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Aktuelles

UPW gratuliert zur Hochzeit

Ihrem Mitglied Thomas Jungkunz und seiner Frau Alexandra haben der UPW-Vorsitzende Bernhard Graf, der Stellvertreter Albert Vogl und die Schriftführerin Karin Dechant recht herzlich zur Hochzeit gratuliert. Nach der Trauung durch Pfarrer Udo Klösel wurde das Brautpaar am Kirchenportal von vielen Vereinen empfangen. Im Namen der UPW gab es eine Glückwunschkarte und einen Blumenstrauß.

Kandidat für Bundestagswahl 2017 nominiert

Am 30. Januar haben 23 Mitglieder der Landesvereinigung der Freien Wähler in der Diözesangaststätte auf dem Habsberg den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Der 27jährige Manuel Werthner, selbständiger Maschinenbau-Konstrukteur aus Amberg, bewirbt sich um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 232 Amberg-Neumarkt. 21 Stimmen entfielen auf den Kreisvorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Landkreis Amberg-Sulzbach, der als einziger Kandidat angetreten war. Werthner ist seit 3 Jahren aktiv in der Politik und hier hauptsächlich im Bereich der Jungen Freien Wähler, wo er auch überregional in wichtigen Gremien vertreten ist. Zur Nominierung gratulierten u.a. die Bezirksvorsitzende, Landrätin Tanja Schweiger, Kreisvorsitzender Günther Müller und die Bürgermeister Adolf Wolf, Pilsach, Ludwig Lang, Lauterhofen, und Bernhard Graf, Hohenfels.

Jahreshauptversammlung 2016 mit Neuwahlen

Gastredner des Abends war MdL Dr. Karl Vetter, Cham. Zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Günther Müller und dem UPW-Vorsitzenden Bernhard Graf überreichte er für 15jährige Mitgliedschaft eine Urkunde und die Ehrennadel in silber an: Günther Dechant, Walter Dechant, Norbert Drescher, Gert Fuchs, Johann Laßleben, Günther Pirzer, Dorothea Pirzer, Martina Pirzer, Rupert Schuhmacher, Karl Spangler und Ludwig Weigert. Reinhard Hiltl erhielt eine Bronzenadel für 10 Jahre Mitgliedschaft. Nicht persönlich anwesend und die Silbernadel in Empfang nehmen konnten: Raimund Braller, Karin Dechant, Johannes Inzenhofer, Thomas Jungkunz, Johann Kleindienst, Josef Koller, Thomas Kummert, Jürgen Lander, Erika Lang, Ludwig Liebl, Franz Loy, Josef Reindl, Engelbert Schmidmeier, Heinz Storch, Hans-Peter Uri und Bernhard Weigert.

Ein weiterer Gast des Abends war der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler, Matthias Penkala, in Begleitung des EDV-Beauftragten Christopher Würz. MdL Vetter informierte über seine Arbeit im Bayerischen Landtag. Günther Müller und Matthias Penkala sprachen ein Grußwort.

Bei den Neuwahlen gab es keine Veränderungen. Für die kommenden 3 Jahre bleibt Bernhard Graf Vorsitzender, Albert Vogl ist Stellvertreter. Karin Dechant ist wieder Schriftführerin und Günther Dechant verwaltet die Kasse. Christian Graf ist kraft seines Marktratsmandats Mitglied in der Vorstandschaft. Josef Metz ist Ortsvertreter für Raitenbuch, Ernst Scheuerer für Markstetten und Rudolf Schulze für Großbissendorf. Die Kasse prüfen Hebert Spangler und Gert Fuchs.

Bernhard Graf erläuterte die Schwierigkeiten in der Vergangenheit, bei Kommunalwahlen 28 Kandidaten plus 2 Ersatzleute zu finden. Diese Problematik hat er im Gemeinderat auch den anderen Gruppierungen geschildert und man hat abgesprochen, dass jede der mittlerweile 5 Gruppierung eine Entscheidung darüber herbeiführen soll, ob man bei kommenden Kommunalwahlen mit 14 Kandidaten, was ja völlig ausreichend  ist, antritt. Mit einem Ergebnis von 30 : 3 Stimmen wurde beschlossen, die Ánzahl der Listenplätze bei den Kommunalwahlen auf 14, entsprechend der Anzahl der zu vergebenden Sitzplätze im Gemeinderat, zu begrenzen. Dies gilt aber nur für den Fall, dass die anderen 4 Gruppierungen (CSU, CFW, SPD, ABL) sich auch dazu verpflichten. Wenn auch nur eine Gruppierung der Reduzierung auf 14 Plätze nicht zustimmt, ist die Zustimmung der UPW hinfällig und es bleibt wieder bei 28 Plätzen.

Jahreshauptversammlung 2015

Bei der JHV 2015 wurden 3 Mitglieder für 10jährige Mitgliedschaft bei der UPW Hohenfels geehrt. Dies waren Gerd Fischer, Peter Reindl und Otto Weigert. Die FW Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger, nahm die Ehrungen vor. Gerd Fischer und Peter Reindl waren leider verhindert, so dass Otto Weigert alleine die Urkunde entgegennehmen konnte. Gäste bei der JHV waren der Kreisvorsitzende Günther Müller, der Bezirksvorsitzende der Jungen Freien Wähler (JFW) Matthias Penkala und das Mitglied im Landesvorstand der JFW, Julia Haubner.

Tanja Schweiger weiterhin Bezirksvorsitzende

Am 17. November 2014 fanden in Schwarzenfeld die Neuwahlen für den Bezirksverband Oberpfalz statt. Die UPW-Hohenfels nahm mit vier Delegierten teil. Tanja Schweiger wurde mit 79 von 80 möglichen Stimmen wieder zur Vorsitzenden gewählt.

Aiwanger weiter Landesvorsitzender

Bei der Delegiertenversammlung am 11. Oktober 2014 im mittelfränkischen Roth wurde Hubert Aiwanger mit 91,6 % wieder zum Landesvorsitzenden, auch mit Hohenfelser Unterstützung, gewählt. UPW-Vorsitzender Bernhard Graf gratulierte zum tollen Wahlerfolg.

Hubert Aiwanger u. Bernhard Graf

Karin Dechant ist 3. Bürgermeisterin

In der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates wurde zunächst einstimmig beschlossen, einen 3. Bürgermeister zu wählen. Karin Dechant wurde für dieses Amt vorgeschlagen und erhielt 12 von 14 möglichen Stimmen. Sie ist die erste Frau in einem Bürgermeisteramt in Hohenfels. Als 2. Bürgermeister wurde Volker Kotzbauer (CSU) mit dem gleichen Ergebnis gewählt.

"Wir bleiben Bürgermeister"

In der Stichwahl vom 30. März hat unser bisheriger UPW-Bürgermeister Bernhard Graf mit 55,7 % über den Herausforderer Dietmar Feuerer, CSU gesiegt, der 44,3 % der Stimmen erhielt. Der von der CSU mit einem nie gesehenen Aufwand geführte Wahlkampf hat nicht zu dem erwünschten Erfolg geführt. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Fortführung einer sachlich orientierten Kommunalpolitik entschieden und der CSU im Gemeinderat keine Mehrheit verschafft.

Kurzfassung Wahlergebnis

Die UPW ist wieder die stärkste Gruppierung mit 30,3 % und stellt 4 Sitze für den Gemeinderat. Gewählt sind Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl und Josef Metz. 1. Bürgermeister Bernhard Graf erhielt bei der Bürgermeisterwahl 45 % der Stimmen, vor Dietmar Feuerer (CSU) mit 39,1 %. Die Stichwahl findet am 30. März statt. Wird Bernhard Graf als Bürgermeister bestätigt, rückt Christian Graf in das Gremium nach. Besonders erfreulich: Die UPW stellt erstmals in ihrer Geschichte einen Kreisrat. Bernhard Graf zieht zusammen mit 15 weiteren FW-Kreisräten in den Kreistag ein.

Kandidaten für die Marktgemeinderatswahl 2014

Bei der Nominierungsversammlung am 15.12.2013 im GH Taverne wurde die Kandidatenliste wie folgt beschlossen: Bernhard Graf, Karin Dechant, Albert Vogl, Josef Metz, Erasmus Söllner, Ernst Scheuerer, Christian Graf, Christiane Walter, Gerd Fischer, Karl Spangler, Matthias Lutz, Rudolf Schulze, Herbert Spangler, Johann Laßleben, Gert Fuchs, Markus Vogel, Reinhard Hiltl, Andreas Dechant, Matthias Wagner, Karl Metz, Stefan Walter, Otto Weigert, Martina Pirzer,  Karl Eichenseer, Josef Koller, Thomas Kummert, Peter Reindl, Simon Vogl.

Bürgermeisterkandidat nominiert

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde Bürgermeister Bernhard Graf zum Kandidaten der UPW für die Bürgermeisterwahl am 16.03.2014 nominiert. Er erhielt 22 von 23 möglichen Stimmen. Graf dankte für das Vertrauen, gab einen Rückblick über die laufende Periode und skizzierte Ziele, die bei einer Wiederwahl erreicht werden sollen. Er legte Wert auf die Feststellung, dass bei wichtigen Projekten stets die Handschrift der UPW zu erkennen gewesen ist.

Neuwahl der Vorstandschaft

Bei der JHV am 24.11.2013 wurde die Vorstandschaft neu gewählt. Das Ergebnis:

Vorsitzender: Bernhard Graf, Vertreter: Albert Vogl, Schriftührerin: Karin Dechant; Kassier: Günther Dechant, Ortsvertreter: Josef Metz, Ernst Scheuerer, Rudolf Schulze jun., zusätzl. als Mandatsträger: Rudolf Seibold bis 2014, Kassenprüfer: Gert Fuchs, Herbert Spangler

Rudolf Seibold zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Auf einstimmigen Beschluss der Vorstandschaft wurde Rudolf Seibold bei der JHV am 24.11.2013 zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Vorsitzender Bernhard Graf würdigte die Leistungen Seibolds für die UPW seit 1984. MdL Tanja Schweiger überreichte die Urkunde und gratulierte ebenfalls.

 

Bernhard Graf, Rudolf Seibold, Tanja Schweiger

Ehrungen 2013

Bei der JHV wurden folgende Personen für 15-jährige Mitgliedschaft geehrt: Johann Bayerl, Johann Schreglmann, Krimhild Schreglmann, Karl Eichenseer

Kreistagskandidaten nominiert

Die Kreisdelegiertenversammlung hat am 10.11.2013 in Berngau insgesamt 60 Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Hohenfels hat gemessen an der Einwohnerzahl Anspruch auf zwei Plätze. Bürgermeister Bernhard Graf hat den Listenplatz 4 und Markträtin Karin Dechant steht auf Platz 47. Platz 1 belegt der Landratskandidat Günther Müller, auf Platz 2 findet sich der Neumarkter OB Thomas Thumann. Sieglinde Hollweck hat den Listenplatz 3.

Neue Kreisvorstandschaft gewählt

Am 27.10.2013 wurde in Sengenthal die Kreisvorstandschaft neu gewählt. Sie wird unter diesem Link vorgestellt: http://neumarktonline.de/art.php?newsid=84085 

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2009, 10. März

UPW-Kurz-Info aus der aktuellen Marktratssitzung vom 10.03.09

 

Tagesordnung (Aufzählung der behandelten Punkte)

 

Bauantrag Oliver Gustke, Großbissendorf, Westring 13

Neubau einer Lagerhalle auf Fl.-Nr. 32; Bauplatz liegt außerhalb des Bebauungsplans Frauenboden. Die Erschließung ist gesichert. Der  Antrag wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt und das LRA wurde um Stellungnahme gebeten, ob sich das Bauvorhaben einfügt und ob immissionsschutzrechtliche Belange berührt sind. Das LRA hat eine Änderung des Dachs verlangt, was Herr Gustke beachtet hat. Anstelle des Pultdaches kommt teilw. ein Satteldach. 

Dem Bauantrag Gustke wurde mit dem Hinweis auf Einhaltung der angegebenen Nutzung zugestimmt.

Bauantrag Seitz Georg, Gunzenhof 1

Neu- und Anbau einer Getreidelagerhalle in Gunzenhof auf Fl.-Nr. 1344, Gmkg. Markstetten, 13 x 16,5 m groß; Abbruch einer bestehenden Holzlege. Abstandsflächen wurden vom Nachbar Koller übernommen.

Dem Bauantrag Seitz wurde zugestimmt.

Bauantrag Landfried Bernhard und Brigitte, Hallerstr. 5, Raitenbuch

Anbau einer Lagerhalle mit Werkstatt an die bestehende Lagerhalle in der Hallerstraße auf Fl.-Nr. 40/1, Gmkg. Raitenbuch, 17 x 10, bzw. 7 m. Unterschriften der Nachbarn Hammer, Stiegler und Schmidmeier liegen vor.

Dem Bauantrag Landfried wurde zugestimmt.

Wegebau Effersdorf - Hitzendorf        

Die Planung eines Feld- und Waldweges zum Lückenschluss des Wander- und Radwegenetzes zwischen dem Vilstal und dem Tal der Schwarzen Laber ist abgeschlossen und wurde vom Ing.-Büro Lehner vorgelegt. 2.100 m Ausbaulänge, davon 1.100 m im Wald; Aufbau einer 8,5 cm starken Tragdeckschicht 0/16 kostet ca. 205.000 €. Das ALE hat 82.000 € Höchstförderbetrag zugesagt, ist dabei aber von 160.000 € Baukosten ausgegangen.  Es wurde ein schriftlicher Antrag an das ALE gestellt, m.d.B. um Überprüfung, ob der Förderbetrag nicht erhöht werden kann.

Die Entscheidung über die Durchführung des Wegebaus wird so lange zurückgestellt, bis das ALE die neuen Kosten geprüft hat und evtl. eine verbesserte Förderung in Aussicht stellt.

Dorferneuerung Großbissendorf

Das ALE hat aufgrund der Anmeldung des Vorhabens über die ARGE 8 schriftlich dazu aufgefordert, einen entsprechenden Antrag im Rahmen der einfachen Dorferneuerung zu stellen.  Mit der Dorfbevölkerung sollen detaillierte Pläne erarbeitet und eine Kostenschätzung soll vorgelegt werden.   Dies wäre noch in diesem Jahr zu erledigen. Die Umsetzung soll in 2010 erfolgen.

Ein Antrag auf einfache Dorferneuerung in Großbissendorf wird beim ALE gestellt. Die notwendigen Maßnahmen werden in die Wege geleitet.

Antrag der ABL auf Einrichtung einer offenen Ganztagsschule

Die ABL-Markträte haben einen schriftlichen Antrag auf Errichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Hohenfels gestellt. Es soll – im Gegensatz zu einer Mittagsbetreuung – eine pädagogische Betreuung stattfinden. Nach aktueller Auskunft der Reg. der Opf. ist jedoch so eine Einrichtung an Grundschulen nicht zulässig und auch in der ganzen Oberpfalz noch nicht praktiziert worden. Wenn Grundschüler an anderen Schulstandorten die offene Ganztagsschule der Hauptschule nutzen konnten, so durfte ihr Anteil bis jetzt nur unter 50 % liegen. Neuerdings müssen Grundschüler in die Mittagsbetreuung, wenn die Gruppe 12 Schüler stark ist. Die auch jetzt schon mögliche Mittagsbetreuung ist in Hohenfels bis dto. immer am Nichterreichen der geforderten Mindestzahl von 12 Kindern gescheitert.

Es wurde beschlossen, dass der Markt beabsichtigt, eine offene Ganztagsschule in Hohenfels einzurichten. Ein Antrag auf Einrichtung wird erst dann gestellt, wenn es eine rechtliche Möglichkeit dazu gibt. Wegen der Mittagsbetreuung werden die Eltern - wie bisher auch schon – zeitgerecht befragt. Kommt es zur Einrichtung einer Mittagsbetreuung, so wird der Schwerpunkt auch auf pädagogische Betreuung gelegt. Die Schule hält hierzu eine Informationsveranstaltung ab.

Anträge der AGENDA-Gruppe

Antrag auf Schaffung einer Eislauffläche.

Antrag auf Beschaffung von Skatergeräten.

Es wurde beschlossen, dass für die Anträge der AGENDA-Gruppe im Haushalt 2009 Mittel vorgesehen werden. Es wird nach Lösungen gesucht, die Anliegen umzusetzen.

Antrag der CSU-CFW-Fraktion

Die Fraktion stellt den Antrag auf Feststellung der möglichen Maßnahmen nach dem Konjunkturpaket II im Bereich des Hohenfelser Landes.

Lt. Bgm. gilt nach der letzten Bekanntmachung des Innenministeriums vom 4. März für Hohenfels folgendes:

·         Die Sanierung der Grundschule kann über dieses Programm nicht mehr gefördert werden, weil es an der geforderten „Zusätzlichkeit der Maßnahme“  fehlt

·         Die energetische Sanierung der Turnhalle und des restl. Schulgebäudes wären in diesem Programm möglich

·         Das Rathaus betreffend wäre die Förderung eines Ersatzbaues möglich

·         Es wird an der Bedingung scheitern, dass nur finanzschwache Kommunen, wozu Hohenfels nach Aussage der Regierung nicht gehört, antragsberechtigt sind

Es wurde beschlossen, dass eine Förderung zur energetischen Gebäudesanierung nach dem Konjunkturpaket II für folgende Objektebeantragt wird: Schulturnhalle; Schulgebäude ohne Grundschulbereich; Rathaus

 

Benchmarking im Abwasserbereich

Bei einer Veranstaltung im LRA wurde vom Landrat und von einem Firmenvertreter das Benchmarking im Abwasserbereich empfohlen. Zur Teilnahme wäre es notwendig, Zahlenmaterial in erheblichem Umfang zu erheben und an ein Institut zu melden. Diese Daten werden dann mit den Abwasseranlagen anderer Kommunen verglichen und man kann im Ergebnis den eigenen Standpunkt ermitteln. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1.500 €.

Es wurde beschlossen, dass der Markt Hohenfels an dem Benchmarking-Programm im Abwasserbereich nicht teilnimmt.

 

Wünsche, Anträge, Bekanntgaben

·         Die Bürgermeister rund um Parsberg haben eine Resolution r an die Bahn wegen der ab 2010 befürchteten Verschlechterung der Zugverbindungen zwischen Parsberg und Nürnberg gerichtet

·         Information über das Tourismusprojekt „Tal der Schwarzen Laber“, wo Hohenfels mit eingebunden werden soll

·         Die Schadensabwicklung der defekten Aufzugs-Notrufanlage im Keltensaal konnte über die Versicherung als Überspannungsschaden erfolgen; Summe 2.000 €

·         Der Haushaltsplan des Wasserzweckverbandes Laber-Naab wurde vorgestellt; die Neuverschuldung wird knapp 1,5 Mio. Euro betragen; der WZV hat dann zum Jahresende knapp 8 Mio. Euro Verbindlichkeiten

·         Eine Übersicht der staatl. Rechnungsprüfungsstelle über die Verschuldung der Landkreisgemeinden wurde vorgestellt; hier schließt Hohenfels gut ab, weil Schulden außerhalb des Haushaltes, z.B. unseres Kommunalunternehmens, nicht mit bewertet wurden

·         Sachstand Neubau FFW-Haus Markstetten: Plan ist mit Auflagen genehmigt; die Zuwendung  und der vorzeitige Baubeginn sind zugesagt; Leistungsverzeichnisse werden erstellt; nach der Ausschreibung kann’s los gehen

·         Sachstand Brückenneubau: Planung wurde überprüft; Einsparungen in beträchtlicher Höhe sind zu erwarten; genaue Zahlen kommen in Kürze; WWA ist einverstanden; Abstimmung darüber demnächst; danach Umsetzung;

·         Sachstand Grundschulsanierung: Baufachliche Prüfung der Regierung liegt vor; die als Rettungsweg geplante Wendeltreppe muss durch eine geradlinige ersetzt werden; im EG ist eine behindertengerechte Toilette vorzusehen; Brandschutzkonzept muss noch vorgelegt werden; die zuwendungsfähigen Kosten liegen bei 1.177.000 €; geschätzte Gesamtkosten 1.384.000 €;

·         Standortsuche für einen demnächst aufzustellenden Werbe-Defibrilator; Vorschlag Keltensaal Tiefgarage;

·         Es gab noch eine kurze Debatte über die kürzlich vom Bgm. vorgelegte Gedankenskizze zu einem Rathausneubau von Ing. Wachter, darüber,  wie es weitergehen könnte.

 

Weitere 10 Punkte wurden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung abgearbeitet. Die Arbeiten für die Marktplatzgestaltung wurden vergeben. Zwischen Ostern und Pfingsten soll der Platz fertig gestellt werden.