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Aktuelles

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2009, 24. März

UPW-Kurz-Info aus der aktuellen Marktratssitzung vom 24.03.09

 

Weigert Bernhard, Turmgasse 11,

stellt einen Antrag auf Neubau einer Garage auf Fl.-Nr. 175, Gmkg. Hohenfels. Zuvor wird das leerstehende Gebäude abgebrochen. Das Bauvorhaben liegt innerhalb des Sanierungsgebietes. Architekt Kühnlein hat nach einer Ortsbesichtigung und Sichtung der Pläne die Zustimmung erteilt. Die Nachbarn sind damit einverstanden. Die Garage wird kleiner als das bisherige Gebäude. Der Abstand zum Kommunbrauhaus vergrößert sich. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Breeze Daniel und Christl, Lupburg, Haid 12a,

stellen einen Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Großbissendorf, Westring 14, Fl.-Nr. 30/16, Gmkg. Großbissendorf. Das Bauvorhaben liegt im Bebauungsgebiet Großbissendorf-West. Da die Vorgaben des Bebauungsplanes nicht eingehalten werden, muss das Bauvorhaben ins Genehmigungsverfahren. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Bauvorhaben der US Streitkräfte        

Sie  planen den Bau einer neuen Pkw-Waschanlage und einer Zufahrtsstraße nordwestlich des Lagers Pöllnricht, neben Gebäude 392 A. Das Staatliche Bauamt gibt dieses Bauvorhaben der Gemeinde zur Kenntnis und bittet um Mitteilung, ob Einwände dagegen bestehen. Einwände bestehen nicht. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Hochwasserschutz, Brückenneubau

Da mir die geschätzten Baukosten für die beiden Brücken am Galgenbergweg und am Weiherweg sehr hoch erschienen sind, habe ich eine Machbarkeitsstudie für eine Alternative zu den bisherigen Brückenplanungen anfertigen lassen. Kosten dafür sind nicht entstanden. Der Unterschied besteht in der Bauweise. Statt einer Betonpfählung wurde eine Rahmenbauweise gewählt. Traglasten und Brückenmaße sind unverändert. Durch diese Bauweise können Kosten in Höhe von ca. 137.000 € brutto gespart werden. Zuschuss bereinigt käme es dem Markt um ca. 100.000 € billiger. Lediglich Entwurfsplanungskosten von ca. 6.000 € würden zusätzlich anfallen, welche sich aber bei den niedrigeren Gesamtplanungskosten wieder amortisieren, so dass von einer echten Ersparnis für den Markt von 100.000 € auszugehen ist. Der Marktrat stimmte der Änderung der Planung unter dem Vorbehalt zu, dass diese Bauweise nochmal von einem neutralen Statiker als machbar bestätigt wird. Die CSU/CFW wollte nicht glauben, dass man auch günstiger bauen kann.

Haushalt 2009

Zuerst hatte ich innerhalb der UPW, dann innerhalb der Fraktion und schließlich den gesamten Marktrat zu einer Haushaltsberatung geladen. Hierbei wurde am 3. März der Rahmen des im Jahr 2009 machbaren abgesteckt und die Projekte wurden aufgelistet. Das Ergebnis wurde in den Haushaltsplan 2009 eingearbeitet. Dieser sieht in groben Zügen folgende Daten vor:

Verwaltungshaushalt 3.107.000 €

Vermögenshaushalt   1.451.000 €

Gesamthaushalt         4.558.000 €

Nachfolgend eine Auswahl der Maßnahmen aus dem Vermögenshaushalt in Tausend-Euro:

FFW Haus Markstetten 188; Tilgung Hauptschulverband 33; Marktplatzsanierung 202; Planung Sanierung Grundschule 20; Spielplätze 5; Brückenbau wg. Hochwasserschutz 204; Junge Familien 40; Wegebau insgesamt 300; Kommunale Förderprogramme 30; Planung Dorferneuerung Großbissendorf 10; versch. Sportanlagen 15;

Wenn alle Maßnahmen wie geplant zum Tragen kommen, müssten 203.000 € neue Kredite aufgenommen werden. 172.000 € werden in diesem Jahr getilgt, so dass die Verschuldung von 675.000 € um 31.000 € auf 706.000 € steigen würde. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt dann von 311 € auf 325 €.

Die Haushaltssatzung wurde mit den vorliegenden Daten einstimmig angenommen.

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

Zunächst gab ich einen Bericht über Erledigungen seit der letzten Marktgemeinderatssitzung ab. Die Anträge für das Konjunkturpaket 2 wurden gestellt; Koller Alois aus Markstetten erhielt seinem Antrag entsprechend ein Schreiben über das Verfahren der Straßenausbaubeitragssatzung; das Amt für ländliche Entwicklung wurde wegen der Bezuschussung des Weges von Hitzendorf nach Effersdorf angeschrieben; dieses ALE wurde auch um Unterstützung bei der einfachen Dorferneuerung für Großbissendorf gebeten; in beiden Fällen steht die Antwort noch aus; nach Rücksprache mit der Kreisbaumeisterin Frau Ehrnsberger und dem Architekten Herrn Kühnlein, der den Markt städtebaulich betreut, hat Herr Kühnlein eine Skizze zu einem möglichen Neubau an der Stelle des bisherigen Rathauses vorgelegt. Die Skizze wurde den Markträten als Diskussionsgrundlage vorgestellt und ausgehändigt; die Hallengrabbesitzer wurden über die Fertigstellung der Kreuzwegstationen schriftlich informiert; Herr Gallager hat eine schriftliche Aufforderung zur Räumung des Marktplatzes erhalten, notfalls wird eine kostenpflichtige Ersatzvornahme durch Gemeinde in die Wege geleitet; der Straßengraben bei Kleinmittersdorf wurde ausgebaggert; ein Treffen mit den Vereinsvorständen fand im Keltensaal statt, es wurden Wünsche zu einigen Verbesserungen aufgenommen, sie werden nach und nach abgearbeitet, dazu gehört auch die Beschriftung des Einganges;

Die bisherigen Winterdienstkosten betragen 21.000 €, es kommt aber noch was dazu; Vorjahr 24.000 €, 2006/07: 16.000 €; 2005/06: 45.000 €

Die Arbeiten am Marktplatz beginnen am Dienstag nach Ostern, am 14.04.09, und sollen bis Pfingsten abgeschlossen sein.

Neue Mitarbeiterin im Rathaus

Der Marktgemeinderat entschied in nicht öffentlicher Sitzung, dass als Nachfolgerin von Frau Sonja Storch Frau Edeltraud Kotzbauer eingestellt wird.

Anfragen der Markträte

Marktrat Vogl: Der Radweg soll gekehrt werden.

Marktrat Metz: Die Kinderspielplätze sind mit Hundekot verunreinigt.

Marktrat Seibold: Das Tor am Friedhofsausgang zum Abfallcontainer schließt nicht richtig.

Marktrat Kotzbauer: Die Türen des Leichenhauses sollen offen bleiben, wenn es belegt ist. Im Sportheim am Galgenbergweg funktionieren Heizung, Dusche und Schuhwaschanlage nicht richtig.