kosten verursachen); zum zweiten ist - wie mehrfach berichtet und geprüft - nicht der gesamte Weg im Besitz der Gemeinde und auch nicht gewidmet. Der Eigentümer stimmt dem Ausbau nicht zu. Wie hier weiter verfahren wird, ist Thema in einer der nächsten MR-Sitzungen.

·         Information über den Stand beim Brückenbau: Lt. Auskunft der Baufirma Gruber wird die Maßnahme in ca. 3 Wochen abgeschlossen sein.

·         Information zum Gewerbeverband: Wahrscheinlich wird sich der Verband auflösen. Bei einem Termin mit Neuwahlen hat sich niemand von den 4 anwesenden Mitgliedern dazu bereit erklärt, den Verband zu führen. Ein Weihnachtsmarkt findet heuer nicht statt, weil sich die Verbandsmitglieder u.a. nicht mehr dazu in der Lage sehen, die Veranstaltung zu organisieren. Für heuer ist die Zeit für eine Neuorganisation zu knapp. Im nächsten Jahr soll versucht werden, wieder einen Weihnachtsmarkt abzuhalten.

·         Information über Steuerausfälle für Kommunen: Laut den neuesten Steuerschätzungen sind für das kommende Jahr Steuerausfälle von bis zu 20 % möglich.

 

Anfragen der Markträte:

 

Albert Vogl bittet um Prüfung, ob nicht eine Ausschilderung zur Burg und eine Hinweistafel über die Burg an geeigneter Stelle angebracht werden könnte.

Karin Dechant bemängelt die Stufen am Friedhof zwischen den Gräbern.

Rudolf Seibold weist darauf hin, dass aufgelassene Gräber im Friedhof abgeräumt werden sollen.

Martha Girullis ist der Meinung, dass beim Panoramaweg hinterm FFW-Haus Stufen eingebaut werden sollten. Weiter macht sie darauf aufmerksam, dass in der Sonnenstraße gelbe Säcke auf der Straße liegen.

Heinrich Boßle bemängelt, dass der Kindergarten in den Sommerferien 5 Wochen geschlossen hat. Es sollten die Arge 8 – Gemeinden abgefragt werden, wie die Regelung dort ist. Personalentscheidungen sollten mit der Gemeinde abgesprochen werden.

Reinhold Kollroß fragt nach, wie weit es mit der Verbesserung der Sirene in Raitenbuch ist. Der Bgm. antwortet, dass vereinbart ist, dass die Wartungsfirma beim nächsten Termin einen Verbesserungsvorschlag macht.

Ferner weist Reinhold Kollroß darauf hin, dass in Granswang, ggü. der Kirche, die Abwasserrinne beschädigt sei.

 

Liebe UPW’ler, das war wieder in aller Kürze das neueste von der gestrigen Marktgemeinderatssitzung.

Viele Grüße

 

Bernhard Graf

(UPW-Vorsitzender)