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Aktuelles

40 Jahre FW, 20 Jahre UPW als Verein

Die Jahreshauptversammlung 2017 stand unter dem Motto"40 Jahre Freie Wähler, 20 Jahre Verein UPW Hohenfelser Land". Seit 1977 gibt es Freie Wähler in Hohenfels. 1997 organisierten sie sich als Verein.  Gäste des Abends waren der Bundes- und Landesvorsitzende der FW, MdL Hubert Aiwanger, der Kreisvorsitzende Günter Müller und der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala. Die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger entschuldigte sich und übermittelte Jubiläumsgrüße. Geehrt wurden für 15 Jahre Mitgliedschaft: Manuela Fuchs; für 10 Jahre Mitgliedschaft: Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze, Simon Vogl, Florian, Sebastian und Marie-Luise Graf

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2009, 14. Juli

UPW-Kurz-Info aus der Marktratssitzung-Sitzung vom 14.07.2009

Antrag auf Übernahme von Abstandsflächen zum Bau eines Windkraftrades

 

Die Fa. Green Energy, Leipzig, baut auf dem Gebiet der Gemeinden Kallmünz und Beratzhausen drei Windkrafträder. Eines davon grenzt an einen Weg des Marktes Hohenfels an. Hierzu wäre die Übernahme der Abstandsflächen erforderlich. Das Projekt wird von Herrn Bottek näher erläutert. Es werden Enercon-Anlagen mit einer Nabenhöhe von 138 m Höhe und einer Leistung von 4,7 Megawatt errichtet. Die kompletten Kosten für eine Windkraftanlage liegen bei ca. 4,5 Mio. Euro. Die notwendige Abstandsfläche erstreckt sich auch auf zwei gemeindliche Wege mit einer Fläche von nur ca. 600 qm. Diese Wege verlaufen an der Grenze zum Markt Kallmünz. Der Marktgemeinderat hat beschlossen, die Abstandsflächen zu übernehmen. Eine finanzielle Entschädigung wird dafür gewährt.

 

Errichtung von Fotovoltaik-Bodenanlagen bei Effenricht und Hausraitenbuch

 

Auf einer ca. 22 ha großen Fläche nordöstlich von Effenricht, an der Kreisstraße nach Markstetten, will die Fa. Skysolar aus Nürnberg eine Fotovoltaik-Bodenanlage errichten. Das gleiche ist auf einem ca. 5 ha großen Feld südlich der Straße von Hausraitenbuch nach Gunzenhof vorgesehen. Der Flächennutzungsplan weist für beide Felder eine landwirtschaftliche Nutzfläche aus. Zur Umsetzung des Projekts wäre es notwendig, den Flächennutzungsplan zu ändern, einen Bebauungsplan aufzustellen und den Beginn der Bauleitplanung zu beschließen. Frau Huber von der Unteren Naturschutzbehörde hat bei einer Inaugenscheinnahme der in Frage kommenden Flächen ihre Zustimmung unter den obligatorischen Auflagen in Aussicht gestellt. Kosten entstehen für den Markt Hohenfels nicht. Der Landschaftsarchitekten Manfred Neidl hat die Projekte und den Verfahrensablaufes vorgestellt. Die Leistungen der Anlagen werden bei ca. 6 Megawatt, bzw. 1,5 Megawatt auf der kleineren Fläche liegen. Der Marktgemeinderat steht dem Vorhaben positiv gegenüber und es erging der Beschluss, die notwendige Bauleitplanung in die Wege zu leiten.

 

Rathausneubau

 

Der Plan zum neuen Rathaus wurde zusammen mit der Verwaltung nochmals überarbeitet. Es ging hauptsächlich um die Raumaufteilung. Da ein öffentliches Gebäude ohne Barrieren erreichbar sein muss, wird ein Aufzug erforderlich sein. Ebenerdig wurde eine behindertengerechte Toilette, die zugleich öffentlich zugänglich sein soll, berücksichtigt. Im Dachgeschoß wird der Sitzungssaal untergebracht. Der Plan wurde vorab mit der Kreisbaumeisterin Frau Ehrnsberger besprochen und hat deren Zustimmung gefunden. Der Architekt Wachter hat die Details vorgestellt. Der jetzige Plan ist zur Antragstellung an die Regierung wegen der Fördermittel zum Termin 31.07.2009 notwendig. Die eigentliche Eingabeplanung an das Landratsamt erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Der Marktgemeinderat stimmte nach ausführlicher Diskussion dem vorgelegten Plan zu.

 

Brückenbauarbeiten Galgenbergweg und Weiherweg

 

Die Projekte wurden am 26.06.2009 im Staatsanzeiger veröffentlicht. Acht Firmen haben ein Leistungsverzeichnis angefordert. Die Eröffnung der Angebote findet am 23.07.2009 statt. Nach der Prüfung könnte die Vergabe erfolgen. Dass der Marktgemeinderat alleine deswegen in Kürze nicht noch einmal zusammentreten muss, wurde der Bürgermeister ermächtigt, die Arbeiten an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Der Marktgemeinderat wird umgehend über die Vergabe informiert. Die Bauzeit ist zwischen dem 03.08.2009 und dem 16.10.2009 geplant. Die reinen Baukosten sind auf 214.000 Euro geschätzt.

 

Neubau FFW Gerätehaus Markstetten

 

Die Vorstandschaft der FFW Markstetten stellt den Antrag, beim Neubau des Feuerwehrhauses eine Bedachung aus Biberdachziegel entgegen der im Leistungsverzeichnis ausgeschriebenen Ergoldsbacher Falzziegel zu errichten. Die Mehrkosten hierfür betragen 3.500 Euro. Begründet wird der Antrag damit, dass die umliegenden Gebäude (Gasthaus, Dorfkapelle, Buswartehäuschen) auch mit Biberdachziegeln eingedeckt sind und ein schöneres Aussehen haben. Die Verantwortlichen weisen darauf hin, dass sie erhebliche Eigenleistungen beim Bau des FFW-Hauses erbringen und sie dem Markt Baukosten einsparen. Der Marktgemeinderat entsprach einstimmig dem Anliegen der FFW Markstetten.

 

Errichtung einer Fotovoltaik-Bodenanlage bei Hohenfels

 

Reinhard Koller stellt eine schriftliche Anfrage, ob es möglich wäre, auf dem landwirtschaftlichen Grundstück südlich des Anwesens Am Gmaisberg 31 auf einer Fläche von bis zu 2 ha eine Fotovoltaik-Bodenanlage zu errichten. Lt. Flächennutzungsplan handelt es sich um eine landwirtschaftliche Nutzfläche. Eine Rücksprache mit Frau Huber von der Unteren Naturschutzbehörde ergab, dass die Fläche im Landschaftsschutzgebiet „Forellenbachtal“ liegt. Eine Erlaubnis ist aus diesem Grund nicht grundsätzlich ausgeschlossen, jedoch erschwert. Es werden beispielsweise höhere Anforderungen an die Bepflanzung und die Schaffung von Ausgleichsflächen gestellt. Nach eingehender Erörterung signalisierte der Marktgemeinderat die Zustimmung zu diesem Vorhaben. Herr Koller kann nun weitergehend planen.

 

Antrag der FFW Hohenfels auf Beschaffung einer Handy-SMS-Alarmierungseinheit

 

Die Alarmierung der FFW Hohenfels über Sirene ist oft unzureichend. Die Funkmeldeempfänger gehen die meiste Zeit nicht. Dies hängt mit der schlechten Funkverbindung in Hohenfels zusammen. Der Landkreis hat bis dto. keine Verbesserung geschaffen. Dies ist in absehbarer Zeit auch nicht zu erwarten. Die Umstellung auf Digitalfunk dürfte erst 2012 kommen. Die jetzigen Funkmeldeempfänger arbeiten nicht mit Digitalfunk und sind dann hinfällig.

Zur Verbesserung der Alarmierungen wünscht die FFW Hohenfels den Einsatz einer Handy-SMS-Alarmierungseinheit, wie sie bei verschiedenen Feuerwehren schon im Einsatz ist. Bei Alarmauslösung versendet diese Einheit an die angemeldeten Handys eine SMS mit dem Alarmtext. Es werden alle Mobilfunknetze bedient. Die Anschaffungskosten liegen bei ca. 2.000 Euro. Zum Betrieb ist ein herkömmlicher Mobilfunkvertrag erforderlich. Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig den Ankauf dieser Einrichtung.

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

 

·         Das Staatl. Bauamt Regensburg hat auf den gemeindlichen Antrag auf Sanierung der St 2234bei Großbissendorf geantwortet, dass dies im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten berücksichtigt wird.

·         Es wurde Beschwerde über zu schnelles Fahren im Bereich Sonnenstraße und Auf der Breiten geführt, obwohl dort die Geschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt ist. Die Einrichtung einer 30-km/h-Zone ist zu aufwändig und wenig erfolgversprechend. Es wird an die Vernunft der Verkehrsteilnehmer appelliert und ggfs. werden Hinweise auf die erlaubte Höchstgeschwindigkeit auf die Fahrbahn aufgezeichnet.

·         Das Landesamt für Denkmalpflege hat den Markt informiert, dass das ehemalige Wohn- und Stallhaus der Winklmühle ein Baudenkmal i.S.d. Denkmalschutzgesetzes ist und in die Denkmalliste nachgetragen wird.

·         Aktuell laufen die Asphalt-Arbeiten für die Sanierung des Weges von Effenricht nach Kleinmittersdorf und Unterwahrberg. Anschließend wird der Skaterplatz in Großbissendorf befestigt.

·         Markus Vogel aus Großbissendorf stellt eine Anfrage auf Errichtung einer Lagerhalle auf einem gemeindlichen Bauplatz neben seinem Wohnhaus im Westring. Da der Bebauungsplan hier Wohnhäuser vorsieht, müssen sich die Nachbarn, der Markt und das Landratsamt damit einverstanden erklären. Der Marktgemeinderat war sich einig, dass detailliertere Planungen vorgelegt werden müssen um dieses Ansinnen richtig bewerten zu können

·         Die Arbeiten am Marktplatz sind bis auf kleinere Arbeiten abgeschlossen. Eine kleine Einweihungsfeier ist für den September vorgesehen.

·         Markträtin Steuer gibt vorab mündlich bekannt, dass sie aus privaten Gründen ihr Mandat zurückgeben wird. Seit sie die Pflege ihres erkrankten Ehemannes übernommen hat, fehlt ihr die Zeit für die Arbeit im Marktrat. Der Bürgermeister bedankte sich für den bisherigen Einsatz und bedauerte zusammen mit den Markträten diesen Schritt. Alle zeigten aber Verständnis dafür und wünschten der „Roten Marianne“ viel Kraft und alles Gute für die Zukunft.

·         Marktrat Kollroß erhielt auf Anfrage Auskunft über die an einigen Stellen schlechte Druckqualität des gemeindlichen Mitteilungsblattes aus dem vergangenen Monat. Im nächsten Mitteilungsblatt wird darüber berichtet.

·         Marktrat Birgmeier erkundigte sich nach dem Stand der Befragung zur Mittagsbetreuung an der Grundschule. Der Schulleiter antwortete, dass diese Befragung derzeit läuft. Desweiteren wies er auf verunkrautete Straßenränder und schadhafte Gehwegbeläge in Großbissendorf hin. Dann erinnerte er noch an die notwendige Reparatur der Tartanbahn am Sportgelände Siedafür. Der Bürgermeister erklärte, dass im nächsten Jahr die Sanierung des Galgenbergweges anstehe und im Zusammenhang mit dieser Maßnahme dies voraussichtlich kostengünstig erledigt werden könne.

 

Bernhard Graf

(UPW-Vorsitzender)